Abrüstungsoffensive gefordert

Die change.org-Petition „Gegen die atomare Bedrohung“ hat inzwischen mehr als 12.000 Unterstützer. Die Initiatoren Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum, Bundesausschuss Friedensratschlag), der Politologe Klaus Moegling, Karl Wilhelm Koch (Grüne Alternative e. V.) und der KI-Forscher Karl Hans Bläsius wenden sich mit ihren Unterstützern an die Bundesregierung mit der Forderung, die Stationierung weitreichender, Radar täuschender und hochpräziser US-Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper abzulehnen, da sie durch eine extrem verkürzte Vorwarnzeit die Gefahr von Fehlentscheidungen auf Seiten der Militärs im Spannungsfall unverantwortlich steigern. Sie fordern, dass die Bundesregierung umgehend eine Verhandlungsinitiative zwischen den NATO-Staaten und Russland initiiert, um die bereits aufgekündigten Abrüstungs- und Beschränkungsverträge für atomare und konventionelle Waffen- und Trägersysteme unverzüglich zu reaktivieren. Es geht ihnen darum, einen Atomkrieg aus Versehen oder aufgrund technischer Fehler, aber auch bei weiterer Eskalation des Kriegsverlaufs, auszuschließen.

Mittelfristig erwarten sie von der Bundesregierung eine Initiative zu einer weitgehenden Abrüstungsoffensive gemäß der unterzeichneten Verträge wie dem UNO-Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV). Ein erster Schritt dafür ist Deutschlands Unterschrift unter den bereits völkerrechtlich gültigen Atomwaffenverbotsvertrag (AVV).

Die Verfasser wenden sich dagegen, dass Hoch- und Atomrüstung in einer immer bedrohlicheren Lage als Sicherheitspolitik dargestellt wird, während die Klimakrise kleingeredet wird und ihr die Finanzmittel entzogen werden. Eine möglichst weltumspannende Ökologiepolitik aller Staaten sei zwingend erforderlich, um Umweltprobleme zu bewältigen. Andernfalls drohten Kipp-Punkte und Eskalationsstufen, die das Schicksal der globalen Zivilisation besiegeln könnten.