3. August in Berlin: Gerichtsprozess gegen “Rheinmetall entwaffnen!”
Kundgebung vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten ab 12.30 Uhr
Vor einem Jahr stürmten Kriegsgegner*innen das Podium der Aktionärsversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall im Berliner Maritim-Hotel. Damit protestierten sie gegen die Beteiligung von Rheinmetall am Krieg im Jemen und dem Einsatz von Leopard-2-Panzern im türkischen Angriffskrieg gegen die basisdemokratisch organisierte Bevölkerung im Norden Syriens.
Nun findet ein Prozess gegen drei Aktivist*innen statt, denen Hausfriedensbruch vorgeworfen wird. Dieser Prozess wurde auf den 3. August gelegt. Das Datum kennzeichnet den 6. Jahrestag des noch andauernden Feminizids und Genozids gegen die ezidische Bevölkerung der südkurdischen Region Şengal (Sinjar). Am 3. August 2013 fiel der IS (sog. Islamischer Staat) in die Region, tötete tausende Ezid*innen und verschleppte über 6500 Menschen, mehrheitlich Frauen und Kinder, vergewaltigte sie und verkauften sie wie Ware auf “Sklavinnenmärkten”. Noch heute wird etwa die Hälfte der verschleppten Ezid*innen vermisst und befindet sich in IS-Gefangenschaft.
Durch Waffenlieferungen an die Türkei und deren Krieg gegen die Bevölkerung in Nordsyrien, sowie die Kooperation mit islamistischen Gruppen, trägt Rheinmetall Mitschuld an dem Leid der ezidischen Bevölkerung. Somit ist das ein aktuelles von vielen Kriegsverbrechen an denen Rheinmetall profitiert.
Rheinmetall liefert Waffen in die ganze Welt und ist an diversen Kriegen beteiligt. Es ist empörend, dass die Kriegsgegner*innen, die darauf aufmerksam machen, auf der Anklagebank sitzen und nicht die Vertreter*innen der Unternehmen, die für die Verletzung von Menschenrechten verantwortlich sind.
Als Bündnis “Rheinmetall entwaffnen“ nehmen wir diese Kriminalisierung nicht hin und organisieren Unterstützung für die Angeklagten. Sowohl vor Gericht als auch auf der Straße stehen wir weiterhin zu unserer Überzeugung – das Geschäft mit dem Tod muss sofort beendet werden!
Kommt zur Kundgebung gegen den Prozess am Montag, dem 03.08.2020.
Ort: Amtsgericht Tiergarten, Turmstraße 91, 10559 Berlin
Zeit: Ab 12.30 Uhr
Der Prozess findet ab 13:30 Uhr im Amtsgericht statt.
Spendet aufs Solidaritätskonto:
Rote Hilfe e.V.
IBAN: DE55 4306 0967 4007 2383 17
BIC: GENODEM1GLS
GLS-Bank
Verwendungszweck: Rheinmetall Entwaffnen
Hintergründe:
https://rheinmetall-hauptversammlung.org/solidaritaet
Quelle: