Kuba und die Herausforderungen des verschärften Wirtschaftskriegs

Der spanische Journalist Ignacio Ramonet führte ein ausführliches Interview mit dem kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel, um die drängendsten innen- und außenpolitischen Fragen der Karibikinsel zu beleuchten. Im Mittelpunkt standen die anhaltende Wirtschaftskrise, die Auswirkungen der Inflation, die Teildollarisierung, aufkommende Sozialproteste sowie die Beziehungen zu den USA und Lateinamerika und die zunehmende Bedeutung der BRICS-Staaten für Kuba.

Verschärfte Blockade und die Auswirkungen

Präsident Díaz-Canel hob hervor, dass die aktuelle Blockade Kubas durch die USA einen qualitativ anderen Charakter angenommen habe. Seit 2019, als die Trump-Administration über 240 Maßnahmen zur Verschärfung der Blockade ergriff, habe sich die wirtschaftliche Lage dramatisch verschlechtert. Diese Maßnahmen beinhalteten unter anderem die Anwendung des Helms-Burton-Gesetzes und die Aufnahme Kubas auf die Liste der Länder, die angeblich den Terrorismus unterstützen. Dies führte zu einem signifikanten Rückgang der Deviseneinnahmen, erschwerten internationalen Finanztransaktionen und einem Rückgang des Tourismus.

Die Pandemie verschärfte die Situation weiter. Kuba sah sich mit steigenden Preisen auf dem internationalen Markt, Klimawandel und intensiven Naturereignissen konfrontiert, die die Versorgung mit Medikamenten, Lebensmitteln und Treibstoff beeinträchtigten. Die ohnehin schwierige Lage verschlimmerte sich durch die Covid-19-Pandemie, die zusätzliche Ressourcen und Anstrengungen erforderte, um Menschenleben zu retten.

Energiesituation und Proteste

Ein zentrales Thema des Interviews waren die wiederkehrenden Stromausfälle, die das Leben der kubanischen Bevölkerung stark beeinträchtigen. Díaz-Canel erklärte, dass die Instabilität des Elektrizitätssystems auf Brennstoffmangel, technologische Probleme und unzureichende Wartung zurückzuführen sei. Die Regierung arbeite jedoch an Lösungen, einschließlich der Förderung erneuerbarer Energien und der Verbesserung der Energieeffizienz.

In Bezug auf die Proteste, die in Kuba aufgetreten sind, führte Díaz-Canel aus, dass diese größtenteils friedlich waren und oft von der Bevölkerung selbst initiiert wurden, um Erklärungen und Lösungen von der Regierung zu verlangen. Er betonte, dass die kubanische Regierung auf diese Proteste nicht repressiv reagiert habe, sondern dialogbereit geblieben sei.

Wirtschaftliche Maßnahmen und Reformen

Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage arbeitet die kubanische Regierung an einem makroökonomischen Stabilisierungsprogramm, das bis 2030 umgesetzt werden soll. Dieses Programm zielt darauf ab, die nationale Produktion zu stimulieren, die Inflation zu bekämpfen und die Devisenmärkte zu stabilisieren. Díaz-Canel betonte die Bedeutung der nationalen Produktion, insbesondere in der Landwirtschaft, um die Ernährungssouveränität zu erhöhen und die Abhängigkeit von Importen zu verringern.

Ein weiterer wichtiger Punkt sei die Entwicklung von Kleinst‑, Klein- und Mittelunternehmen (KKMU). Diese Unternehmen sollen die staatliche Wirtschaft ergänzen und zur wirtschaftlichen Dynamik beitragen, so Díaz-Canel. Er hob hervor, dass die KKMU in Kuba sowohl staatlich als auch privat sind und dass sie sich als wichtiger Teil des Wirtschaftsgefüges etabliert haben.

Internationale Beziehungen und Perspektiven

Díaz-Canel betonte die Bedeutung der internationalen Solidarität und der Unterstützung durch verschiedene Länder und Organisationen. Kuba strebt demnach eine stärkere Integration in internationale Bündnisse wie die BRICS-Gruppe an, um wirtschaftliche und handelspolitische Vorteile zu nutzen.

Abschließend hob Díaz-Canel die Bedeutung der lateinamerikanischen und karibischen Integration hervor. Er betonte Kubas Engagement für die Souveränität und Unabhängigkeit der Länder der Region sowie für die Förderung von Frieden und sozialer Gerechtigkeit. Kuba werde weiterhin seine Prinzipien der Solidarität, des Respekts und des Dialogs verteidigen und aktiv zur Entwicklung und Integration Lateinamerikas und der Karibik beitragen.

Das Interview bietet einen umfassenden Einblick in die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven Kubas und zeigt das Engagement der kubanischen Regierung, trotz widriger Bedingungen, Fortschritte zu erzielen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Die deutsche Übersetzung des Interviews kann [hier] nachgelesen werden.

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