TikTok wird ohne Bidens „endgültige“ Zusicherung abgeschaltet

Übernommen von CGTN:

TikTok kündigte am Freitag an, dass es gezwungen sein wird, seine Dienste für die 170 Millionen Nutzer in den Vereinigten Staaten am Sonntag abzuschalten, wenn US-Präsident Joe Biden keine „endgültige“ Zusicherung gibt.

Die Ankündigung erfolgte, obwohl Bidens Regierung angedeutet hatte, dass sie ein Gesetz, das ein landesweites Verbot der beliebten Videoplattform vorsieht, nicht sofort in Kraft setzen wird.

In einer kurzen Erklärung auf seiner Website warnte TikTok, das seinen Hauptsitz in Los Angeles hat, dass die Abschaltung unvermeidlich sei, wenn die Biden-Regierung nicht dringend handele, um US-Unternehmen zu beruhigen, die wichtige Dienste für die Plattform bereitstellen.

„Wenn die Biden-Administration nicht sofort eine endgültige Erklärung abgibt, die die kritischsten Dienstanbieter zufriedenstellt und sicherstellt, dass sie nicht durchgesetzt wird, wird TikTok leider gezwungen sein, am 19. Januar abzuschalten“, hieß es.

Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten am Freitag ein Gesetz bestätigt, das den chinesischen Eigentümer von TikTok, ByteDance, zwingt, die App an ein amerikanisches Unternehmen zu verkaufen oder mit einem landesweiten Verbot zu rechnen, das am Sonntag, nur einen Tag vor der Amtseinführung des gewählten Präsidenten Donald Trump, beginnt.

Nach der Entscheidung strömten Millionen von Nutzern auf die TikTok-Website, um ihre Unterstützung für die Plattform zu bekunden.

Das Weiße Haus reagierte kurz nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs und schob die Verantwortung auf TikTok und Trump ab.

„In Anbetracht der Tatsache, dass die Zeit drängt, erkennt die Regierung an, dass Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes von der nächsten Regierung ergriffen werden müssen, die am Montag ihr Amt antritt“, so das Weiße Haus in einer Erklärung.

Quelle: CGTN