Brief an Biden und Harris für Ende der US-Blockade gegen Kuba

“Wir haben gelernt wie Vögel zu fliegen, wie Fische zu schwimmen, aber wir haben die einfache Kunst vergessen, wie Brüder zu leben“ – mit diesem Zitat von Martin Luther King ist der Brief eingeleitet, den der Vorstand des NETZWERK CUBA vor wenigen Tagen an den neuen US-Präsidenten Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris gesendet hat. Anlass dafür ist die kürzliche Verlautbarung der neuen US-Regierung, die extrem verschärften Sanktionen und Blockademaßnahmen der Regierung von Donald Trump weitgehend zurückzunehmen, und eine Entspannungspolitik im Sinne des früheren US-Präsidenten Barack Obama einzuleiten.
Moniert wird die rücksichtslose Anwendung von extraterritorialen Gesetzen durch die USA mittels des Helms-Burton-Gesetzes. Dadurch würden hunderte von Unternehmen,  Banken und sogar NGOs in europäischen Ländern und auf der ganzen Welt beeinträchtigt und in ihrer Kooperation und ihrem Handel mit Kuba blockiert, und das kubanische Volk malträtiert. Wiederholt habe die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit übergroßer Mehrheit für ein Ende der US-Blockade gegen Kuba gestimmt, doch die US-Regierungen hätten nicht darauf reagiert. Dagegen habe sich nun eine europaweite Kampagne entwickelt, um gegen die US-Sanktionen und die Blockade zu kämpfen.

Mit UNBLOCK CUBA unterstützen fast einhundert Organisationen aus 24 Ländern in Europa die Lobbyarbeit und den Druck gegen die Blockade, demonstrieren vor US-Botschaften, informieren Medien und Öffentlichkeit, betreiben Lobbyarbeit bei politischen Parteien und Regierungen in den Hauptstädten. Zugleich wird von dieser Kampagne die Welthandelsorganisation WTO aufgefordert, die US-Regierung wegen ihrer Verstöße gegen internationale Handelsgesetze und -prinzipien anzuklagen und zu verurteilen.

Das Netzwerk Cuba, ein Zusammenschluss von annähernd 40 Solidaritätsorganisationen in Deutschland, weist außerdem darauf hin, dass sie die Empfehlungen für faire Beziehungen zu Kuba unterstützen, wie sie in einem aktuellen und von über 50 Organisationen in den USA von der neuen US-Regierung gefordert werden (ACERE – Alliance for Cuba Engagement and Respect). Wörtlich heißt es dann in dem NETZWERK-CUBA-Brief: „Für uns in Westeuropa ist es ein Paradoxon, dass Bürger in den USA nicht frei nach Kuba reisen können, sondern nur für ganz spezielle Zwecke Lizenzen bei ihren Bundesbehörden beantragen müssen!“

Abschließend unterstreicht das NETZWERK CUBA: „Wir glauben, dass es von größter Bedeutung ist, dass Ihre Regierung die Tür zu einem neuen Kapitel der Politik öffnet und – wie verlautbart – die Rechtsstaatlichkeit in den internationalen Beziehungen stärkt. Deshalb sollte sie selbst die Unabhängigkeit und Souveränität Kubas anerkennen und eine zivilisierte Politik gegenüber dem benachbarten Kuba beginnen, die Sanktionen und Blockadebestimmungen beenden, die Subversion beenden, und sich wie ein guter Nachbar verhalten.“

Quelle: Netzwerk Cuba – Brief an Biden und Harris für Ende der US-Blockade gegen Kuba!