13.500 „Türken“ sollen in die Türkei abgeschoben werden

Nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara hat die Bundesregierung damit begonnen, eine große Zahl türkischer Staatsbürger abzuschieben. Nachdem Deutschland eine Liste mit 200 Personen übermittelt hatte, bestätigte die Türkei die Rücknahme dieser Personen. Die deutsche Seite konnte daraufhin mit den türkischen Konsulaten die Abschiebungen effizienter durchführen, insbesondere bei der Ausstellung neuer Pässe. Dem Vernehmen nach hat die Türkei angeboten, wöchentlich bis zu 500 Staatsangehörige aus Deutschland zurückzunehmen. Entsprechende Vorbereitungen würden getroffen. Mehr als 13.500 Türkinnen und Türken in Deutschland sind ausreisepflichtig.

Die Türkei ist für Deutschland und seine NATO-Partner von großer geopolitischer Bedeutung. Dennoch ist die Zahl der türkischen Asylbewerber im vergangenen Jahr um mehr als 150 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Die Türkei war nach Syrien das zweitwichtigste Herkunftsland in Deutschland. In diesem Jahr sind die Zahlen rückläufig. Ein wichtiger Grund für die Migration war die schlechte wirtschaftliche Lage mit einer offiziellen Inflationsrate von über 80 Prozent und die Wiederwahl Erdoǧans im vergangenen Jahr, die zu einer Perspektivlosigkeit bei Kritikern und Oppositionellen führte. Dies schlug sich in einer niedrigen Schutzquote nieder. Nur 13 Prozent der Asylanträge aus der Türkei werden positiv beschieden.

Offiziell erhält die Türkei für die Rücknahme der abgelehnten Asylbewerber keine großen Zugeständnisse, strebt aber langfristig Visafreiheit in der EU an. Kurzfristig sollen Visaanträge schneller bearbeitet werden, da lange Wartezeiten und Ablehnungen zu Unmut in der türkischen Bevölkerung führen.