Kasan 2024 – Präsident Xi Jinping setzt überzeugende Zeichen

Auf dem gerade beendeten BRICS-Gipfel 2024 in Kasan hat Chinas Präsident Xi Jinping in einer Rede vor der „großen“ BRICS-Runde, also einem Treffen einschließlich der neuen Mitglieder, deutliche Zeichen gesetzt, welche Ziele die Mitgliedstaaten jetzt prioritär im Auge behalten sollten.

 An erster Stelle nannte er zu Recht die Sorge über den die Welt erschütternden Aufruhr, dem seitens der BRICS-Staaten durch ein entschiedenes Eintreten für Frieden und Ausgleich zu begegnen sei. In der Tat ist die Zukunft der gesamten Menschheit gefährdet durch das von einigen Seiten ungezügelte „Befeuern“ kriegerischer Auseinandersetzungen, gerade auch durch Waffenlieferungen in die Konfliktgebiete. Und von diesen Seiten schreckte man nicht einmal zurück, UN-Generalsekretär Antonio Guterres mit giftiger Kritik wegen seiner Teilnahme an dem Gipfel zu überschütten, Antonio Guterres, der auf dem Gipfel ebenfalls die Botschaft für Frieden und Waffenruhe überbrachte. In Übereinstimmung mit dieser Botschaft der Vereinten Nationen legte Präsident Xi ganz konkrete Vorschläge für die zur Zeit am meisten Besorgnis erregenden Konflikte vor. In Bezug auf den Ukraine-Konflikt plädierte er für die Beachtung von drei Grundsätzen, nämlich keine Ausweitung des Schlachtfelds, keine Eskalation der Kämpfe und kein Aufhetzen durch andere Seiten. Wie zutreffend! Und im Nahen Osten müsse man sich für einen möglichst baldigen Waffenstillstand im Gazastreifen einsetzen sowie unablässige Anstrengungen unternehmen, um eine umfassende, gerechte und dauerhafte Lösung der Palästina-Frage zu erreichen. In der Tat, der erschütternde tägliche hohe „Blutzoll“ im Gazastreifen, namentlich auch unter Frauen und Kindern, ist nur noch unerträglich geworden. Und dass die Besorgnis insgesamt von der Gemeinschaft der BRICS-Staaten geteilt wird, findet auch in der verabschiedeten „Erklärung von Kasan“ deutlichen Ausdruck.

Neben diesem auf bitter notwendigen Frieden und Ausgleich zielenden Fokus setzte Chinas Präsident auch Zeichen in Richtung einer weiteren fruchtbaren BRICS-Kooperation zum Nutzen aller. Als Stichworte seien hier seine Vorschläge für ein „innovatives BRICS“, ein „grünes BRICS“, ein „gerechtes BRICS“ und ein „humanistisches BRICS“. Halten wir fest: Ein klares Plädoyer für eine gemeinsame multipolare Zukunft und gegen Spaltung, Auseinandersetzung, Hetze und Kriegstreiberei!

Dr. jur. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China