Alberto Fernández: „Lassen Sie uns aufstehen und unseren Marsch wieder aufnehmen“
Der neue argentinische Präsident Alberto Fernández hat seine Landsleute aufgerufen, die Nation auf die Beine zu stellen, „damit sie zu gehen beginnt, Schritt für Schritt, mit Würde.“ Dies sagte er an diesen Dienstag nach seiner Vereidigung als Staatsoberhaupt zu Anfang seiner Rede, die sich durch Klarheit und Deutlichkeit auszeichnete, vor der gesetzgebenden Versammlung.
Bei der von Herzen kommenden Zeremonie, an der der Präsident der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, teilnahm, rief der argentinische Präsident zur Einheit des Landes auf, um einen „neuen Vertrag der sozialen Bürgerschaft“ zu errichten.
In Begleitung von Vizepräsidentin Cristina Fernández de Kirchner hat der neue Präsident den Wunsch öffentlich gemacht, dass seine Worte „so treu wie möglich das Echo von Millionen von Stimmen zum Ausdruck bringen sollen, die immer noch in unserem Argentinien nachhallen“.
Emotionale Mauern zu überwinden, sagte er, „bedeutet, dass wir alle in der Lage sind, in einem Unterschied zu leben, und erkennen, dass niemand in unserer Nation übrig ist“.
„Wir müssen mit den Letzten beginnen, um alle zu erreichen“. Angesichts des Szenarios, mit dem er konfrontiert werde, erklärte er, dass „in einem Land, das einer der größten Produzenten von Lebensmitteln in der Welt ist, mehr als 15 Millionen Menschen unter Ernährungsunsicherheit leiden“.
„Jedes zweite Kind ist arm in unserem Land“, sagte das neue Staatsoberhaupt schmerzhaft. Deshalb kündigte er an: „Das erste offizielle Treffen unserer Regierung wird ein Arbeitstreffen zu dieser Priorität sein: dem umfassenden Plan Argentinien gegen den Hunger.“
Als er ausführlich darlegte, in welchem Moment die südamerikanische Nation sich befindet, sagte er unter anderem, dass die Familienökonomien durch eine hohe Verschuldung erstickt seien. Die Situation kleiner und mittlerer Unternehmen habe dramatische Ausmaße erreicht. Die ungenutzte Kapazität von Fabriken, Industrien und Unternehmen sei eine Verschwendung von produktiver Energie. Fast 30 % der jungen Menschen seien von Arbeitslosigkeit betroffen, und mehr als eine 1,2 Millionen Menschen würden weder studieren noch arbeiten.
„Ich bin sicher, wir werden uns alle einig sein, dass wir diese Situation erreicht haben, weil eine sehr schlechte Wirtschaftspolitik angewendet wurde.“ Um den strukturellen Kurs der sozialen und produktiven Rückständigkeit umzukehren, werden – so Fernández – grundlegende Solidaritätsabkommen in der Notlage auf den Weg gebracht werden.
„Mit diesem Aufruf werden wir eine Reihe von Maßnahmen vorschlagen, um das unabdingbare makroökonomische, soziale und produktive Gleichgewicht wiederherzustellen, damit Argentinien aufleuchtet und wieder laufen kann.
Auf das genaue Szenario eingehend, in dem er heute sein Kabinett übernahm, fügte er hinzu, dass die Inflation die höchste der letzten 28 Jahre sei und bei über 50 % liege. Die Arbeitslosenquote sei die höchste seit 2006. Der Wert des Dollars sei in nur vier Jahren von neun auf 63 gestiegen. Das BIP von 2019 sei das niedrigste im letzten Jahrzehnt. Die Armut sei auf dem höchsten Stand seit 2008. Die Auslandsverschuldung sei am höchsten seit 2004. 20.000 Unternehmen seien in vier Jahren geschlossen worden und mehr als 141.000 Arbeitsplätze seien im privaten Sektor verloren gegangen.
„Hinter diesen erschreckenden Zahlen stehen Menschen mit dezimierten Erwartungen“, erinnerte er. Nun würden „die einzigen Privilegierten die sein, die im Brunnen von Armut und Marginalisierung gefangen sind“.
