187 Stimmen gegen die Blockade Kubas durch die USA

Übernommen von Granma:

Kuba gelang am Mittwoch ein neuerlicher durchschlagender Sieg in der Generalversammlung der Vereinten Nationen, nachdem 187 Nationen für die Resolution “Notwendigkeit der Beendigung des von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzembargos” gestimmt hatten. Bei der Abstimmung blieben zwei Länder (die Vereinigten Staaten und Israel) bei ihrer historischen Haltung gegen das Dokument und ein Land (Moldawien) enthielt sich der Stimme.

Vom 1. März 2023 bis zum 29. Februar 2024 verursachte die US-Blockade Kuba materielle Schäden in Höhe von schätzungsweise 5,56,8 Mio. $, was einen Anstieg um 189,8 Mio. $ gegenüber dem Bericht des Vorjahres bedeutet. Dies entspricht einem ungefähren Verlust von mehr als 421 Millionen Dollar pro Monat, mehr als 13,8 Millionen Dollar pro Tag und mehr als 575.683 Dollar an Schäden für jede Stunde der Blockade.

Zu aktuellen Preisen beläuft sich der kumulierte Schaden aus mehr als sechs Jahrzehnten dieser Politik auf 164 141,1 Millionen Dollar. Berücksichtigt man das Verhalten des Dollars gegenüber dem Wert des Goldes auf dem internationalen Markt, so hat die Blockade einen quantifizierbaren Schaden von mehr als 1.499.710 Millionen Dollar verursacht.

Dies sagte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla am Donnerstag, als er der in- und ausländischen Presse einen aktualisierten Bericht über die durch das längste und umfangreichste Embargo der Geschichte verursachten Schäden vorstellte. Er führte aus, dass das kubanische BIP ohne die Blockade im Jahr 2023 schätzungsweise um etwa 8 % hätte wachsen können.

Diese Daten zeigen, dass die aktuellen Herausforderungen der kubanischen Realität besser und einfacher zu lösen wären, wenn Kuba über die erheblichen Ressourcen verfügen könnte, die ihm durch die Blockade vorenthalten werden.

Im Zeitraum, den die Analyse umfasst,  konzentrierten sich die Maßnahmen der USA besonders auf die Ermittlung und Verfolgung der Haupteinnahmequellen der kubanischen Wirtschaft unter strikter Anwendung der Bestimmungen des Helms-Burton-Gesetzes, einschließlich derjenigen, die seinen extraterritorialen Geltungsbereich festlegen.

In diesem Sinne blieben die einseitigen Maßnahmen mit den größten Auswirkungen auf die kubanische Bevölkerung und Wirtschaft unverändert, was die Auswirkungen dieses einseitigen Zwangssystems reproduzierte und verschärfte.

Zu den jüngsten Maßnahmen der Regierung des Weißen Hauses zählte der Außenminister auf, dass die ungerechtfertigte Praxis, Kuba als einen Staat zu brandmarken, der nicht vollständig bei den Bemühungen dieses Landes gegen den Terrorismus kooperiert, im Mai 2024 eingestellt worden sei.
Diese Einstufung habe jedoch keine praktischen Auswirkungen auf die  einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen. Mit anderen Worten, diese Entscheidung bedeute weder eine Lockerung oder Aufhebung der Maßnahmen, die Teil der Blockade sind, noch der zusätzlichen Maßnahmen, die dazu führen, dass das karibische Land auf der Liste der angeblichen Sponsoren des Terrorismus steht.

“Es handelte sich um eine begrenzte Entscheidung, die die fortgesetzte Aufnahme Kubas in die Liste noch verwirrender und ungerechtfertigter macht”, erklärte er. Er wies auch darauf hin, dass die am 28. desselben Monats von den USA angekündigten Änderungen des rechtlichen Rahmens der Blockade, die sich auf den Privatsektor beziehen, ebenfalls nichts an der grundlegenden Struktur dieser Politik änderten.

Sie beseitigen weder die Zwangsmaßnahmen noch ändern sie sie, die heute die Wirtschaft und die öffentlichen Dienste am meisten beeinträchtigen, sondern “entsprechen dem Ziel, die kubanische Gesellschaft zu fragmentieren und den Sektor zu bestrafen”.

