Südafrikas Kommunisten suchen Weg aus der Krise

Der Afrikanische Nationalkongress (ANC), die Südafrikanische Kommunistische Partei (SACP) und der Kongress der Südafrikanischen Gewerkschaften (COSATU) haben mit einer landesweiten Mobilisierung ihrer Strukturen und Gemeinschaften gegen die Gewalt und Zerstörung begonnen, die viele Gemeinden, besonders in Gauteng und KwaZulu-Natal, getroffen hat. In der gemeinsamen Erklärung des Politischen Rates der Allianz heißt es: „Die konterrevolutionäre Offensive, die sich in Gewalt, Plünderung, Zerstörung und wirtschaftlicher Sabotage äußert, muss sofort gestoppt werden. Südafrika muss sich auf demokratische Transformation und Entwicklung konzentrieren, indem es den wirtschaftlichen Wiederaufbau und die Erholung vorantreibt, um Transformation und inklusives Wachstum zu erreichen.“

In einer Stellungnahme der SACP vom 15. Juli wird festgehalten: „Die Gewalttaten, Zerstörungen, Plünderungen und die Verletzung der Menschenrechte anderer begannen offenbar als Reaktion auf die Verhaftung des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma, nachdem er vom Verfassungsgericht wegen Missachtung des Gerichts im Zusammenhang mit seinem Erscheinen vor der Untersuchungskommission zur ‘State Capture’ für schuldig befunden und zu 15 Monaten Haft verurteilt worden war. Die SACP hat die Tatsache als traurig bezeichnet, dass jemand mit der Erfolgsbilanz des ehemaligen Präsidenten Zuma, ein ehemaliges Staatsoberhaupt, das den größten Teil seines erwachsenen Lebens dem Kampf für die Befreiung und den Wiederaufbau unseres Landes gewidmet hat, in diese unglückliche Situation geraten ist. Dies wäre vermeidbar gewesen durch die Einhaltung der rechtsstaatlichen Prozesse, die der ehemalige Präsident Zuma selbst so gut artikuliert hat, als er die Kommission endlich einrichtete, damals in seiner offiziellen Funktion als Präsident der Republik.“

Mit der Macht der Arbeiterklasse für eine politische Wende

Die südafrikanischen Kommunistinnen und Kommunisten erkennen freilich auch weitere Ursachen, die als Erklärungen, nicht aber Rechtfertigungen angesehen werden: „Die SACP hat konsequent auf einen Richtungswechsel in der Wirtschaftspolitik gedrängt, um die krisenhaften Ausmaße von Arbeitslosigkeit, Armut, Ungleichheit und die damit verbundene Krise der sozialen Reproduktion zurückzudrängen und eine ausgewogene Entwicklung des Landes voranzutreiben, um das vorherrschende Erbe der ungleichen Entwicklung systematisch zu beseitigen. Wir können diese historische Tatsache jedoch nicht als Rechtfertigung für die Gewalt, Zerstörung, Plünderung, Sabotage und Morde akzeptieren.“

Angesichts der Analyse wendet sich die Kommunistische Partei gegen jüngere kapitalistische Entwicklungen: „Als SACP haben wir uns konsequent gegen die Vereinnahmung des Staates durch die Konzerne und den Neoliberalismus gewandt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf seine Privatisierungs- und Liberalisierungsschocktherapie und Austeritätsagenden.“ Daraus zieht die SACP ihre Schlüsse und stellt strategische Überlegungen an: „Neben der sofortigen Beendigung der Gewalt, der Zerstörung, der Sabotage und der Plünderungen liegt der Weg nach vorn darin, dass die Arbeiterklasse ein Höchstmaß an Einheit schmiedet, um einen Richtungswechsel in der Politik zu erreichen, damit Südafrika eine schnelle und bedeutende Wende im Teufelskreis von Arbeitslosigkeit, Armut und Ungleichheit erreicht. Die SACP wird ihr Programm stärken, vertiefen und erweitern, um ein solches Maß an breiterer Einheit der Arbeiterklasse zu verwirklichen, während sie sowohl innerhalb als auch außerhalb des Bündnisses weiterhin einen politischen Richtungswechsel in Richtung einer zweiten radikalen Phase der nationalen demokratischen Revolution vorantreibt.“

Quelle: SACP

Quelle: Zeitung der Arbeit – Südafrikas Kommunisten suchen Weg aus der Krise