Er betonte nachdrücklich, dass „die Regierung, die gerade ihr Mandat beendet hat, das Land in einer virtuellen Ausfallsituation verlassen hat“. Zuweilen – gestand er – „habe ich das Gefühl, dass ich das gleiche Labyrinth durchlaufe, das uns 2003 erwischt hat und aus dem wir mit der Anstrengung der sozialen Gemeinschaft herauskommen konnten.“
Er beschrieb das Land, das er entgegennimmt, als „zerbrechlich, niedergeschlagen und verletzt“. In Bezug auf den Ausweg aus dieser Situation sagte er: „Wir werden eine konstruktive und kooperative Situation mit dem Internationalen Währungsfonds und unseren Gläubigern anstreben.“ Das Land habe den Willen zu zahlen, sagte er, aber es fehle die Fähigkeit dazu.
Zu den ersten Aufgaben, die vor seiner Regierung ständen, zähle die landesweite Umsetzung eines Plans zur Reaktivierung der mit der ökologischen Herausforderung verbundenen öffentlichen Arbeiten, die Durchführung eines ehrgeizigen Wohnungsbauplans und die Gesundheitsversorgung der Argentinier.
In Bezug auf die internationalen Beziehungen sagte er, dass Argentinien eine „pluralistische und globale Integration“ ins Leben rufen werde, da es ein Land der „Freundschaft und reifen Beziehungen mit allen Ländern“ sei.
„Wir fühlen Lateinamerika als unser gemeinsames Zuhause“, betonte er, und „wir werden den Mercosur und die regionale Integration stärken“. Das Engagement seiner Regierung gelte einem geeinten Lateinamerika, das ermögliche, „sich mit Erfolg und Würde in die Welt einzufügen“. In diesem Sinne „werden wir die Freiheit und die Autonomie der Völker zur Bestimmung ihres eigenen Schicksals verteidigen“.
In seiner Botschaft an die Nation versicherte Fernández auch, dass sie alle Anstrengungen unternehmen werden, um die frühkindliche Bildung zu universalisieren. „Wir werden nicht ruhen“, sagte er, „bis ein Junge in einem ländlichen Gebiet den gleichen Zugang zu einer transformativen Bildung hat wie ein Mädchen in einem städtischen Zentrum“.
Im Hinblick auf Frauen erklärte er: „Wir werden uns bemühen, geschlechtsspezifische wirtschaftliche, politische und kulturelle Ungleichheiten abzubauen. Der Staat muss die Gewalt gegen Frauen drastisch reduzieren, bis sie vollständig ausgerottet ist“. Diskriminierung müsse unverzeihlich werden.
Der neue Präsident Argentiniens ließ seine liebe Freundin Cristina Fernández de Kirchner, die die ganze Zeit an seiner Seite saß und die neue Vizepräsidentin der Heimat von San Martin ist, nicht unerwähnt. Der Präsident sprach von ihrer Großzügigkeit und der in dieser Zeit in Argentinien zum Ausdruck gebrachten strategischen Vision. „Und ich möchte auch an Néstor Kirchner erinnern“, sagte er, „der mir 2003 erlaubt hat, an dem wunderbaren Abenteuer teilzunehmen, Argentinien aus der Niederwerfung herauszuholen.“
Nach etwas mehr als einer Stunde im Gespräch mit seinem Land schloss Fernández mit der Zuversicht, dass „wir gemeinsam zeigen können, dass man mit Demokratie heilt, erzieht und isst“.
Dann ermutigte er alle, aufzustehen und Argentiniens Marsch wieder aufzunehmen.
An einem Tag der Hoffnung für die Nation und auch für Unser Amerika war die Agenda von Präsident Fernández voller Verpflichtungen, einschließlich persönlicher Treffen mit Delegationen, die ihn bei seiner Amtseinführung begleiteten. Einer von ihnen war der kubanische Staatschef Miguel Díaz-Canel Bermúdez, der zusammen mit seiner Frau Lis Cuesta die Casa Rosada aufsuchte, um den neuen Präsidenten zu umarmen und ihm viel Erfolg in seinem Amt zu wünschen.
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