Rede der PdA beim 20. Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien
Die Arbeiterklasse und ihre revolutionäre Partei im Kampf für den Sozialismus
Rede von Tibor Zenker, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), beim 20. Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien, zum Hauptthema „Die heutige Arbeiterklasse und ihr Bündnis. Die Aufgaben ihrer politischen Avantgarde – der kommunistischen und Arbeiterparteien – im Kampf gegen Ausbeutung und imperialistische Kriege, für die Rechte der Arbeiter und der Völker, für Frieden, für Sozialismus“, Athen, 23. November 2018
Liebe Genossinnen und Genossen!
Im Namen der Partei der Arbeit Österreichs bedanke ich mich zunächst bei der Kommunistischen Partei Griechenlands für die Organisation und Durchführung des diesjährigen Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien. Gleichzeitig möchte ich unsere herzlichsten Glückwünsche anlässlich des einhundertjährigen Bestehens der Kommunistischen Partei Griechenlands übermitteln.
Nun zu einigen Gedanken zur Themenstellung unseres Treffens, die wir in den folgenden thesenhaften Punkten zusammenfassen wollen.
1. Die Arbeiterklasse ist die ausgebeutete Klasse im Kapitalismus – und die revolutionäre Klasse. – Karl Marx, dessen 200. Geburtstag wir heuer gefeiert haben, hat nachgewiesen, dass der Kapitalismus auf der Ausbeutung der Arbeiterklasse beruht. Kraft des Privateigentums an Produktionsmitteln kaufen die Kapitalisten die Arbeitskraft der eigentumslosen Arbeiter und behalten den in den von ihnen hergestellten Produkten enthalten Mehrwert ein, der Quelle des kapitalistischen Profits ist. Dieses Verhältnis – gesellschaftliche Produktion und privatkapitalistische Aneignung – markieren den Grundwiderspruch des Kapitalismus, die zugrunde liegende Eigentumsfrage ist die Grundfrage der Revolution. Durch ihre zentrale Stellung in der kapitalistischen Produktionsweise ist die Arbeiterklasse aber auch die revolutionäre Klasse unserer Zeit.
2. Die historische Mission der Arbeiterklasse ist der Kampf um den Sozialismus und die Befreiung der Menschheit. – Es ist die Aufgabe der Arbeiterklasse, den Kapitalismus zu überwinden. Dafür ist es notwendig, dass sich die Arbeiterklasse als historisches Subjekt organisiert und die politische Herrschaft übernimmt. Auf dieser Grundlage werden die Kapitalisten enteignet und die Produktionsmittel in gesellschaftliches Eigentum überführt, wodurch auch eine planmäßige sozialistische Produktion möglich wird. Die Bourgeoisie und der Grundbesitz werden als Klassen liquidiert. Durch die Aufhebung der Klassen überhaupt hebt die Arbeiterklasse schließlich ihre eigene Herrschaft auf, wodurch eine höhere Stufe, die klassenlose Gesellschaft (Kommunismus) erreicht wird. Auf diese Weise ist die Befreiung der Arbeiterklasse vom Joch der kapitalistischen Lohnarbeit Voraussetzung für die Befreiung der gesamten Menschheit.
3. Die Arbeiterklasse führt die unterdrückten Volksschichten im Klassenkampf. – Der Kampf der Arbeiterklasse strahlt auf andere unterdrückte und ausgebeutete Klassen und Schichten der Gesellschaft aus, darunter nicht zuletzt die Bauernschaft. Die sozial unterdrückten und ausgebeuteten Volksschichten, alle im Gegensatz zum Monopolkapital stehenden Schichten, sowie auch all’ jene de facto abhängigen Werktätigen, die vom Kapital zu Scheinselbständigkeit oder Individualismus gezwungen werden, sind potenzielle Bündnispartner der Arbeiterklasse im Kampf gegen die Monopole. Dies ist die objektive Voraussetzung für eine antimonopolistische und antikapitalistische Bündnispolitik unter Führung der organisierten Arbeiterklasse.
