Die Legitimität eines Präsidenten gegen die Lüge

Lügen haben kurze Beine, denn die Macht der Wahrheit ist erdrückend. In Venezuela orchestrierte am 23. Januar die oppositionelle Rechte ein unsägliches Täuschungsmanöver, das ganz offen und in aller Öffentlichkeit von einer ausländischen Regierung, nämlich der der USA mit ihrem Präsidenten, Vizepräsidenten und Außenminister gesteuert wurde, um die Welt und dieses Land zu vergiften.

Mit Verbreitung von Lügen versuchten sie mit der Behauptung, dass Maduro ein unrechtmäßiger Präsident sei, einen Staatsstreich zu fabrizieren und einen Interimspräsidenten einzusetzen, ein Konstrukt, das in der venezolanischen Verfassung gar nicht vorgesehen ist.

Der mexikanische Intellektuelle Fernando Buen Abad schrieb angesichts dieser Kriegslist der USA und der OAS in Venezuela in seinem Twitter Konto: „Die Ewigkeit wird nicht lange genug währen,um zu bereuen, wenn wir jetzt nicht in der Lage sind, eine große planetare Bewegung zur Verteidigung der Venezolanischen Revolution zu schaffen. Es ist Zeit, dass die Welt in einem Schrei nach Frieden und Demokratie an der Seite des venezolanischen Volkes erzittert, das für seine Unabhängigkeit kämpft.“

Um diesen Satz wahr werden zu lassen, muss man die Wahrheit kennen, die Gründe warum der demokratisch gewählte Präsident der Bolivarischen Republik rechtmäßig ist. Man muss sich fragen, woher es kommt, dass man ihm einen Schein von Illegitimität gab.

Erinnern wir uns an diesen Text: „… dem in Venezuela am 20. Mai durchgeführten Wahlprozess mangelt es an Legitimität, weil nicht alle politischen Akteure Venezuelas daran teilgenommen haben, keine unabhängigen internationalen Beobachter anwesend waren und es nicht die internationalen Standards gab, die für eine freien, gerechten und transparenten Prozess notwendig sind“.

Wann hat wer diesen Absatz geschrieben? Das war am vergangenen 4. Januar beim Gipfel der Lima Gruppe, die sich genauso selbst ernannt hat wie Juan Guaidó, der sich als Interimspräsident Venezuelas vereidigte; weder die Lima Gruppe noch Guaidó verfügen über Rechtssubjektivität; der eine, weil er einem Parlament angehört, das nicht rechtskräftig ist und diese Aktion auf die Anordnung einer ausländischen Regierung zurückgeht und die andere, weil sie nicht als Block agieren kann, da sie keinem multilateralen System angehört und von keinem internationalen Organ anerkannt wird.

Die Beine dieser Lüge sind so kurz, dass sie nicht aufrecht stehen kann. Die Wahlen vom 20. Mai 2018 fanden mit dem gleichen Wahlsystem statt, wie das, welches bei den Parlamentswahlen vom Dezember 2015 angewandt wurde, aus denen die venezolanische Opposition siegreich hervorging. Es ist also völlig unmoralisch zu sagen Maduro sei ein Usurpator. Beim Twitter Konto des Fernsehprogramms „Con el mazo dando“ des Präsidenten der Verfassunggebenden Versammlung Diosdado Cabello kann man lesen: „Cabello bestätigt, dass er mit Guiadó am 22. Januar gesprochen hat und dieser sein Wort gebrochen hat. Und dass er um eine neue Unterredung gebeten hat mit der Begründung, dass die Selbstvereidigung unter „großem Druck“ erfolgt sei, dass er nur die Pantomime in dieser Vereidigung gemacht habe und dass er wisse, dass Maduro der rechtmäßige Präsident Venezuelas sei“.

Aber sehen wir uns die Gründe an, die die Legitimität von Nicolás Maduro als Präsident der Bolivarischen Republik Venezuelas stützen, wie sie Telesur aufzeigt.

• Die Präsidentschaftswahlen wurden am 20. Mai 2018 durchgeführt, also vor dem 10. Januar 2019, dem Zeitpunkt bei dem entsprechend den Artikeln 230 und 231 der Verfassung die Präsidentenamtszeit 2013 –2019 abläuft. Die Verfassung wäre verletzt worden, wenn die Wahlen nach dem 10. Januar 2019 stattgefunden hätten oder schlimmer noch, wenn sie gar nicht stattgefunden hätten.
• Die venezolanische Opposition beantragte vorgezogene Wahlen. Sie wurden im Mai und nicht im Dezember abgehalten, wie dies normalerweise der Fall gewesen wäre, weil die Opposition im Rahmen der Gespräche in der Dominikanischen Republik, die im ersten Trimester 2018 stattfanden, darum gebeten hatte.
• In Venezuela ist zur Wahl zu gehen ein Recht und keine Pflicht. Wer sich trotz des Einflusses einiger politischer nicht demokratischer Organisationen die zur Enthaltung aufgerufen hatten, entschloss zur Wahl zu gehen, tat dies mit vollem Recht.
• Es nahmen 16 politische Parteien an der Wahl teil. In Venezuela ist es nicht verpflichtend, dass alle politischen Parteien am Wahlprozess teilnehmen. Ihnen steht es frei zu entscheiden, ob sie teilnehmen möchten oder nicht. Gerade deswegen ist es ein demokratisches System. Die Tatsache, dass drei Parteien (Acción Democrática AD, Voluntad Popular VP y Primero Justicia PJ beschlossen, nicht teilzunehmen, macht den Wahlprozess nicht unrechtmäßig.
• Sechs Kandidaten stellten sich zur Wahl: Nicolás Maduro, Henri Falcón, Javier Bertucci, Reinaldo Quijada, Francisco Visconti Osorio und Luis Alejandro Ratti (die beiden letzteren zogen sich später zurück).
• Maduro gewann mit großem Vorsprung. Er erhielt 6 248 864 Stimmen, das sind 67,84 %; ihm folgten Henri Falcón mit 1 927 958, das sind 20,93 %; Javier Bertucci mit 1 015 895 Stimmen, 10,82 % und Reinaldo Quijada mit 36 246 Stimmen, 0,39 % .
• Der Wahlprozess wurde von 150 Personen begleitet, darunter 14 Wahlkommissionen aus acht Ländern; zwei technische Wahlmissionen, 18 Journalisten aus verschiedenen Teilen der Welt, einem Europarlamentarier und einer technischen Wahldelegation der Wahlzentrale Russlands.
• Das Wahlsystem ist automatisiert und wird vor, während und nach den Wahlen Kontrollen unterzogen. Es garantiert das Prinzip – ein Wähler – eine Stimme, denn nur mit dem Fingerabdruck wird die Wahlmaschine entsperrt; die geheime Wahl ist garantiert.
• Das System wurde 18 Prüfungen unterzogen. Die Vertreter des Kandidaten Henri Falcón nahmen an allen 18 teil und sie unterzeichneten die Akten, in denen sie ihre Übereinstimmung mit dem Wahlsystem bekundeten. Die Kontrollen sind öffentlich und werden vom Fernsehen auf dem Kanal des Nationalen Wahlrats übertragen. Wenn die Kontrollen durchgeführt sind, wird das System blockiert und die einzige Möglichkeit erneut darauf zurückzugreifen ist mit der simultanen Eingabe der geheimen Codes, über die jede politische Organisation verfügt.
• Keiner der Kandidaten, die am Wahlprozess teilgenommen haben, hat die Ergebnisse angefochten.

Quelle:

Granma Internacional