Zehntausende demonstrieren in Wien gegen »Schwarz-Blau«

Zehntausende Menschen sind am Samstag in Wien gegen die Rechtsregierung auf die Straße gegangen. Anlass war der erste Jahrestag des Amtsantritts der Koalition aus konservativer ÖVP und ultrarechter FPÖ. Während die Veranstalter 50.000 Teilnehmer zählten, sprach die Polizei nur von 17.000 Menschen – letztere Angabe wurde kritiklos von nahezu allen Massenmedien übernommen.

»Lieber Winterkälte als soziale Kälte! Das haben Tausende Menschen in Österreich heute deutlich gemacht. Die Großdemonstration gegen Schwarz-Blau ist ein unübersehbares Zeichen des Widerstands. Trotz Schnee und eisigen Temperaturen sind 50.000 Menschen auf die Straße gegangen«, freut sich Käthe Lichtner von der Offensive gegen Rechts über den erfolgreichen Protest in Wien.

»Die Bundesregierung kürzt bei der Gesundheit, der Freizeit und der sozialen Sicherheit der Mehrheit in Österreich und verteilt stattdessen Steuergeschenke an Konzerne und die Reichsten«, so Lichtner über die Hintergründe der Demonstration.

»Ein Jahr voller Hiebe auf unseren Sozialstaat und unser Gesundheitssystem, ein Jahr rechtsextremer Ausfülle im Wochentakt aus den Reihen einer Regierungspartei, ein Jahr Agitieren gegen Flüchtlinge. All das während sich ÖVP und FPÖ selbst höchstbezahlte Posten gönnt und Wahlkampf-Spender mit Steuergeschenken bedacht haben. Ein Jahr schwarz-blaue Politik sind kein Grund zu feiern, sondern, um dagegen auf die Straßen zu gehen«, so Lichtner abschließend.

Feministische, gewerkschaftliche, antirassistische und antifaschistische Initiativen und Organisationen hatten für heute zu einer Großdemonstration am dritten Adventwochenende aufgerufen.

Quelle: Bündnis Heißer Herbst / RedGlobe