Beispielloser demokratischer Prozess

Am 24.2.2019 fand in Kuba ein Referendum über eine neue Verfassung statt, die am 2. Dezember 2018 von der Nationalversammlung als Entwurf angenommen worden war. Rund 9,3 Millionen Kubaner/innen über 16 Jahre waren wahlberechtigt. Laut vorläufigem Abstimmungsergebnis nahmen 84,4 % an der Abstimmung teil, davon stimmten mit ja: 86,85 %, nein: 9 % = 706.400 Stimmen, mit weißem Stimmzettel: 2,54% und mit ungültig gemachtem Stimmzettel: 1,68 %.

Vorangegangen war ein monatelanger Prozess: Von der Erarbeitung eines neuen Verfassungstextes, seiner Diskussion in der Nationalversammlung, bis zur Information der Bevölkerung und der Erörterung in 133.681 Versammlungen im Wohnbezirk, am Arbeitsplatz, in den Schulen und Universitäten, mit den Bauern. Insgesamt beteiligten sich 8,9 Millionen Bürger/innen einschließlich im Ausland lebende Kubaner/innen. Es wurden 1,7 Millionen Veränderungsvorschläge gemacht, die zu einer umfassenden Überarbeitung des Vorschlags führten, der nun durch eine Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde.

Dieser intensive Prozess, von dem man hierzulande nur träumen kann, hat dazu geführt, dass alle Kubaner/innen tatsächlich mit den Inhalten der neuen Magna Charta vertraut sind, die ausdrücklich den weiteren sozialistischen Weg der kubanischen Revolution fortschreibt. Im Rahmen dessen werden private Eigentumsformen anerkannt, die staatlichen Strukturen teilweise neu geordnet, die Bürgerrechte sowie die Gestaltungsmöglichkeiten der kommunalen Ebene gestärkt. Die Ehe ist als eine Form der Familie neben anderen, also nicht als Keimzelle der Gesellschaft beschrieben. Die genauere Ausführung bleibt einem neuen Familiengesetz vorbehalten, das dann ebenfalls durch ein Referendum abgestimmt werden soll.

Das Netzwerk Cuba, der Zusammenschluss von 37 Organisationen der Kuba-Solidarität und von Einzelpersönlichkeiten, beglückwünscht das kubanische Volk und seine Regierung zu diesem Erfolg und wird weiter alles dafür tun, hierzulande die Informationen über die kubanische Revolution und ihre Realität zu verbreiten.

Für uns bedeutet Kuba: Eine andere Welt ist möglich!

Der Vorstand des Netzwerk Cuba