4. Die kommunistische Partei macht die Arbeiterklasse kampffähig und kampfbereit. – Die Verbindung und Einheit von kommunistischer Partei und Arbeiterklasse ist von entscheidender Bedeutung. Um ihren Kampf führen und ihre historische Mission erfüllen zu können, benötigt die Arbeiterklasse eine selbständige politische Organisation. In diesem Sinne ist es die Aufgabe der kommunistischen Partei, in der Arbeiterklasse revolutionäres Bewusstsein zu generieren und zu reproduzieren. Es ist ihre Aufgabe, die Arbeiterklasse umfassend aufzuklären, in eigenständiger Aktion zu unterstützen, sie inhaltlich und methodisch zu schulen, verschiedene Organisationsformen anzubieten und die fortgeschrittensten Teile in der Partei zu organisieren. Die Partei muss dafür sorgen, dass die Arbeiterklasse geistig, physisch und strukturell kampffähig wird und bleibt.
5. Die kommunistische Partei bietet Analyse, Strategie und Ziele auf Basis des Marxismus-Leninismus. – Die kommunistische Partei macht die Arbeiterklasse mit der Weltanschauung des Proletariats, dem Marxismus-Leninismus vertraut und schult sie in dessen theoretischer und praktischer Anwendung. Sie bietet der Arbeiterklasse auf dieser Grundlage Analyse, Strategie und Ziele an, die mit den Erfahrungen der Arbeiter im Klassenkampf korrelieren. Insbesondere vermittelt die Partei jene Einsichten, auf deren Basis sie selbst wirkt – dies sind der dialektische und historische Materialismus, die Marxsche Kapitalismusanalyse, Lenins Imperialismustheorie, die bolschewistische Parteitheorie im Sinne des demokratischen Zentralismus sowie die marxistisch-leninistische Revolutionstheorie und revolutionäre Bündnispolitik. Die Partei festigt dabei auch die in der Arbeiterklasse vorhandenen Eigenschaften der Solidarität und des Internationalismus.
6. Die kommunistische Partei ist die höchste Form der Klassenorganisation und die Vorhut im Kampf für den Sozialismus. – Die Partei leitet die Arbeiterklasse in umfassender Weise im ideologischen, politischen und ökonomischen Klassenkampf. Sie organisiert die Defensive gegen Angriffe des Kapitals und Imperialismus, sie bereitet die Offensive im Kampf für gesellschaftlichen, demokratischen und sozialen Fortschritt, für Frieden und Selbstbestimmung vor, begnügt sich aber niemals mit bloßen Reformen. All’ ihre Tätigkeit ist auf das strategische Ziel des Sozialismus und Kommunismus gerichtet. Die Partei als höchste Klassenorganisation nützt Vorfeld- und Massenorganisationen wie Gewerkschaften, Jugendorganisationen oder Interessenverbände sowie etwaige Bündnisstrukturen, ist aber niemals durch diese ersetzbar. Ohne revolutionäre Kampfpartei der Arbeiterklasse auf marxistisch-leninistischer Grundlage ist die sozialistische Revolution unmöglich. Daher ist es unsere Pflicht, unsere Aufgaben gewissenhaft zu erfüllen und an vorderster Front als konsequente Vorhut des Proletariats zu wirken.
7. Der Sozialismus ist im Weltmaßstab aktuell und notwendig. – Wir leben in der Epoche des Übergangs der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus, woran auch die vorläufigen Rückschläge von 1989-91 nichts ändern. Im Gegenteil, die sozialistische Revolution, der sozialistische Aufbau und die Verwirklichung einer klassenlosen Gesellschaft sind heute global eine historische Notwendigkeit für die weitere menschliche Existenz und Zivilisation auf unserem Planeten, denn der Kapitalismus steht offenkundig für den weiteren Weg in die Barbarei, die mittlerweile das Überleben der Menschheit als Spezies infrage stellt. Der Sozialismus bietet die Voraussetzungen einer Welt der Freiheit und Gleichheit: durch die politische Macht der organisierten Arbeiterklasse und die Vergesellschaftung der Produktionsmittel; durch die bedürfnisorientierte Produktion und die planmäßige Steigerung der Produktivität; durch die Sicherung des materiellen Lebens aller Menschen; durch die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen; durch eine ökologisch nachhaltige Produktion; durch die Überwindung der Teilung der Gesellschaft in Klassen und durch die Ausschaltung von Kriegen auf dem Leben der Menschen.
Dies sind einige notwendige Grundlagen ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Nur wenn die Kommunistinnen und Kommunisten in dieser Hinsicht gute Arbeit leisten und stärker werden – im jeweiligen nationalen und im internationalen Rahmen –, werden wir im Kampf für die Befreiung der Arbeiterklasse und den Sozialismus erfolgreich sein. Und auf diesen Erfolg ist die Menschheit dringend angewiesen.
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