IG Metall fordert Konjunkturprogramm zur Beschäftigungssicherung
Die Corona-Pandemie legt die Wirtschaft lahm. Einigen Betrieben droht die Pleite, vielen Beschäftigten Kurzarbeit oder gar Jobverlust. Da überlegen sich viele zweimal, ob sie sich teure Güter wie Autos kaufen oder lieber warten, bis sich die Perspektiven aufhellen.
Die aktuellen Zahlen spiegeln das wider: In Deutschland brachen im März die Pkw-Neuzulassungen um 37 Prozent ein. Im April sogar um über 60 Prozent. Die deutsche Leitbranche Fahrzeugbau ist dadurch hart getroffen. Das bedroht Betriebe und hunderttausende Arbeitsplätze. Denn die Autobranche ist hierzulande das Zugpferd für die gesamte Wirtschaft. Andere wichtige Branchen − wie der Maschinen- und Anlagenbau sowie die Stahl- und Chemieindustrie − stehen in direkter Abhängigkeit.
Insgesamt hängen die Arbeitsplätze von etwa zwei Millionen Menschen in Deutschland vom Fahrzeugbau ab. Vor allem in den Regionen mit Auto-Clustern ist die Sicherheit und der Wohlstand für alle, für den Bandarbeiter bis hin zum Einzelhändler, bedroht. Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, betont deshalb: „Wir brauchen ein Signal der Politik, dass es im Rahmen eines großen Konjunkturprogramms auch Maßnahmen zur Stützung der Schlüsselbranche Fahrzeugbau geben wird.“
Emissionen senken, Beschäftigung sichern
Doch wie genau soll eine solche Prämie aussehen? Eine Abwrackprämie nach dem Muster von 2009 mit pauschalen Beträgen passt nicht zur heutigen Situation und würde große Chancen liegen lassen. Die IG Metall drängt darauf, dass eine Kaufprämie nicht nur die Nachfrage insgesamt fördern, sondern zwingend einen Beitrag zum Klimaschutz leisten muss. Es müssen auf breiter Basis Anreize geschaffen werden, Fahrzeuge mit geringerem CO2-Ausstoß zu kaufen.
Das heißt aber nicht, dass ausschließlich der Kauf von Elektroautos gefördert werden soll. Dem Klima wäre damit nicht geholfen, da der Effekt zu gering wäre. Warum? Für viele kommt der Kauf eines Elektroautos nicht in Frage, solange vielerorts noch die nötige Ladeinfrastruktur fehlt.
Außerdem sind neue Elektrofahrzeuge − auch mit Prämien − für breite Bevölkerungsschichten kaum erschwinglich. Daraus folgt: Um mit einer Kaufprämie tatsächlich nennenswert die CO2-Emmissonen der zugelassenen Pkw-Flotte zu senken, müssen neben Elektroautos auch emissionsarme, moderne Verbrennungsmotoren miteinbezogen werden.
Hersteller tragen Verantwortung
Auch aus Sicht der Beschäftigungssicherung ist es wichtig, die modernen Verbrenner nicht zu vergessen. Die Automobilbranche ist zwar dabei, verstärkt auf das elektrische Fahren zu setzen und steckt mitten in der digitalen und ökologischen Transformation. Doch aktuell ist der weitaus größere Teil der Beschäftigten noch in der Produktion von klassischen Verbrennern tätig. Das gilt insbesondere für die Zulieferindustrie, also den Bereich der Automobilproduktion, in dem ein Großteil der Wertschöpfung erfolgt.
Verantwortung für die ganze Branche und ihre Beschäftigten müssen aber in erster Linie die Hersteller selbst tragen. So darf es nicht so kommen, dass die Unternehmen mit Steuergeldern finanzierte Kaufprämien gegen die aktuell gewährten Rabatte verrechnen. Und wer noch genug Liquidität hat, um privaten Aktionären eine Dividende auszuschütten, darf nicht auf öffentliche Hilfe hoffen. Deshalb betont Jörg Hofmann: „Für die IG Metall kann es eine Kaufprämie nur bei einem nennenswerten Eigenanteil der Automobilbranche geben.“
Entscheidung über Prämien wird Anfang Juni fallen
Bei einem telefonischen Autogipfel machte Jörg Hofmann am Dienstag Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie den Vertretern der Autoindustrie die Position der IG Metall deutlich. Die Bundeskanzlerin verwies im Anschluss auf die besondere Bedeutung der Automobilindustrie für die Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland.
Die IG Metall sowie die weiteren Teilnehmer des Gesprächs vereinbarten, in einer Arbeitsgruppe konkrete konjunkturbelebende Maßnahmen zu besprechen, die „einen Modernisierungsbeitrag in Richtung innovativer Fahrzeugtechnologien darstellen“, so der Wortlaut des Bundeskanzleramts. Anfang Juni sollen Ergebnisse vorgelegt werden – eingebettet in ein großes Konjunkturprogramm.
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