Nürnberg: Solidarität ist kein Verbrechen

Ein Solidaritätsbündnis aus Angehörigen, SchülerInnen und linken Gruppen ruft für den morgigen Mittwoch ab 17 Uhr zu einer Kundgebung an der Fürther Straße / Ecke Mannertstraße mit anschließender Lärmdemo auf. Hintergrund ist die Inhaftierung eines jungen Aktivisten vor einer Woche im Zuge des brutalen Polizeieinsatzes bei den Protesten an einer Nürnberger Berufsschule gegen die Abschiebung eines Mitschülers. Das Bündnis fordert die sofortige Freilassung des Inhaftierten sowie den Stopp aller weiteren Anzeigen und Ermittlungen gegen AktivistInnen.

»Es kann nicht sein, dass als Folge eines katastrophalen Polizeieinsatzes, den selbst Oberbürgermeister Maly öffentlichkeitswirksam kritisiert, ein Mensch nach wie vor in Untersuchungshaft sitzt«, meint Elif Sahin Kubista, Pressesprecherin des Bündnisses. Tatsächlich wäre diese Abschiebungen ohne solidarischen Protest still und heimlich vonstatten gegangen, ebenso wie -zig andere Abschiebungen, die tagtäglich in Nürnberg und überall durchgeführt werden. Sahin Kubista weiter: »Der bayerische Innenminister Herrmann verkennt die Realität, wenn er den Gefangenen zu einem Rädelsführer stilisieren will. Alle Menschen haben vergangenen Mittwoch gemeinsam und solidarisch agiert. Alle hatten das gleiche Ziel, nämlich die Abschiebung von Asef zu verhindern.«

Tatsächlich waren anwesende Menschen entsetzt von der Gewalt, die von den PolizeibeamtInnen ausging. Behauptungen der Polizei, es hätte auf Seiten der Protestierenden keine Verletzten gegeben, werden immer weiter entkräftet. Immer mehr Menschen haben sich ihre Verletzungen attestieren lassen oder melden sich vertraulich bei anderen Aktiven. Dass sich die Menschen nicht an jene wandten, die ihnen selbige Verletzungen zugefügt haben, ist nur folgerichtig.

»Mit der Kundgebung und der anschließenden Lärmdemo rund um das Justizgebäude wollen wir erneut ein Zeichen setzen. Wir lassen den Gefangenen nicht alleine, wir lassen uns nicht spalten und wir lassen uns nicht entmündigen. Wenn der Gefangene ein Rädelsführer sein soll, so sind wir alle Rädelsführer, alle 300, die an jenem Tag das gemacht haben, was richtig ist«, ergänzt die Pressesprecherin.

Bisherige Versuche der bürgerlichen Rechten, die Proteste zu spalten, liefen bereits ins Leere. SchülerInnen und weitere AktivistInnen haben zum Beispiel am Freitag, den 02. Juni bei einer Demonstration mit über 600 TeilnehmerInnen Geschlossenheit und Stärke gezeigt. Unter dem Motto »Gegen Abschiebungen und Polizeigewalt« liefen sie von der Schule bis zum Rathaus.

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