Rodríguez Parrilla erwähnte, dass die Offensive gegen den Tourismus, die Behauptung von nicht existierenden Schallangriffen auf US-Diplomaten als Rechtfertigung für die Einstufung Kubas als unsicheres Land, die Verfolgung internationaler medizinischer Kooperationsabkommen u.a. Teil eines ausgefeilten Konzepts sind, das darauf abzielt, den Zugang zu lebenswichtigen Einkommen zu verhindern, um den wachsenden Bedarf der Bevölkerung zu decken.

Die US-Regierung räumte jeden Zweifel am grausamen und völkermörderischen Charakter der Blockade aus, als sie den schlimmsten Moment der COVID-19-Pandemie nutzte, um den Kubanern zusätzliche Maßnahmen aufzuerlegen: Sie verschärfte das Verbot von Importen wie z.B. Lungenbeatmungsgeräten; sie ergriff Maßnahmen, die den industriellen Aufbau kubanischer Impfstoffe gegen das Virus beeinträchtigten und ging so weit, die Einfuhr von Sauerstoff aus Drittländern zu verhindern.

Alle Schwierigkeiten der kubanischen Gesellschaft sind nicht ausschließlich auf die Blockade zurückzuführen”, räumte der Außenminister ein, “aber wer sie nicht als das Haupthindernis für unsere Entwicklung ansieht, würde nicht die Wahrheit sagen. Kein Land, selbst mit einer weitaus wohlhabenderen und robusteren Wirtschaft, könnte sich einer solch rücksichtslosen Aggression entgegenstellen.

DIE BLOCKADE IN ZAHLEN

25 Tage Blockade entsprechen dem Finanzbedarf zur Deckung des Grundbedarfs an Medikamenten für ein Jahr (ca. 339 Millionen Dollar).
9 Tage entsprechen den Kosten für die Einfuhr von medizinischem Verbrauchsmaterial (Baumwolle, Mull, Spritzen, Nadeln, Nahtmaterial, Katheter, Infusionsbesteck u. a.) und Reagenzien, die für das nationale Gesundheitssystem ein Jahr lang benötigt werden (129 Mio. USD).

21 Stunden Embargo entsprechen den Kosten für die Beschaffung des Insulins, das zur Deckung des Bedarfs des Landes für ein Jahr benötigt wird (12 Mio. USD). – 18 Tage entsprechen den jährlichen Kosten für die Instandhaltung (ohne Brennstoff und Investitionen) des nationalen Stromnetzes (250 Mio. USD).
4 Monate entsprechen dem Betrag, mit dem ein Jahr lang die Versorgung der Bevölkerung mit dem Standardwarenkorb für Familien gewährleistet werden kann (1,6 Milliarden Dollar).

38 Stunden entsprechen dem Preis für die Herstellung/Beschaffung des grundlegenden Lernmaterials, das das Land benötigt, um den Bedarf des Bildungssystems für ein Jahr zu decken (21 Millionen 789 000 Dollar).

Wenn die Blockade für acht Stunden aufgehoben würde, könnte Kuba Spielzeug und Lehrmittel für alle Kindergärten des Landes kaufen (4 500 000 Dollar). – Eine halbe Stunde entspricht den Kosten für die elektrischen und konventionellen Rollstühle, die benötigt werden, um den Bedürfnissen des Sonderschulsystems des Landes gerecht zu werden (256.363 Dollar).

44 Stunden entsprechen dem Finanzbedarf für die Beschaffung von Computern in den Schulen des Landes (25 200 000 Dollar).

15 Minuten entsprechen den Mitteln, die benötigt werden, um den Bedarf an Hörgeräten für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen im Sonderschulwesen des Landes zu decken (144.000 US-Dollar).

Drei Tage sind gleichbedeutend mit den Kosten für die jährliche Instandhaltung der öffentlichen Verkehrsmittel des Landes (40 Millionen US-Dollar).
Neun Monate entsprechen dem geschätzten Finanzierungsbedarf des Landes für den Wohnungsneubau (3,893 Mrd. USD).

Quelle: Granma