Eine kraftvolle LL-Demo organisieren – Provokationen verhindern!
Ein Nachtrag der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke
Am 6. Januar 2025 dokumentierte die junge Welt eine Erklärung der weithin unbekannten Gruppierungen Bund der Kommunist:innen, Perspektive Kommunismus, Revolutionäre Perspektive Berlin, Rote Jugend Deutschland und Rotes Kollektiv Kiel, in der Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem brutalen Polizeieinsatz im Januar 2024 unrealistisch dargestellt werden.
Die bekannte Position des Bündnisses zur Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung, in Spannungssituationen, vor allem bei Übergriffen, deeskalierend zu wirken, wird in dem Papier der aufgeführten Gruppierungen in ihr Gegenteil verkehrt – unter Missbrauch des Solidaritätsgedankens.
Das LL-Bündnis, in dem die KPF von Anbeginn eine aktive Rolle spielt, wird sich in puncto Solidarität von niemandem überholen lassen. Nie haben wir angegriffene Gruppen im Stich gelassen. Immer hat die Demonstration in solchen Fällen Halt gemacht – wenn es sein musste, eine Stunde und länger. Und zugleich hat die Demo-Leitung alles getan, um die Situation zu klären – nicht zuletzt im Interesse der Gesundheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Demonstration.
Zurück zur aktuellen Situation. Am 7. Januar – einen Tag nach Veröffentlichung der besagten Erklärung – wurde der Anmelder der Demonstration, Genosse Klaus Meinel, vom bisherigen Verbindungsbeamten der Polizei für die LL-Demo 2025 darüber informiert, dass die Begleitung der Demo ab sofort der Bereitschaftspolizei obliegt und die Zuständigkeit der bisherigen Kontaktpartner der Polizei für die Demo nicht mehr besteht. Wir verzichten auf naheliegende Spekulationen. Wer unsere heutige Erklärung liest, wird seine eigenen Schlüsse ziehen.
Wir fordern die bereits genannten Gruppierungen nachdrücklich auf, auf eigenmächtiges, dem Bündniskonsens widersprechendes Agieren zu verzichten – etwa wie im Januar 2024. Mangelnde Disziplin, die von einem Mangel an Solidarität zeugt, würde die Gesamtdemonstration gefährden.
9. Januar 2025
Bundessprecherrat der KPF und Klaus Meinel, Anmelder der LL-Demonstration
Quelle: ll-demo.de