Verbot von UNRWA durch Knesset droht

Die Lage im Gazastreifen ist schlimm und die Menschen sterben nicht nur an den Bomben, sondern verhungern elendig. Israel blockiert immer wieder dringend notwendige Hilfen, hiervon sind Lebensmittel ebenso wie Medikamente betroffen.

Al Jazeera berichtet nun davon, dass es zwei Gesetzentwürfe gibt, über die im Knesset abgestimmt wird. Der eine würde die Arbeit des UNRWA im besetzten Ost-Jerusalem verbieten, der andere seine Arbeit im übrigen besetzten Westjordanland und im Gazastreifen. Sie würden jeden Kontakt Israels oder seiner Vertreter mit dem UNRWA verbieten und nicht einmal eine indirekte Arbeit des Hilfswerks zulassen.

Die Gesetzentwürfe haben bereits den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung passiert. Der Vorsitzende dieses Ausschusses, ein Likud-Mitglied aus Netanjahus Partei, sagte gestern, er rechne damit, dass der Gesetzentwurf am Montag, wenn die Knesset zusammentritt, verabschiedet werde.

Die Sitzung ist derzeit noch im Gange. Er erwartet 100 Stimmen, also eine sehr breite Unterstützung nicht nur von der Regierungskoalition, sondern sogar von der Opposition.

Auch Als Jazeera rechnet damit, dass die Abstimmung und die Beratungen später am Abend stattfinden werden. Es gibt eine breite Unterstützung für diese Gesetzesentwürfe, die katastrophale Folgen haben würden und die Hungersnot weiter treibt.

Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) unterstützt seit 1949 palästinensische Flüchtlinge und wird alle drei Jahre verlängert, zuletzt im Dezember 2022. Ursprünglich als temporäre Lösung konzipiert, ist die Organisation bis heute aktiv und hat Hauptsitze in Gaza und Amman. Geleitet wird die UNRWA seit dem 18. März 2020 von dem Schweizer Philippe Lazzarini, der als Generalkommissar die Verantwortung für etwa 30.000 Mitarbeiter trägt, von denen rund 13.000 allein im Gazastreifen tätig sind.

Quelle: Al Jazeera