Kriegseskalation stoppen – Verhandlungen ohne Vorbedingungen!

Wer Waffen liefert will keinen Frieden, sonst würde er Diplomaten schicken! Es ist 3 Sekunden vor Krieg! Olaf Scholz hat nicht nur bereits sein leeres Versprechen aus seiner gestrigen Regierungserklärung gebrochen, dass jeder hier ohne Angst leben kann, er selbst, zusammen mit den Kriegstreibern aus SPD, CDU, FDP, und Grünen, ist verantwortlich, dass die Gefahr eines Atomkrieges in greifbarer Nähe liegt. Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen diese Kriegseskalation und eklatante Gefährdung unserer Sicherheit.

Alle friedliebenden Menschen müssen jetzt gemeinsam in ihren Orten gegen die Kriegstreiber in den Entscheidungsebenen, gegen diese Regierung demonstrieren! Nicht an ihrer Seite, das ist essentiell! Dazu gibt es keine Alternative! Die von der Bundesregierung am 31. Mai 2024 erteilte Erlaubnis, das Einsatzgebiet der aus Deutschland an die Ukraine gelieferten Waffen auf Russland auszuweiten, sowie die geplante Entsendung von Truppen aus NATO-Ländern, muss zurückgenommen werden. Die Angriffe der Ukraine auf die russischen Atomwaffen-Frühwarnsysteme, haben eine nukleare Konfrontation in Europa in den Bereich des Möglichen gerückt.

Bei einem Angriff auf russisches Territorium mit deutschen Waffen, Personal oder Zieldaten, wäre Deutschland aktive Kriegspartei, mit der Konsequenz, dass Orte wie Büchel, Nörvenich, Ramstein, Heidelberg, Wiesbaden, Stuttgart und Berlin, die ersten Ziele für Raketenangriffe als Reaktion werden können. Wenn wir diese schreckliche Aufrüstungs- und Gewaltspirale jetzt nicht stoppen und verhandeln, riskieren gerade wir Europäer Alles zu verlieren.

„Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden.“ Bertolt Brecht

Das Friedensthema rangiert für etliche Wähler an erster Stelle, wie der „ARD-Deutschlandtrend“ zeigt. Es ist wichtig Frieden auch zu definieren – denn das Wort steht irreführender Weise sogar auf den Wahlplakaten der Kriegstreiber von CDU, FDP, SPD und Grünen. Frieden schaffen geht nur ohne Waffen, Konfliktlösung geht nur durch Verhandlungen – alle die von „Moral“ faseln und nach noch mehr Waffen und Sieg schreien, wollen Krieg und sind sich nicht im Klaren, dass dieser, wenn er weiter eskaliert nicht nur die Vernichtung der Ukraine, sondern auch Europas bedeutet. Man muss die NATO als gefährliches Kriegs- und Eskalationsbündnis und größte Gefahr für unsere Sicherheit in Europa brandmarken.

Wir fordern ein neues System kollektiver Sicherheit in Europa mit Russland! Zum Frieden führt nur Deeskalation und Abrüstung! Milliarden die für Krieg, Umweltzerstörung, Elend und Tod verschwendet werden, fehlen für das Soziale, Umwelt, Bildung und Pflege. Es ist jetzt höchste Zeit für einen Waffenstillstand und Verhandlungen ohne Bedingungen. Wir fordern Frieden gemäß der UN-Charta und die Einhaltung des Friedensgebotes des Grundgesetzes. Wählt Parteien, die sich ohne Wenn und Aber gegen Waffenlieferungen und für Abrüstung aussprechen. Lasst uns die Menschen mobilisieren und die Europawahl zur Richtungswahl für Frieden und gegen Krieg machen.

Deutscher Friedensrat