Lage im Donbass spitzt sich zu

Das russische Außenministerium hat angesichts der erneuten Zuspitzung der Lage in der Ukraine vor einer erneuten Eskalation des Krieges im Donbass gewarnt. Wir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme der Presse- und Informationsstelle des Ministeriums:

In der letzten Zeit ist eine weitere Zuspitzung der Situation im Südosten der Ukraine zu erkennen. Die ukrainischen Sicherheitsdienste haben trotz des gemäß den Minsker Vereinbarungen erklärten Waffenstillstandes den Beschuss der Gebiete der ausgerufenen Volksrepubliken Donezk und Lugansk aus allen Waffentypen deutlich verstärkt. Im Ergebnis kommen weiterhin friedliche Einwohner ums Leben bzw. werden verletzt, es werden Wohnhäuser und Objekte der sozialen Infrastruktur zerstört. Am heftigsten werden die Stadtteile von Donezk, der Donezker Flughafen sowie Ortschaften Spartak, Gorlowka, Debalzewo u. a. beschossen.

Regelmäßig treffen Informationen über die Aufstockung der Zahl der Waffen durch die Streitkräfte der Ukraine als Verstoß gegen die Vereinbarungen zum Abzug schwerer Waffen von der  Trennungslinie ein. Über diese Verstöße informieren unter anderem die OSZE-Beobachter.

Beim Verzicht auf die Unterzeichnung der im Rahmen der Kontaktgruppe abgestimmten Vereinbarung zum Abzug der Panzer, Artilleriewaffen mit einem Kaliber von bis zu 100 mm und Minenwerfern mit einem Kaliber von bis zu 120 mm auf eine Entfernung von 15 km von der Trennungslinie von jeder Seite, hat Kiew nicht nur schwere Artillerie- und Raketensysteme ins Konfliktgebiet zurückgebracht, sondern auch eine große Propaganda-Kampagne zur Beschuldigung der Aufständischen wegen Zuspitzung der Situation begonnen.

Die Kriegsrhetorik der Ukraine, die von mehreren ausländischen Schirmherren gefördert wird, löst ernsthafte Besorgnisse aus und zeigt die Absicht, die gesellschaftliche Meinung zu einem weiteren Versuch einer gewaltsamen Lösung der Ukraine-Krise zu beeinflussen.

Unter diesen Bedingungen werden die jetzigen ukrainischen Behörden die Verantwortung für die negativen Folgen solcher provokativen Handlungen tragen.

Wir rufen die ukrainische Seite auf, das Schüren der Spannungen zu stoppen und an der Vereinbarung zur Suche nach einer friedlichen politischen Regelung der Krise durch einen Dialog mit den Vertretern von Donezk und Lugansk festzuhalten, wie es im Maßnahmenkomplex zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar 2015 vorgesehen ist.

Quelle: Russische Botschaft / RedGlobe