23. November 2024

Israel foltert Palästinenser systematisch im „Guantanamo-Stil“

Übernommen von Zeitung der Arbeit:

Israel wendet gegen palästinensische Gefangene systematische Foltermethoden im „US-Stil“ an, berichten Menschenrechtsorganisationen und ehemalige Gefangene. 9.500 Palästinenser sind derzeit in Israel inhaftiert, seit Beginn des Gaza-Kriegs sind 54 in Gefangenschaft zu Tode gekommen.

Wenn der ehemalige Guantánamo-Häftling Asadullah Haroon Bilder von Palästinensern betrachtet, die in israelischen Gefängnissen festgehalten werden, kommen die Erinnerungen an seine eigenen Misshandlungen und Folterungen in den Gefangenenlagern der Vereinigten Staaten hoch.

„Das ist die schlimmste Form der Unterdrückung“, sagt er. „Wenn man als Terrorist abgestempelt wird, kann man sich in keiner Weise verteidigen. Ohne Zweifel ist es derselbe Prozess; sie foltern die Menschen auf die gleiche Weise. Ich denke, die Amerikaner haben das gemacht und die Israelis setzen es um.“

Haroon, der 2021 seinen Prozess gegen die US-Regierung wegen illegaler Inhaftierung gewann, wurde nach seiner Verhaftung im Jahr 2007 16 Jahre lang ohne Anklage im berüchtigten Gefängnis Guantanamo Bay auf Kuba festgehalten. Ohne Zweifel, sagt er, erleiden Palästinenser, die jetzt in israelischen Gefängnissen festgehalten werden, eine ähnliche Behandlung wie er.

Er schildert die Foltermethoden der US-Army in den ersten Tagen nach der Gefangennahme: Entweder wurden die Gefangenen so geschlagen, dass sie sich nicht mehr hinsetzen konnten, oder so, dass sie nicht mehr aufstehen konnten. „Das Gleiche gilt für Schlaflosigkeit“ schildert der ehemalige Gefangene, „und ich wurde mehrere Tage lang angegriffen. Viele der Gefangenen wurden von Hunden gebissen. Wir erhielten nur sehr wenig medizinische Versorgung. Körperliche Folter war wirklich schlimm, aber das Schlimmste war psychische Folter in verschiedenen Formen. Ich glaube, es gibt keinen großen Unterschied in der Folter von Gefangenen in Palästina, Guantánamo, Bagram und Abu Ghraib.“

Seit Kriegsbeginn 54 Getötete in Israels Gefängnissen

Etwa 54 Palästinenser wurden in israelischen Gefängnissen getötet, seit Israel im Oktober letzten Jahres seinen tödlichen Krieg gegen Gaza begonnen hat, so die Kommission für die Angelegenheiten von Gefangenen und ehemaligen Häftlingen in Gaza. Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen in Palästina sagt, es erhalte seit Monaten Berichte über Massenverhaftungen, Misshandlungen von Gefangenen und gewaltsames Verschwindenlassen von Palästinensern, die aus der Haft entlassen wurden.

Ende April veröffentlichte die israelische Zeitung Haaretz Details über die Misshandlung palästinensischer Gefangener, die ohne Gerichtsverfahren inhaftiert worden waren.

Der Bericht enthielt Beschreibungen von regelmäßigen Schlägen, von Gefangenen, die von Hunden angegriffen wurden, gezwungen wurden, die israelische Flagge zu küssen und gezwungen wurden, den Propheten Mohammed zu verfluchen, dem Entzug von Wasser (einschließlich einer Toilette in einer Zelle, die von 10 Insassen geteilt wurde), dem Stromausfall, unzureichendem Essen und dem nackten Ausziehen.

Ein Großteil der Misshandlungen in israelischen Gefängnissen wurde von den Soldaten gefilmt, die sie ausführten. Es erinnert stark an die Behandlung irakischer und afghanischer Gefangener in US-Gefangenenlagern wie dem berüchtigten Gefängnis Abu Ghraib, in dem sich US-Soldaten 2003 neben Gefangenen in demütigenden Positionen fotografierten.

Das Öffentliche Komitee gegen Folter in Israel (PCATI) und andere Menschenrechtsorganisationen haben den Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter aufgefordert, dringend Maßnahmen zu ergreifen, um „den systematischen Missbrauch, die Folter und die Misshandlung palästinensischer Gefangener und Häftlinge in israelischen Gefängnissen und Haftanstalten“ zu beenden.

Diese Eingabe von Adalah, HaMoked, Physicians for Human Rights Israel und PCATI beschreibt eine „brutale Eskalation“, die durch anscheinend systemische Gewalt, Folter und Misshandlung gegen Palästinenser in israelischem Gewahrsam in sieben verschiedenen Gefängnissen und Haftanstalten seit Beginn des Krieges im Oktober gekennzeichnet ist.

Israel kopiert „US-Stil“

Anwälte und Aktivisten sagen, dass die israelische Behandlung palästinensischer Gefangener alle Merkmale von Misshandlung und Folter im „US-Stil“ trägt.

„Leider haben die USA der Welt in den letzten 20 Jahren ein sehr schlechtes Beispiel dafür gegeben, wie Gefangene behandelt werden sollten“, sagt der Menschenrechtsanwalt Clive Stafford Smith, der vor mehr als 20 Jahren als einer der ersten Anwälte Zugang zu Gefangenen in Guantanamo Bay erhielt und Mandanten wie Haroon die schließlich ihre Freiheit aus dem Gefängnis errungen haben.

„Ob es ISIS (ISIL) ist, der die orangefarbenen Uniformen kopiert, oder andere Länder, einschließlich Israel laut UN, die missbräuchliche Verhörmethoden anwenden, all dies kann auf das schmutzige Beispiel von Guantanamo Bay und den anderen geheimen US-Gefängnissen zurückgeführt werden“, sagt Stafford Smith. „Es ist längst an der Zeit, dass die USA unsere schrecklichen Fehler eingestehen und noch einmal darauf bestehen, dass sich sowohl die USA als auch der Rest der Welt zivilisiert verhalten.“

Von 9.500 politischen Gefangenen werden mehr als 3.500 Palästinenser ohne Anklage in israelischen Gefängnissen festgehalten. Während Tausende bereits vor Beginn des Krieges gegen Gaza im Oktober letzten Jahres im Gefängnis saßen, wurden seitdem viele weitere verhaftet oder erneut verhaftet.

Diejenigen, die ohne Anklage inhaftiert sind, können vom israelischen Militär auf unbestimmte Zeit festgehalten werden, basierend auf „geheimen Beweisen“, die weder die Gefangenen noch ihre Anwälte einsehen dürfen. Aktivisten und Menschenrechtsanwälte betrachten diese Menschen als Geiseln ohne Rechtsmittel.

Quelle: Al Jazeera

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