USA streichen Kuba von einer Terrorismus-Liste

Die Vereinigten Staaten haben Kuba von der Liste der Länder entfernt, die angeblich „nicht vollständig beim Kampf der USA gegen den Terrorismus kooperieren“. Das US-Außenministerium habe nun festgestellt, dass sich die Umstände für diese Einstufung von 2022 auf 2023 geändert hätten. Die Entscheidung mag ein Schritt in die richtige Richtung sein, aber sie stellt bei weitem nicht das Ende des Wirtschaftskrieges der USA gegen das sozialistische Kuba dar.

Wichtig zu betonen ist, dass diese Liste nicht mit der berüchtigten US-Liste der „Staatlichen Förderer des Terrorismus“ verwechselt werden darf. Kuba wurde im Jahr 2021 von der Trump-Administration auf diese Liste gesetzt, was zu einer Verschärfung der seit über 60 Jahren bestehenden Wirtschafts‑, Handels- und Finanzblockade führte. Diese Einstufung hindert Kuba daran, Transaktionen über internationale Bankensysteme abzuwickeln und notwendige Güter wie Treibstoff, Baumaterialien, Ersatzteile, Lebensmittel und Medikamente auf dem internationalen Markt zu erwerben. Zudem verliert das Land potenzielle Kredite, Handelspartner und Investoren, was die wirtschaftliche und soziale Lage auf der Insel massiv verschlechtert.

Die jüngste Streichung von der Liste der „nicht vollständig kooperierenden Länder“ hat bei einigen Beobachtern die falsche Annahme hervorgerufen, dass Kuba auch von der Liste der „Staatlichen Förderer des Terrorismus“ gestrichen wurde. Das ist jedoch nicht der Fall. Die Forderung bleibt bestehen: Die USA müssen Kuba von dieser Liste entfernen, um dem Land den Zugang zu den internationalen Märkten zu ermöglichen und die wirtschaftliche Not zu lindern.

Die USA haben den sogenannten „Kampf gegen den Terror“ in der Vergangenheit oft als Vorwand für geopolitisch motivierte Kriege genutzt, etwa im Irak, in Afghanistan, im Jemen und in Libyen. Diese Kriege dienen der Festigung ihrer weltweiten Vormachtstellung und haben zu enormem Leid und Instabilität geführt.

Kuba hingegen steht im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen und dem Völkerrecht. Das Land verurteilt jegliche Form von Terrorismus, einschließlich des Staatsterrors, dessen Opfer es seit Jahrzehnten ist. Die Politik der kubanischen Regierung, sowohl im Inland als auch international, zielt darauf ab, Frieden und Gerechtigkeit zu fördern.

Quelle: Kubakunde