Frieden für Syrien!

Der seit 2011 andauernde Krieg in Syrien hat eine überraschende Wendung genommen: Die syrische Regierung unter Baschar al-Assad wurde gestürzt, und der Präsident floh nach Moskau. Die zukünftige Regierung wird voraussichtlich von extremistischen, dschihadistischen Kräften geprägt sein, was die religiöse und ethnische Spaltung des Landes verstärken könnte.

Ende November starteten dschihadistische Gruppen eine militärische Offensive und eroberten innerhalb von wenigen Tagen grosse Teile des Landes. Die wichtigste Gruppe, Hayat Tahrir al-Scham (HTS), steht mit Al-Qaida in Verbindung und kämpfte im Norden mit der von der Türkei unterstützten Syrischen Nationalarmee. Im Süden unterstützten Milizen, darunter die von den USA gesponserte «Revolutionäre Kommandoarmee», die Offensive. Israel ist völkerrechtswidrig in syrisches Staatsgebiet eingedrungen.

Syrien ist nun in verschiedene Gebiete aufgeteilt, die von Oppositionsgruppen kontrolliert werden. Es bleibt unklar, ob diese Gruppen eine Regierung bilden und einen demokratischen Übergang einleiten können oder ob das Land weiterhin von Konflikten geprägt sein wird.

Die Schweizerische Friedensbewegung hofft auf eine schnelle politische Lösung und fordert, dass die Zukunft Syriens von den Syrer:innen selbst bestimmt wird, nicht von den USA, der Türkei und Israel, die sich völkerrechtswidrig in den syrischen Konflikt einmischen. Zudem fordern wir die sofortige Unterbindung von direkten und indirekten Waffenexporten aus der Schweiz nach Syrien und die Aufhebung der Sanktionen.

Schweizerische Friedensbewegung SFB