Linke kehrt in NRW-Landtag zurück

Die Linke ist wieder im NRW-Landtag vertreten. Die Landessprecher der Partei, Ralf Michalowsky und Özlem Alev Demirel, nahmen heute in Düsseldorf die Eintrittserklärung des Abgeordneten Daniel Schwerd entgegen. Schwerd war über die Landesliste der Piratenpartei in das Landesparlament gewählt worden, seit seinem Austritt aus der Fraktion im vergangenen Jahr ist er fraktionslos. »Mit Daniel Schwerd gewinnen wir nicht nur ein neues Parteimitglied, der Landtag gewinnt Die Linke und damit eine Stimme für eine soziale Politik wieder zurück«, erklärt Landessprecherin Özlem Alev Demirel. »Armut ist für immer mehr Menschen in NRW bittere Realität. Die Landesregierung geht die Ungerechtigkeiten im Land nicht an, sie wirkt erschöpft und antriebslos.«

Die Linke kritisiert, dass insbesondere die Zahl der armen Kinder wächst. Hannelore Kraft habe ihr Wahlversprechen, kein Kind zurückzulassen, gebrochen. Demirel weiter: »Eine gerechte Politik gibt es nur mit uns, das werden wir auch im Landtag deutlich machen.«

»Die Piraten waren ein wichtiges politisches Experiment. Die Chance, etwas zu bewegen, habe ich dort aber nicht mehr gesehen. Inhaltliche Überschneidungen zur Linken waren schon lange vorhanden, deshalb lag mein Kurswechsel nach links nahe«, begründet Daniel Schwerd seinen Beitritt.

Demokratische Netze seien eine Chance für soziale Politik. Der freie Zugang zu Wissen und Bildung sei ein Baustein bei der Bekämpfung von Armut. »Ich möchte daran mitwirken, die unübersehbare soziale Schieflage im Land mit netzpolitischen Themen zu verknüpfen. Im Landtag werde ich dies ab jetzt für Die Linke tun«, so Schwerd.

Landessprecher Ralf Michalowsky sieht die Partei auf einem guten Weg: »Als Partei sind wir gut aufgestellt. Wir sind zuversichtlich, dass wir im nächsten Jahr als Fraktion in den Landtag einziehen werden. Bis dahin werden wir weiter vor allem vor Ort in den Kommunen deutlich machen, dass ein Politikwechsel möglich ist.«

Quelle: Die Linke NRW / RedGlobe