Die große Ironie der USA: Sollen Sanktionen Kuba helfen?

Zu verteidigen, was nicht zu verteidigen ist, das ist die Maxime der Vereinigten Staaten angesichts des ungläubigen Blicks der internationalen Gemeinschaft, die sich in der Generalversammlung der Vereinten Nationen jedes Jahr entschieden und einvernehmlich gegen die Unvernunft der Aufrechterhaltung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade dieses Landes gegen Kuba ausspricht.

Diesmal war es nicht anders. Als die US-Delegation das Wort ergriff und von ihrem Recht auf Antwort Gebrauch machte, verteidigte sie die Sanktionen als Teil ihrer allgemeinen Bemühungen, “die Demokratie zu fördern und die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten” auf der Insel zu unterstützen.

Aber seit wann schreibt ein Land einem anderen vor, wie es zu funktionieren hat? Sind internationales Recht und internationale Gremien wie die Vereinten Nationen nicht gerade dazu da, der Welt zu einem möglichst friedlichen und zivilisierten Zusammenleben zu verhelfen? Wer hat sie zu Richtern über den Planeten ernannt?

Die USA versäumten es auch nicht, die angeblichen “tausend politischen Gefangenen, die illegal inhaftiert sind” zu erwähnen, von denen 700 für die gewalttätigen Unruhen vom 11. Juli 2021 verantwortlich sind, ein Datum, an dem die verfassungsmäßige Ordnung und die Stabilität des Landes untergraben wurden.

Als Beweis für die entfesselte Gewalt dienten die Aussagen von Zeugen und Opfern, die Untersuchung von Videos, die in verschiedenen Medien veröffentlicht wurden, und andere Aufnahmen, die es ermöglichten, die Beschuldigten bei Handlungen zu identifizieren, die typisch für Straftaten der öffentlichen Unruhe, der Anstiftung zu Straftaten, der Beschädigung, des gewaltsamen Raubes, des Angriffs und der Sabotage sind, wie die Generalstaatsanwaltschaft seinerzeit ausführte, die auch über einige Anklagen wegen des Delikts der Aufwiegelung berichtete.

In Bezug auf die Schwierigkeiten, denen das Volk aufgrund der Pressionspolitik der USA ausgesetzt ist, argumentierte die US-Delegation, dass die Sanktionen Verlängerungen und Genehmigungen für den Export von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen grundlegenden Gütern nach Kuba beinhalten, dass diese Nation weiterhin eine “bedeutende Quelle für die Grundversorgung Kubas” ist, was sie durch die Tatsache veranschaulicht, dass sie im Jahr 2023 landwirtschaftliche Produkte und humanitäre Exporte in Millionenhöhe geliefert habe.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla hatte Minuten zuvor von dieser eingeschränkten Möglichkeit unter drakonischen Bedingungen gesprochen und sie als “Einwegverkäufe, die außerordentlichen Beschränkungen unterliegen, darunter das Verbot von Krediten oder Finanzierungen jeglicher Art für diese Transaktionen” bezeichnet. Darüber hinaus wird die Genehmigung nur für Bar- und Vorschussverkäufe erteilt. Die Produkte können nur auf US-Schiffen transportiert werden, die leer zu ihren Ursprungshäfen zurückkehren.

In einer öffentlichen Stellungnahme sagte Ernesto Soberón Guzmán, Kubas ständiger Vertreter bei der UNO, die US-Regierung behaupte, ein Handelspartner Kubas zu sein, widerspreche dieser Behauptung jedoch, indem sie die Verwendung des Dollars bei Transaktionen verbiete und Vergeltungsmaßnahmen gegen jede Nation ergreife, die mit der Insel Handel treiben wolle.

“Ich habe den US-Vertreter kein einziges Wort darüber sagen hören, dass Kuba auf die absurde Liste der Länder gesetzt wurde, die vorgeblich den Terrorismus sponsern, was viele Delegationen abgelehnt haben und was darauf abzielt, die Blockade zu verstärken und dem kubanischen Volk noch mehr Leid zuzufügen”, sagte er.

Soberón Guzmán erinnerte das Plenum an eine weitere große US-amerikanische Schande: das Gefängnis in Guantánamo, ein illegal besetztes Territorium in Kuba, in dem Gefangene in einem juristischen Schwebezustand gehalten werden, ohne Verteidigung und ohne ein ordentliches Verfahren.
Auf die Frage nach dem Interesse der USA am Wohlergehen des kubanischen Volkes betonte der Diplomat, dass, wenn dies der Fall wäre, das Land auf seine eigene Bevölkerung hören würde, die sich für die Aufhebung der Blockade ausspricht.