Einstimmig gegen die Blockade – Zwei Enthaltungen

Mit 191 Ja- und keiner Nein-Stimme haben die Vereinten Nationen am heutigen Mittwoch dem Antrag Kubas auf Aufhebung der von den USA angenommen. Es gab zwei Enthaltungen. Zum ersten Mal in mehr als zwei Jahrzehnten haben somit die USA und Israel nicht gegen die von Kuba eingebrachte Resolution gestimmt. US-Botschafterin Samanta Power verglich in ihrer Ansprache vor den Repräsentanten der Weltgemeinschaft die Bedeutung  der Enthaltung ihrer Delegation mit der von US-Präsident Barack Obama und seinem kubanischen Amtskollegen Raúl Castro im Dezember 2014 angekündigten Normalisierung der Beziehungen und mit Obamas Havanna-Besuch vor wenigen Monaten.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez würdigte die Ankündigung der nordamerikanischen Diplomatin als »sympathische Geste«. Allerdings seien die meisten Maßnahmen der USA gegen Kuba weiterhin in Kraft und behinderten die Entwicklung des Landes, kritisierte er. Der US-Kongress habe bislang keine Anträge zur Aufhebung der Blockade verabschiedet. Es komme darauf an, die Strafmaßnahmen endlich zu beseitigen – unabhängig vom Abstimmungsverhalten Washingtons. Allein in den zwölf Monaten bis April 2016 habe die Blockade direkte Schäden in Höhe von mehr als vier Milliarden US-Dollar verursacht. Trotzdem werde sich Kuba nicht von seinem sozialistischen Kurs abbringen lassen: »Niemals werden wir in den Kapitalismus zurückkehren!«

Zuvor hatten sich Vertreter zahlreicher Länder auf die Seite Kubas gestellt. Nicaragua etwa forderte Washington auf, seine Politik gegenüber Lateinamerika generell zu überdenken. Zudem müsse Kuba die Souveränität über das von den USA besetzte Gebiet in Guantánamo zurückgegeben werden. Südafrika würdigte Kuba als eine Hoffnung für viele Völker der Welt und spiele eine wichtige Rolle für die Zukunft des Planeten. China verurteilte die Blockade als Verletzung der Regeln und Prinzipien der Vereinten Nationen. Im Namen der Bewegung der Blockfreien Staaten forderte der Vertreter Venezuelas die USA auf, dem praktisch einstimmigen Willen der Länder der Welt Folge zu leiste und die Blockade endlich aufzuheben.