Prominenter KPRF-Kandidat von Duma-Wahl ausgeschlossen

Knapp zwei Monate vor der Parlamentswahl in Russland hat die staatliche Wahlkommission einen prominenten Kandidaten der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) von der Teilnahme ausgeschlossen. Pawel Grudinin, der einst als Leiter einer sozial engagierten Agrargenossenschaft bekannt geworden war, darf nach Stand der Dinge nicht kandidieren. Als Begründung wird eine Bestimmung angegeben, wonach Kandidaten über keine Konten oder Unternehmensanteile im Ausland verfügen dürfen – genau das wirft die Wahlkommission Grudinin vor, dieser bestreitet dies jedoch vehement. Gennadi Sjuganow, der ZK-Vorsitzende der KPRF, hat bereits angekündigt, die Nichtzulassung Grudinins vor Gericht anfechten zu lassen.

Bei Präsidentenwahl 2018 Zweitplatzierter hinter Putin

In der Tat wirkt es etwas bemüht, Grudinin von der Wahl und von der Duma fernhalten zu wollen – der Verdacht einer politisch motivierten Entscheidung liegt nahe. Grudinin war bis 2010 Mitglied der Regierungspartei „Einiges Russland“ gewesen und für diese auch in Regionalparlamenten gesessen. Als er sich jedoch mit dieser überwarf, ihr antisoziale Politik vorwarf und 2011 erstmals für die KPRF kandidieren wollte, begannen sofort die Schikanen. Mehrmals wurde unter fadenscheinigen Gründen ein Kandidaturverbot ausgesprochen – und von Gerichten wieder gekippt. Seit 2017 ist Grudinin Vorsitzender des Abgeordnetenrates seiner Heimstadt Widnoje bei Moskau. Aufgrund seiner Bekanntheit und Popularität wurde Grudinin 2018 als KPRF-Kandidat ins Rennen um die russische Präsidentschaft geschickt: Zwar hatte er gegen Amtsinhaber Wladimir Putin keine Chance, aber mit knapp zwölf Prozent der Stimmen erreichte er den gut abgesicherten zweiten Platz und einen Achtungserfolg.

Nun sollte Grudinin am 19. September 2021 bei der Duma-Wahl für die KPRF auch ins Parlament der Russischen Föderation einziehen, doch offenbar will man dies verhindern. Die KPRF ist schon jetzt die größte, v.a. aber die einzige ernsthafte Oppositionspartei in der Staatsduma. Mit 13,3 Prozent der Stimmen stellt sie seit 2016 immerhin 42 Abgeordnete. Es ist gut vorstellbar, dass u.a. mit Grudinins Beliebtheit dieses Ergebnis heuer noch verbessert werden könnte, was man sich wohl auch seitens der Regierung gedacht und deshalb vorerst verhindert hat.

Quelle: ORF

Quelle: Zeitung der Arbeit – Prominenter KPRF-Kandidat von Duma-Wahl ausgeschlossen