Neue Kampagne gegen angekündigte Wehrpflicht

Um gegen das heute vorgestellte neue Wehrdienstmodell von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu mobilisieren, startet die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) die neue Kampagne „Wehrpflicht? Ohne mich! – Yusuf und Jonna verweigern den Kriegsdienst“. Das neue Wehrdienstgesetz könnte bereits im Frühjahr 2025 von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.

„Je mehr mitmachen, desto stärker der politische Druck gegen ein neues Wehrdienstmodell“, erklärt Yannick Kiesel, Referent für Friedenspolitik bei der DFG-VK. „Wir zeigen, dass wir viele sind und dass die Meinung der jungen Menschen in unserer Gesellschaft auch gehört werden muss“, mit diesen Worten startet Kiesel die Kampagne gegen den neuen Wehrdienst: „Wir wollen allen Menschen aber insbesondere auch den betroffenen Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine Möglichkeit geben sich gegen den neuen Zwangsdienst auszusprechen!“ Ein Teil der Kampagne besteht daher auch im Sammeln von Unterschriften auf der Kampagnenwebsite: www.yusuf-jonna.de

Ziel ist es möglichst viele Unterschriften gegen das neue Wehrdienstmodell zu sammeln und sie in einigen Monaten an die Bundesregierung zu übergeben: „Wir wollen die Bundesregierung von den heute durch Boris Pistorius im Kabinett vorgestellten Wehrpflichtplänen abbringen“, so Kiesel.

Da die Armee weiter aufgerüstet werden soll und sich nicht genügend freiwillige melden, möchte die Bundesregierung zunehmend Zwangsmittel anwenden, um junge Menschen zum Dienst zu verpflichten. Konkret sollen alle jungen Menschen von der Armee einen Fragebogen zugeschickt bekommen, wobei junge Männer dazu gezwungen werden sollen, ihn zu beantworten, notfalls mittels Bußgeldbescheids.

Bereits heute schreibt die Armee junge Menschen mehrmals im Jahr an – die Daten dafür werden der Bundeswehr alljährlich von den Meldebehörden übermittelt. Dieser Datenweitergabe kann man aktuell widersprechen – nach den Plänen von Pistorius bald aber wohl nicht mehr. Auf Grundlage der Fragebögen will die Armee dann einige junge Menschen zur Musterung einbestellen. Am Ende steht der Dienst an der Waffe.

Neben der neuen Kampagne kündigt die DFG-VK an ihr Netzwerk zur Kriegsdienstverweigerungsberatung (KDV-Beratung) weiter auszubauen. Die Nachfrage nach Beratung sei bereits in den letzten Monaten stark gestiegen: „Wir werden so vielen Menschen wie möglich dabei unterstützen nicht in die Armee gehen zu müssen oder wieder aus ihr herauszukommen“, erklärt Yannick Kiesel dazu. Auf der Website des Verbands gibt es dazu mehr Informationen: www.dfg-vk.de/verweigerung

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Stuttgart 6. November 2024