Verbesserte internationale ­Zusammenarbeit

Die Kommunistische Partei Chinas wird sich aktiv für die Verbesserung der Global Governance einsetzen und neue Beiträge leisten, damit die Menschheit gemeinsam Herausforderungen angehen kann, sagte Chinas Staatspräsident Xi Jinping am Dienstag vergangener Woche in Peking auf dem Gipfeltreffen der KP Chinas und der politischen Parteien der Welt. 10.000 Vertreter von über 500 Parteien und Organisationen aus 160 Ländern waren auf dem virtuellen Gipfel vertreten. Für die Deutsche Kommunistische Partei nahm Vorsitzender Patrik Köbele an dem Treffen teil – als einziger Teilnehmer aus Deutschland.

Internationale Regeln sollten von allen Ländern der Welt gemeinsam akzeptiert werden und nicht von einigen wenigen gemacht werden, so Xi. Die Zusammenarbeit zwischen den Ländern sollte darauf abzielen, der gesamten Menschheit zu dienen, und nicht durch Kleingruppenpolitik die Weltherrschaft anzustreben. Er bekräftigte, dass China immer ein Mitglied der Familie der Entwicklungsländer sein und sich unbeirrt dafür einsetzen werde, die Vertretung und Stimme der Entwicklungsländer im internationalen Governance-System zu stärken.

Gleichzeitig betonte er, dass die KP Chinas das chinesische Volk vereinen und führen werde, um die Modernisierung chinesischer Prägung tiefgreifend voranzutreiben, die Reformen umfassend zu vertiefen und die Öffnung nach außen zu erweitern, die Verantwortung eines großen Staates und einer großen Partei zu erfüllen und neue Beiträge zu leisten zur Erkundung des Weges zur Modernisierung durch die Menschheit, zur gemeinsamen Entwicklung und zum Wohlstand aller Länder der Welt und zur Steigerung des menschlichen Wohlergehens.

Weitere Redebeiträge gab es auf dem Gipfel von mehreren Staats- und Regierungschefs. Cyril Ramaphosa, Vorsitzender des ANC und Präsident Südafrikas, dankte der Volksrepublik China für die Unterstützung, vor allem während der Pandemie, und betonte, dass er die Außenpolitik Chinas schätze, deren Ziele auf die Entwicklung der gesamten Menschheit gerichtet seien. Dazu gehöre neben der Entwicklung der afrikanischen Volkswirtschaften vor allem der gleiche Zugang zu Medikamenten und medizinischer Grundversorgung.
Nguyen Phú Trong, Vorsitzender des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams, gratulierte herzlich zum 100. Geburtstag, wünschte Erfolg beim weiteren Aufbau des Sozialismus und bedankte sich für die Unterstützung bei der Befreiung.

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel überbrachte Glückwünsche an alle Mitglieder der KPCh und an das ganze chinesische Volk und lobte Chinas Beitrag zur Entwicklung es Marxismus-Leninismus, dieser sei flexibel, ohne Grundsätze aufzugeben. China unterstütze, zwinge aber nichts auf, es verteidige Multilateralismus und Völkerrecht.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bedankte sich ausdrücklich für die Hilfe Chinas während der Pandemie und die Anerkennung Palästinas als unabhängiges Land.
Emerson Mnangagwa, Präsident Simbabwes, bedankte sich für die Unterstützung im Befreiungskampf und die gute Zusammenarbeit bei Infrastrukturprojekten. Insgesamt war die Teilnahme aus den afrikanischen Staaten sehr groß, auch die Präsidenten des Kongo, Marokkos und des Südsudan sprachen ihre Glückwünsche und ihren Dank aus und lobten – wie beinahe alle Teilnehmer – die Belt-and-Road-Initiative.
Evo Morales, Vorsitzender der MAS und ehemaliger Präsident Boliviens, ging auf die großen Erfolge Chinas bei der Armutsbekämpfung ein. Oligarchen seien, so Morales, an einer solchen Entwicklung nicht interessiert, bemerkte er mit einem Hinweis auf den Putsch gegen ihn selbst im Jahr 2019.

Giorgios Papandreou von der griechischen PASOK, Vorsitzender der Sozialistischen Internationale, ging auf die Wichtigkeit seiner eigenen Organisation ein und bemerkte, bei der Belt-and-Road-Initiative sollten ökologische Themen und die Gesundheit der Menschen im Vordergrund stehen. Auch er kam nicht umhin, die großen Erfolge Chinas bei der Bekämpfung der Armut zu loben.

Mit Ausnahme von José Luis Centella von der KP Spaniens, dessen Partei an der Regierung beteiligt ist, glänzten Vertreter von EU- und NATO-Staaten mit Abwesenheit. Ob sie vermisst wurden, wurde nicht bekannt.

Quelle: UZ – Unsere Zeit – Verbesserte internationale ­Zusammenarbeit