Feministische Partei solidarisch mit Afrin
Wir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme der Feministischen Partei Die Frauen zum türkischen Einmarsch in Nordsyrien:
Für Solidarität mit den Frauen in Afrin – Protest gegen den Angriffskrieg der Türkei auf den syrischen Kanton Afrin!
Für Frieden, Frauenrechte und Demokratie! Gegen Erdogans Kriegspolitik im Mittleren Osten!
Ausgerechnet in Deutschland erfährt das türkische AKP-Regime Rückhalt für seine frauen- und kurdenfeindliche Politik. So ist das Zeigen der Fahnen der YPJ und YPG in Deutschland verboten. In den letzten Monaten wurden die Repressionen gegen kurdische Aktivisten in Deutschland auf Wunsch Ankaras erneut verstärkt. Bundesaußenminister Gabriel stellte im Gegenzug für die Haftentlassung von Deniz Yücel weitere Rüstungsexporte für Ankara in Aussicht. Diese Waffen kann das AKP-Regime innerhalb und außerhalb der Staatsgrenzen der Türkei in seinem Krieg gegen die Kurdinnen und Kurden einsetzen.
Wir rufen die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, von dieser Politik abzulassen! Sie stellt die Unterstützung einer Kriegspartei und des maßgeblichen Instabilitätsfaktors im Mittleren Osten dar!
Die Feministische Partei DIE FRAUEN unterstützt die demokratische Konföderation im Norden Syriens und ihre feministische Organisierung der Gesellschaft.