Venezuelas Generalstaatsanwältin vor Gericht

Der Oberste Gerichtshof (TSJ) Venezuelas hat am Dienstag eine Klage des Parlamentsabgeordneten Pedro Carreño gegen Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz zur Verhandlung angenommen. Der sozialistische Parlamentarier wirft Ortega Díaz schwere Pflichtverletzungen bei ihrer Amtsführung vor. Der Juristin droht die Absetzung.

Ortega Díaz hatte sich in den vergangenen Wochen als Kritikerin der Regierung von Präsident Nicolás Maduro profiliert. Insbesondere kritisierte sie die Initiative zur Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung als verfassungswidrig. Entsprechende Eingaben wies der TSJ jedoch wegen Formfehlern zurück.

Wie der Vorsitzende Richter Maikel Moreno am Dienstag mitteilte, hat das Gericht eine öffentliche Anhörung anberaumt, zu der Luisa Ortega Díaz, Pedro Carreño sowie die Mitglieder des »Republikanischen Moralischen Rates« (CMR) geladen werden. Der CMR bildet eine Säule des venezolanischen Staatsaufbaus und wird durch die Generalstaatsanwältin, Ombudsmann Tarek William Saab sowie den Contralor General Manuel Enrique Galindo Ballesteros – der eine dem Bundesrechnungshof ähnliche Funktion ausübt – gebildet.

Quelle: VTV / RedGlobe