Elke Kahr: „Menschen brauchen Entlastung in der Krise“
Die Grazer KPÖ bekräftigte auf ihrer Bezirkskonferenz am Samstag die Forderung nach einen Belastungsstopp bei kommunalen Tarifen und Gebühren.
Stadträtin Elke Kahr: „Der Gemeinderat hat am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag der KPÖ angenommen, in dem Finanzstadtrat Riegler beauftragt wird, einen solchen Gebührenstopp zu prüfen. Es ist notwendig, die Menschen zu entlasten, die in dieser Krise durch Arbeitsplatzverlust und Kurzarbeit immer größere Probleme im täglichen Leben bekommen.“
Die KPÖ-Stadträtin erinnert daran, dass die ÖVP in den Jahren 2015/16 einen solchen Gebührenstopp auf Initiative der KPÖ bereits einmal unterstützte und dadurch die Grazerinnen und Grazer finanziell entlastete. Mieten, Betriebs- und Heizkosten tragen zu den hohen Wohnkosten bei. Besonders die Müll- und Wassergebühren zählen zu den höchsten Österreichs.
Die Bezirkskonferenz, die unter erhöhten Corona-Sicherheitsvorkehrungen stattfand, befasste sich mit der Vorbereitung auf ein neues Kommunalprogramm. Darin werden sich alle Bereiche des täglichen Lebens und die Vorstellungen der KPÖ für eine soziale und ökologische Entwicklung der Stadt wiederfinden. „Unser Programm ist nicht nur ein Stück Papier, sondern wird in der täglichen Arbeit mit Leben erfüllt. Im Vordergrund stehen dabei die Menschen, die in unserer Stadt leben und arbeiten.“
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