Uns reicht’s: Sozialismus statt Barbarei!
Hinein in den internationalistischen Block auf der Großdemonstration gegen Schwarz-Blau am 15. Dezember in Wien!
Selbstverständlich rufen auch wir als Partei der Arbeit Österreichs zur massiven Beteiligung an der Demonstration gegen die aktuelle schwarz-blaue Regierung auf. Und natürlich stellen wir uns den weiteren antisozialen und antidemokratischen Angriffen des Kapitals und ihrer Regierungen in Bund und Ländern entgegen, da es Fakt ist, dass die Herren und (vereinzelt) Damen, die vor einem Jahr in Regierungsverantwortung gekommen sind, mit ihren arbeiterInnenfeindlichen und antidemokratischen Gesetzen und Regelungen die Ausbeutung und Unterdrückung der österreichischen Bevölkerung massiv verstärkt haben.
Doch dürfen wir uns nicht täuschen lassen! Wir dürfen uns nicht vorgaukeln lassen, dass eine andersfarbige Regierung (schwarz-grün, rot-schwarz, rot-blau, usw.) die bisher umgesetzten „Reformen“ nicht auch umgesetzt hätte. Ja, vielleicht etwas langsamer. Ja, vielleicht etwas weniger scharf. Aber im Grunde muss doch festgehalten werden, dass alle im Parlament vertretenen Parteien Diener der Großkonzerne und Großbanken sind. Auch eine sozialdemokratisch geführte Regierung hat in den vergangenen 10 Jahren stets Politik im Sinne des Kapitals, im Sinne von VoestAlpine, Raiffeisen Bank, OMV, Magna, Porr, Erste Bank, und wie sie alle heißen, betrieben. Diejenigen eben, die am 12-Stunden-Arbeitstag, an der Spaltung in MigrantInnen und ÖsterreicherInnen am meisten verdienen.
Aus diesem Grund demonstrieren wir nicht gegen diese volksfeindliche schwarz-blaue Regierung, um an ihrer Stelle eine andere kapitalistische zu bekommen. Wir gehen auf die Straße, um die Arbeiterinnen und Arbeiter nachhaltig für den revolutionären Klassenkampf, für eine sozialistische Gesellschaftsordnung, zu mobilisieren. Wir treten konsequent und kämpferisch für die Interessen der Arbeiterklasse ein. Denn uns reicht’s mit diesem System!
★ Hinein in den internationalistischen Block!
★ Sozialismus statt Barbarei!
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