Über die Rolle der Kommunisten in Auseinandersetzungen mit dem Kapital
Am vergangenen Wochenende fand in Oisterwijk in der Provinz Nordbrabant in den Niederlanden zum 14. Mal die Vier-Parteien-Konferenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL), der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) und der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) statt. Die Partei der Arbeit der Schweiz war als Gast eingeladen.
Thema der Zusammenkunft, die einmal im Jahr abwechselnd in einem der vier Länder stattfindet, war diesmal die Rolle der kommunistischen Partei im Klassenkampf und die Maßnahmen, die erfordert sind, um die Partei politisch und ideologisch zu stärken.
Während der zwei Tage im Naturfreundezentrum »Morgenrot« wurden sowohl theoretische als auch praktische Fragen dieses Themas behandelt, und es kam zu einem lebhaften Austausch der vier Parteien, bei dem immer das Gemeinsame im Fordergrund stand.
Da das Kapital es in allen vier Ländern darauf angelegt hat, die in Jahrzehnten erkämpften sozialen Verbesserungen teilweise zurückzunehmen, beziehungsweise abzuschaffen, wurde darüber diskutiert, wie kommunistische Parteien verstärkt dazu beitragen können, das zu verhindern, welche Rolle den Kommunisten in der Arbeitswelt zukommt und wie erreicht werden kann, den Widerstand gegen Sozialabbau, Flexibilisierung und Deregulierung zu verstärken.
Auch da beschränkte die Diskussion sich keinesfalls auf theoretische Aspekte, sondern es wurde konkret am Beispiel von sozialen Auseinandersetzungen und dargelegt, wie die Lohnabhängigen sich mit Erfolg gegen die Offensive des Kapitals zur Wehr setzen können. Anschaulich dargelegt wurden die Erfahrungen während eines erfolgreichen Streiks auf dem Brüsseler Flughafen Zaventem, bei welchem kommunistische Gewerkschafter eine große Rolle spielten, und während der Arbeitsniederlegungen in den Krankenhäusern in Deutschland in den vergangenen Monaten.
Am Rande der Vierparteienkonferenz fand auch ein Treffen mit Wilhen Diaz, Erster Sekretär der Botschaft der Bolivarianischen Republik Venezuela, statt, der über die Machenschaften der USA berichtete, den rechtmäßigen Präsidenten zu stürzen, über die Einmischung der EU-Länder zugunsten der rechtsgerichteten Opposition und des selbsternannten »Übergangspräsidenten« und deren Versuche, Chaos zu stiften und die Macht an sich zu reißen.
Besonders schlimm und zu Lasten der Lebensbedingungen des venezolanischen Volkes ist die Entscheidung der USA, Milliarden Dollar aus dem Verkauf von venezolanischem Erdöl, die Venezuela dazu nutzen könnte, um unter anderem Medikamente und Lebensmittel zu kaufen, im internationalen Finanzsystem zu blockieren. In die gleiche Richtung geht die Weigerung Großbritanniens, in London gelagertes Gold im Wert von 550 Millionen Dollar an Venezuela zurückzugeben.
Für die Kommunisten ist die Solidarität mit dem venezolanischen Volk, dem rechtmäßig gewählten Präsidenten und der Bolivarianischen Revolution eine Selbstverständlichkeit.
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