Kein Linksschwenk in Spanien

Entgegen ersten Prognosen und vieler Hoffnungen gibt es in Spanien nach den Neuwahlen vom Sonntag keinen Linksruck. Nach Auszählung fast aller Stimmen liegt die rechtskonservative Volkspartei (PP) mit 33,02 Prozent und 137 Mandaten auf dem ersten Platz, ihr fehlt jedoch ein Koalitionspartner, um die absolute Mehrheit von 176 Sitzen zu erreichen. Rechnerisch kämen als einzige Bündnispartner die Sozialdemokraten der PSOE in Frage, die 22,67 Prozent und 85 Sitze erreichten. Das Linksbündnis Unidos Podemos (Gemeinsam können wir) hat es  — entgegen ersten Prognosen — nicht geschafft, die Sozialdemokraten zu überflügeln. Es kommt auf 21,1 Prozent und 71 Mandate. »Das ist kein gutes Ergebnis für Podemos und für Spanien«, erklärte Podemos-Vize Íñigo Errejón in einer ersten Stellungnahme. Das Resultat entspricht fast genau dem Ergebnis, das Podemos und Vereinte Linke (IU) bereits im Dezember erreicht hatten, als sie getrennt voneinander kandidierten. Trotzdem will Podemos-Chef Pablo Iglesias am Bündnis mit der IU und den regionalen Linksbündnissen festhalten.

In Katalonien (En Comú Podem) und im Baskenland (Unidos Podemos) waren die Linken stärkste Kraft geworden, im gesamten Rest des spanischen Staatsgebiets setzte sich die PP durch.

Vierte Kraft im spanischen Parlament sind die rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger), die 13,04 Prozent und 32 Sitze erreichten, acht weniger als im Dezember. Ebenfalls im Parlament vertreten sind die Regionalparteien ERC (Republikanische Linke Kataloniens, 9 Sitze), CDC (Demokratische Konvergenz Kataloniens, 8 Sitze), PNV (Baskische Nationalpartei, 5 Sitze), die baskische Linksallianz EH Bildu (2 Mandate) und CC (Kanarische Koalition, 1 Sitz).

Die Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE) kam auf 0,11 Prozent, die Spanische Kommunistische Arbeiterpartei (PCOE) auf 0,01 Prozent..

Quelle: eldiario.es / RedGlobe