Wir verurteilen Trumps illegale Entscheidung, Zölle auf Länder zu erheben, die venezolanisches Öl kaufen
Übernommen von der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE):
Die Kommunistische Partei Spaniens (PCE) verurteilt auf das Schärfste die illegale und willkürliche Entscheidung der faschistischen Regierung von Donald Trump, Zölle auf Länder zu erheben, die venezolanisches Öl kaufen. Diese Einmischung verletzt die Souveränität Venezuelas und der Nationen, die wie Spanien Handelsbeziehungen mit diesem Land unterhalten, und stellt einen Frontalangriff auf die Selbstbestimmung und die wirtschaftliche Freiheit der Völker dar.
Die internationale faschistische Rechte hat in der Vergangenheit versucht, Venezuela, Kuba und andere würdige Völker durch Wirtschaftssanktionen in die Knie zu zwingen. Diese von den Vereinigten Staaten geförderten Zwangsmaßnahmen wurden jedoch durch den Widerstand der Völker und ihre Entschlossenheit gegenüber dem Imperialismus niedergeschlagen. Die jetzige Maßnahme ist nichts anderes als die verzweifelte Wiederholung einer überholten Druckpolitik.
Die USA verstoßen in eklatanter Weise gegen die grundlegenden Regeln des Welthandels:
– General Agreement on Tariffs and Trade (GATT)
– Artikel I (Meistbegünstigung): Verbietet die Diskriminierung zwischen Handelspartnern.
– Artikel XI: Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und versteckter Schranken.
– Marrakesch-Abkommen (WTO): Verstößt gegen den Grundsatz der Nichtdiskriminierung und der fairen Behandlung.
Diese Rahmenwerke sollen verhindern, dass der Handel als politische Waffe instrumentalisiert wird. Die PCE unterstützt die venezolanische Regierung in ihrem Recht, diese Verstöße vor internationalen Gremien anzuprangern.
Venezuela, ein Beispiel für Würde, wird seinen Weg der Entwicklung trotz imperialistischer Aggressionen fortsetzen. Die Politik des maximalen Drucks ist gescheitert: Souveräne Völker unterwerfen sich nicht.
Aus all diesen Gründen fordern wir die spanische Regierung, die EU und die betroffenen Länder auf, neben der Umsetzung von Gegenseitigkeitsmaßnahmen angesichts dieser einseitigen Aktionen, multilaterale Handels- und Wirtschaftsbündnisse mit Ländern wie den BRICS und der CELAC zu schließen, deren Beziehungen auf gegenseitigem Nutzen und nicht auf Zwang beruhen.
Die PCE lehnt dieses betrügerische Manöver des US-Imperialismus und jede Einmischung in die Souveränität der Völker kategorisch ab. Würdige Völker, wie das venezolanische Volk, werden weiterhin für eine multilaterale, gerechte und respektvolle Weltordnung kämpfen.
für die Souveränität der Völker!
gegen Imperialismus und Faschismus!