Der Neoliberalismus auf dem Prüfstand

Das Jahr 2021 hat begonnen und mit ihm erfolgte der Beginn des Wahlkampfes, der am kommenden 7. Februar einen neuen Präsidenten in Ecuador hervorbringen muss.

Mehr als alles andere könnten diese Wahlen, bei denen auch 137 Abgeordnete und die fünf Andenparlamentarier gewählt werden, zu einer echten Revision des neoliberalen Systems werden, das mit der Präsidentschaft von Lenin Moreno in das Land zurückgekehrt ist.

Zeitgleich mit dem Beginn der Kampagne, am 31. Dezember, dem letzten Tag des Jahres, meldete Ecuador 212.512 Fälle von Coronavirus und 14.034 Todesfälle.

Und das ist wichtig, denn wenn etwas das Fehlen von Lösungen einer Regierung zutage brachte, die sich für den Neoliberalismus entschieden hatte, dann war es die Unfähigkeit zu reagieren und kohärente Maßnahmen zur Begegnung der Krankheit zu ergreifen.

Die Bilder, die der Welt in den letzten Monaten bekannt wurden, als ein zusammengebrochenes Gesundheitssystem in der Stadt Guayaquil die Leichen von Menschen freilegte, die sich in Fluren und sogar auf den Straßen stapelten (selbst die Leichenhallen und Bestattungsdienste reichten nicht aus, um alle Todesfälle durch COVID-19 aufzunehmen), zeigten die Katastrophe in diesem Land.

Auf der anderen Seite hat sich die Regierung dafür entschieden, beim IWF Kredite in Millionenhöhe zu beantragen und damit eine Nation zu verschulden, die während der letzten Regierungen der Bürgerrevolution unter Rafael Correa zwischen 2007 und 2017 aus der Abhängigkeit von ausländischem Geld herausgeführt worden war.

Getroffen vom systemischen Übel des Neoliberalismus, stieg die Arbeitslosigkeit nach Angaben des Instituts für Statistik und Volkszählungen (INEC) zwischen Mai und Juni 2020 von 3,8 % im Dezember 2019 auf 13,3 %, während die Quote der prekären Beschäftigungsverhältnisse auf 67,4 % hochschnellte.

Für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Februar sehen die Umfragen Andrés Arauz von der progressiven Gruppe Unión por la Esperanza (Union für die Hoffnung) an erster Stelle, gefolgt vom rechten Guillermo Lasso und Yaku Pérez, dem Vertreter der indigenen Bewegung.

Mehrere Umfrageergebnisse stimmen darin überein, dass am 11. April ein zweiter Wahlgang zwischen Arauz und Lasso stattfinden wird, um zu entscheiden, wer der nächste ecuadorianische Präsident sein wird.

Quelle: Granma – Der Neoliberalismus auf dem Prüfstand