Tapetenwechsel in Kiew

Die Ukraine ist angesichts der Massenflucht von Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten und des konzeptlosen Umgangs mit diesem Problem in den letzten Monaten etwas in den Hintergrund getreten. Auch die Tatsache, dass die Staaten der NATO und der EU im Bündnis mit reaktionären Golfmonarchien weiterhin krampfhaft bemüht sind, den Krieg in Syrien am Kochen zu halten, hat uns davon abgelenkt, dass in der Ukraine ebenfalls Krieg geführt wird. Trotz wortgewaltiger Ankündigungen von Politikern aus den Ländern der sogenannten Minsk-Gruppe wird buchstäblich nichts unternommen, um das tägliche Sterben durch militärische Gewalt im Osten der Ukraine zu unterbinden. Gebetsmühlenartig wiederholen westliche Politiker die Behauptung, Rußland sei für all diese Unbill verantwortlich, und also auch für deren Beendigung.

Aus aktuellem Anlaß sollte noch einmal daran erinnert werden, dass im Donbass militärische Einheiten des Kiewer Regimes einen Krieg führen, den sie »Anti-Terror-Operation« nennen. Die Abkürzung »ATO« ist bereits in die ukrainische Alltagssprache eingegangen, so sollen die Menschen daran gewöhnt werden. Allerdings geht der Terror dort nicht von den Regimegegnern in Donezk oder in Lugansk aus, sondern von der ukrainischen Armee, den diversen faschistischen Bataillonen und marodierenden Banden, sowie von ausländischen Militärberatern, die fast ausschließlich aus NATO-Ländern in die Ukraine geschickt werden.

Das alles kostet eine Menge Geld, hinzu kommen die Verluste, die entstanden sind durch den Ausfall von industrieller und landwirtschaftlicher Produktion. Aber das ist nur eine der Ursachen für die Krise in der Ukraine. Die entstand vor allem dadurch, dass mit der Aufgabe der sozialistischen Eigentumsverhältnisse dem primitiven Raubtierkapitalismus freier Lauf gelassen wurde. In Folge dessen wird seit Beginn der 90er Jahre in der Ukraine nicht mehr im Interesse der Menschen produziert, sondern ausschließlich im Interesse des Profits der neuen Kapitalisten, wobei natürlich deren Kumpane im Westen kräftig mit absahnen. Seit dem Ende der Sowjetunion wurde die Ukraine von unterschiedlichen Regierungen zwar auf unterschiedliche Weise verwaltet, jedoch stets im Interesse der neuen Kapitalistenklasse.

Gleichzeitig wurde das Land zum Spielball länderübergreifender Interessen, insbesondere geostrategischer Art. Immerhin sahen NATO und EU eine Möglichkeit, ihr Einflußgebiet noch viel dichter an die Grenzen Rußlands auszudehnen. Über die Art und Weise dieses Vormarsches nach Osten herrschten und herrschen allerdings verschiedene Ansichten. Das führte dazu, dass vor nunmehr reichlich zwei Jahren in Kiew ein Putsch inszeniert wurde, der ganz wesentlich von faschistischen und nationalistischen Kräften getragen wurde. Einer ihrer Repräsentanten war der in den USA ausgebildete »Wirtschaftsexperte« Arseni Jazenjuk, der Mann des State Department, der mit sanftem Druck aus Washington an die Spitze des neu entstandenen Regimes geschoben wurde.

Das Scheitern war dieser Regierung bereits mit in die Wiege gelegt worden, es war nur unklar, wie lange es dauern würde. Denn die Zusammensetzung des Parlaments wie auch der Regierung war nie auch nur von Ansätzen einer bürgerlichen Demokratie gekennzeichnet, sondern nur von einem chaotischen Kräftemessen der Vertreter unterschiedlicher Kapital-Interessen. Der Austausch von Jazenjuk und die Einsetzung eines neuen Frontmannes an der Seite des selbstgefälligen Präsidenten ist nichts anderes als ein Tapetenwechsel, wobei sich die neue Verkleidung nur unwesentlich von der alten unterscheiden wird.

Uli Brockmeyer, Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek