Kuba im Vorfeld des achten Parteitags
Mitte April wird der Achte Parteitag der regierenden Kommunistischen Partei Kubas (PCC) stattfinden. Das Zentralorgan der Partei Granma schreibt diesem Parteitag „eine strategische Bedeutung für das Schicksal der Nation, die Sicherstellung der Kontinuität des revolutionären Prozesses und die Unumkehrbarkeit des Sozialismus“ zu.
Im Vorfeld des Parteitags wurde ein Dokument erstellt, das auf einem Bilanzprozess der Basisorganisationen und auf Befragungen der Organe der Provinzführung der Partei, der nationalen Leitung des Kommunistischen Jugendverbands (UJC) und der Massenorganisationen sowie der politischen Führung des Verteidigungs- und des Innenministeriums fußt. Aufgrund der Pandemie wurde von einem ein größer angelegter Befragungsprozess Abstand genommen. Die Granma berichtet in einem aktuellen Beitrag darüber.
Auswertung
Das Dokument erinnert an die wichtigsten Aufgaben, die der siebte Parteitag im Jahr 2016 formuliert hat: Die ökonomische Entwicklung sowie der Kampf für Frieden, Einheit und ideologische Festigkeit. Dabei werden in der Auswertung der letzten Jahre die erschwerten Bedingungen in Rechnung gestellt: Die verschärfte völkerrechtswidrige Blockadepolitik der USA, der Anstieg der politisch-ideologischen Subversion, eine Wirtschaftskrise und dann auch noch die Corona-Pandemie. Gerade der Kampf gegen die Pandemie habe jedoch deutlich gemacht, „dass nur der Sozialismus in der Lage ist, Solidarität und Humanismus in alltägliche Praxis zu verwandeln“.
Nicht zuletzt die Stärkung der Provinz- und Gemeindeausschüsse sowie die Verbesserung ihrer Verbindung mit den Basisorganisationen habe dazu beigetragen, dass sowohl die Zahl der Parteimitglieder als auch die der Basisorganisationen gestiegen sei. Ein Drittel der neuen Mitglieder stamme aus den Reihen des UJC, welcher ebenfalls gewachsen sei.
Das Dokument übt jedoch auch Kritik: Gelegentlich habe der Formalismus vorgeherrscht und die Mitglieder und Arbeiter seien nicht an der Problemlösung beteiligt worden. Der kommende Parteitag solle daher „die Situation der Zentren überprüfen, die weder diskutieren noch angesichts von Nichterfüllung der Produktion und anderer Mängel mit der notwendigen Kraft und Energie handeln“.
Auch die Debatte zu ideologischen Themen soll priorisiert werden. Dabei liege der Schlüssel „insbesondere im kompromisslosen Verhalten jedes Mitglieds und Revolutionärs gegenüber allem, was der Revolution schadet“. Mit dieser Ausrichtung sollen die kulturellen Einrichtungen, die Schulung der Führungskräfte sowie die besondere Aufmerksamkeit auf die Jugend gestärkt werden.
Weiters sollen die Rolle des Gewerkschaftsdachverbands (CTC) und des Nationalen Kleinbauernverbandes (ANAP) „dynamisiert“ und die Verbesserung der Handlungsformen der Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) und des Frauenverbands (FMC) angeregt werden. Die Partei solle also das bessere Funktionieren dieser Organe der Volksmacht fördern, „damit diese die ihnen zukommende Verantwortung übernehmen und eine größere Effizienz in der Arbeit ihrer Strukturen und Kader unterstützen und einfordern“.
Kaderpolitik
Einen eigenen Beitrag widmet die Granma einem weiteren Dokument für den bevorstehenden Parteitag über die Kaderpolitik, welche „entscheidend für das Schicksal der Nation“ sei. Angesichts der schwierigen Bedingungen, unter denen Kuba den sozialistischen Aufbau versucht, sei die wichtigste politische Aufgabe der Parteimitglieder die „ständige Stärkung der Einheit des Volkes um die Partei“.
In den letzten Jahren sei man in der notwendigen geordneten Verjüngung der Strukturen in Partei, Staat und Massenorganisationen vorangekommen, und zwar bei gleichzeitiger aktiver Präsenz, Treue und Hingabe der historischen Generation der Revolution. Für die zukünftige Besetzung bei verschiedenen Partei- und Regierungsämtern werden eine Rotation sowie eine Zusammensetzung angestrebt, „bei der Genügsamkeit, Einfachheit, Bescheidenheit, Engagement und Treue zur Revolution vorherrschen und die Leistungen aufweist, ohne elitäre Züge, Ehrgeiz, Eigeninteresse oder Prahlerei zu zeigen“. Ein einheitliches System zur Vorbereitung und Weiterbildung der Kader und der Reserven soll formuliert werden und die politisch-ideologische Arbeit eine Priorität darstellen, denn „wenn es etwas gibt, das diese Personen auszeichnen muss, so ist es ihre Treue zur Revolution“.
Che habe den Kader seinerzeit als „Rückgrat der Revolution“ bezeichnet, als „einen Schöpfer, einen Führer hoher Statur, einen guten politischen Techniker, der dialektisch argumentierend seinen Produktionsbereich vorantreiben oder die Massen von seiner politischen Führungsposition aus entwickeln kann“.
Quelle: Zeitung der Arbeit – Kuba im Vorfeld des achten Parteitags