Auf nach Heidenau und Dresden: »Heute die Pogrome von morgen verhindern!«

Die rassistischen Angriffe vom 21. und 22. August in Heidenau sind ein weiterer dramatischer Höhepunkt der aktuellen Welle von rassistischer Hetze, Gewalt und Brandanschlägen. Deshalb rufen Antifaschisten dazu auf, der ohnmächtigen Wut einen politischen Ausdruck zu geben: »Gewalt gegen Menschen, die vor Krieg und Not geflohen sind, ist kein ostdeutsches Phänomen. Auch in Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg sind Flüchtlingsunterkünfte angezündet oder geflutet worden. Die neue Dimension der pogromartigen Angriffe in Heidenau liegt darin, dass hunderte Rassisten und organisierte Nazis stundenlang eine Unterkunft belagert und angegriffen haben. Die Saat von PEGIDA geht auf.«

Die Kritik von Dresden Nazifrei und anderen Gruppen richtet sich auch gegen die Behörden: »Die unsägliche Kumpanei mit dem alltäglichen Rassismus wird nur von der Ignoranz der Landespolitik übertroffen. Nach den Angriffen von Nazis in Freital und der Dresdner Zeltstadt kann kein Polizeiführer oder Politiker zwei Tage lang von den Ereignissen überrascht worden sein. Dies ist ein kalkuliertes Staatsversagen. Durch die Verharmlosung von Rassismus als Asylkritik und die verständnisvolle Politik gegenüber PEGIDA, konnten sich Nazis ermuntert fühlen auch Heime anzugreifen.«

Im Gegensatz zu der passiven Polizeitaktik an den Vortagen sei gegen eine Demonstration von 250 Antifaschisten am 23.8. brutal durchgegriffen worden. »Entgegen der Einpferchung von Geflüchteten in katastrophalen Unterbringungen, kämpfen wir für angstfreie und menschenwürdige Lebensbedingungen und Bleiberecht. Bereits jetzt organisieren tausende Menschen die Unterstützung für Geflüchtete an zahlreichen Orten, was der Staat in bewusster Planlosigkeit nicht getan hat.« Es sei an der Zeit, dass alle Menschen aufbegehren, die diese Politik auf dem Rücken der Flüchtlinge nicht mittragen wollen: »Es ist an der Zeit, dass wir uns gegen die Nazigewalt und rassistische Hetze wehren.«

Auf Initiative von bundesweit organisierten Strukturen und mit deren massivem Support, soll einerseits die Willkommenskultur gegenüber und mit den Refugees gelebt werden, um so zu zeigen, dass es auch in Heidenau anders geht. Deshalb soll es am Freitag,  28.8., ab 15 Uhr in Heidenau, direkt am ehemaligen Baumarkt ein Willkommensfest mit Live-Musik, Grillen und Spendenausgabe geben. Wer was zu Essen mitbringen will oder ein paar Sachspenden beitragen kann, bereichert das Ganze zusätzlich. Dies soll auch ein Zeichen und eine Motivation für die Menschen sein, die sich im Stillen – auch in Heidenau und unter Anfeindungen und Gewaltandrohungen – für die Refugees  engagieren.

Am Samstag dann soll die Kritik an den Zuständen in den Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften, die Versäumnisse der Staatsregierung und ihre Inkompetenz im Umgang mit rechter Gewalt, ihr bewusstes oder mindestens fahrlässiges Wegsehen beim Erstarken der Nazi-Strukturen hier in den letzten 25 Jahren thematisiert werden. Aber auch die Kritik an der Polizei, die auch in Heidenau mal wieder bei rechts zusah und bei links zuschlug, soll gehört werden. Und zwar dort, wo diese Kritik hingehört: Bei den verantwortlich Handelnden in Dresden. Deswegen wird es eine Großdemonstration geben, die am Samstag, 29.8. um 14 Uhr am Hauptbahnhof in Dresden beginnen wird, Zwischenkundgebungen vor dem Polizeipräsidium und in Sichtweite der Staatskanzlei abhalten wird und am Bahnhof Neustadt wieder endet. Für eine An- und Abreise auch von weiter entfernt also ein absolut optimales Szenario.

»Lasst uns endlich wieder zeigen, dass auch in Sachsen, auch in Dresden, Rassismus und Nazi-Ideologie nicht unwidersprochen bleiben! Dass es auch in Sachsen kein ruhiges Hinterland für Angriffe auf Refugees geben wird! Dass wir den Regierenden ihr Versagen nicht durch gehen lassen! Das es viele Menschen gibt, die sagen:Refugees Welcome! Letztlich ganz im Sinne unseres langjährigen Mottos, das auch in Sachsen für Nazis und Rassisten wieder gelten muss:No Pasarán!

Quellen: news.dkp.de, Facebook / RedGlobe