26. November 2024

Venezuela weist Ultimatum der EU zurück

venezuela escudoDie Europäische Union hat Venezuelas Präsidenten Nicolas Maduro am Samstag aufgefordert, innerhalb einer Woche Neuwahlen anzusetzen. Andernfalls werde man weitere Maßnahmen ergreifen, die auch die Frage der Anerkennung des Staatsoberhaupts betreffen, drohte Brüssel. Am Sonntag veröffentlichte Caracas daraufhin eine Erklärung, die wir nachstehend dokumentieren:

Die Bolivarische Republik Venezuela weist energisch die Erklärung der Europäischen Union vom 26. Januar zurück, mit der diese ihre Entscheidung demonstrierte, sich dem von der Regierung der Vereinigten Staaten orchestrierten Putschplan anzuschließen. Ganz im Stil der alten Kolonialmächte, die sie repräsentiert, versuchte sie sogar, dem venezolanischen Staat ein Ultimatum zu stellen.

Venezuela bedauert, dass die Europäische Union nicht den Mut hatte, den Druck der US-Regierung auszuhalten, und sich deshalb in den würdelosen Chor der Satellitenregierungen eingereiht hat. Es fordert sie auf, ihre herausfordernde Haltung aufzugeben und statt dessen eine Position des Respekts und des konstruktiven Ausgleichs einzunehmen, die nicht zum Bruch der verfassungsmäßigen Ordnung und zur Gewalt beiträgt.

In derselben Weise erlaubt es sich, die europäischen Autoritäten darauf hinzuweisen, dass die Legitimität und Verfassungsmäßigkeit der Wahlprozesse, der Institutionen und der Autoritäten des venezolanischen Staates in keiner Weise von der Anerkennung, Bewertung oder Haltung irgendeiner ausländischen Entität abhängen, weshalb ihre arroganten Forderungen keinen greifbaren Effekt haben werden.

Die koloniale Logik wurde im venezolanischen Heimatland vor 200 Jahren durch Bolívars Befreiungstat begraben, und dieses Erbe wird heute wie damals verteidigt werden.

Die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela wird sich weiter dafür einsetzen, konstruktive Beziehungen des Respekts und der Kooperation mit allen Ländern der Europäischen Union zu unterhalten, die sich an der gemeinsamen Entwicklung und dem Frieden sowohl in Venezuela wie in der lateinamerikanischen und karibischen Region orientieren

Quelle: MiPPCI / Übersetzung: junge Welt

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