Biden unterzeichnete neues Gesetz gegen Kuba

Der so genannte „Stolen Trademarks Act“, der kürzlich von US-Präsident Joe Biden unterzeichnet wurde, „modifiziert das Gesetz zu einer aggressiven Maßnahme gegen Kuba, mit dem Ziel, unter Verletzung des internationalen Rechts dem Diebstahl kubanischer Marken, die rechtmäßig in diesem Land registriert sind, Tür und Tor zu öffnen“, prangerte das Mitglied des Politbüros und Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla auf X an.

Im selben sozialen Netzwerk betonte die stellvertretende Generaldirektorin der US-Direktion des Außenministeriums, Johana Tablada, dass „die wahre Absicht dieses Manövers darin besteht, die erneute Registrierung der Marke Havana Club in den USA zu verhindern, die im Jahr 2026 erfolgen soll, und Cubaexport seine Rechte als Inhaber der Registrierung beim Marken- und Patentamt zu entziehen“.