ÖH-Wahlen 2021: KSV-KJÖ gewinnt trotz Rekordtief der Wahlbeteiligung an Stimmen

Die geschlagenen ÖH-Wahlen 2021 standen unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie und fragwürdiger Reformen des Bildungsministeriums, wie die Novellierung des Universitätsgesetzes, die wesentliche Verschlechterungen vorsieht, etwa bei Kettenvertragsregelungen für das wissenschaftliche Personal an den Hochschulen sowie neuen Hürden, um den Leistungsdruck zu erhöhen. Trotz der Lächerlichmachung dieser Reform durch die Aktionsgemeinschaft (Ableger der ÖVP), die nach dem Bruch der linken ÖH-Koalition den Vorsitz übernommen hat und Fraktionen wie den JUNOS (Ableger der neoliberalen NEOS), die die Reform „nicht zu weit ging“, verloren insbesondere die AG sowie die ÖH-Fraktion der Grünen, die GRAS, eindeutig an Stimmen.

Weniger Aufmerksamkeit erregte wiederum die Reform des Wahlgesetzes an den Hochschulen, die vorsieht, dass Fraktionen mit Mandaten auf Hochschul- und Bundesvertretungsebene nicht die üblich geforderte Anzahl an gültigen Unterstützungserklärungen einsammeln müssen – an größeren Hochschulen rangieren diese zwischen 100 und 200 Unterschriften – sondern sich per Unterschrift der Mandatare „freikaufen“ können. Diese Reform traf die kleineren Fraktionen, die traditionell weniger stark in der ÖH verankert sind, wie eben auch den KSV-KJÖ. Dieser ist die einzige dezidiert kommunistische Studentenorganisation, die seit Jahren über ein Mandat in der Bundesvertretung verfügt. Trotz der Wahlhürden, konnte der KSV-KJÖ an 12 Hochschulen kandidieren.

Nach einem intensiven Wahlkampf, der zum großen Teil auch auf Social Media geführt wurde, konnte der KSV-KJÖ trotz einer historisch geringen Wahlbeteiligung von ca. 16%, absolut an Stimmen dazugewinnen und ist nun mit 2 Mandaten in der Bundesvertretung vertreten. Zudem konnte der KSV-KJÖ in Wien nach langem ein Mandat an der Hauptuniversität erringen. Ebenfalls beachtlich waren die Ergebnisse in Linz (von 1,9% auf 3,1%) und Innsbruck (2,6%, gleichgeblieben), die traditionell von der Aktionsgemeinschaft dominiert werden und die Konkurrenz von „linken“ Fraktionen umso stärker wiegt. In Graz konnte der KSV-KJÖ wieder ein zusätzliches Mandat an der Karl-Franzens-Universität sowie ihren Wiedereinzug in die TU Graz erreichen. Zusätzlich verteidigte sie ihr Mandat an der FH Joanneum und schaffte erstmals den Einzug in die Hochschulvertretung der Kunstuniversität Graz.

Die „Wahlsiegerin“ dieser ÖH-Wahl stellt der sozialdemokratische VSSTÖ dar, wohingegen die Aktionsgemeinschaft 3 Mandate verliert, was einem Minus von 6 % entspricht.

Quelle: Zeitung der Arbeit – ÖH-Wahlen 2021: KSV-KJÖ gewinnt trotz Rekordtief der Wahlbeteiligung an Stimmen