22. Dezember 2024

Vor dem Dialog stand der Sieg des Widerstands

Zum zweiten Mal innerhalb der letzten vier Wochen treffen sich ab dem 3. September die extreme Rechte Venezuelas und die verfassungsmäßige Regierung unter Nicolás Maduro in Mexiko.

In der ersten Runde des Dialogs, der von Norwegen, Russland und den Niederlanden als Begleitparteien unterstützt wird, unterzeichneten die Parteien eine Absichtserklärung, in der unter anderem die Notwendigkeit betont wird, die Sanktionen gegen den venezolanischen Staat aufzuheben und ihm seine Rechte an seinen Vermögenswerten zurückzugeben.

Der Text, der sofort von der Nationalversammlung gebilligt wurde, enthält den Verzicht auf Gewalt als Mittel zur Erreichung politischer Ziele und unterstreicht, dass sich die Parteien über die Tagesordnung, das Format und die Leitlinien für die Verhandlungen einig sind. Jorge Rodríguez, der die Regierungsdelegation leitet, kündigte an, dass sich die zweite Runde des Dialogs auf wirtschaftliche und soziale Aspekte und auf das Wohl der Menschen konzentrieren werde.

Die erste Errungenschaft dieses Prozesses besteht darin, ihn eingeleitet zu haben. Den verstocktesten Kern der OligarchieVenezuelas an den Dialogtisch zu bringen, ist – auch wenn sie es zu verbergen versuchen – ein durchschlagender Erfolg für das bolivarische Volk, die Revolution und die Regierung.

Hätten sie sich nicht all die gewaltsamen Angriffe abgewehrt, die vom Ausland aus mit dem Einverständnis, der Komplizenschaft und der aktiven Beteiligung dieser Gruppierungen gefördert wurden, wäre der Dialog nicht mehr als ein Hirngespinst in den Köpfen derer, die wirklich von einer gerechten und friedlichen Zukunft für die Venezolaner träumen.

Diese Gespräche lassen den Abbruch aller vorhergegangen Präzedenzfälle von vermittelten Gesprächen hinter sich und finden statt nachdem Drohungen, Druck, Erpressung, Gewalt, politische und wirtschaftliche Kriegsführung, Attentats- und Entführungsversuche, Nichtanerkennung der Regierung und der Versuch, sie durch eine Übergangsmarionette zu ersetzen, gescheitert waren.

All diese Manöver wurden von einer Regierung vereitelt, die inmitten von Energie- und Finanzsabotage weder die Einrichtungen der Grundversorgung noch den Bau und die Bereitstellung von Wohnungen einstellte und auch die Opfer von Naturkatastrophen nicht vergaß.

Angesichts der wirtschaftlichen Belagerung, der Pandemie, der Hetze in den Medien und der Destabilisierungsmaßnahmen hat die venezolanische Führung die lokalen Versorgungs- und Produktionsausschüsse (CLAP), die Märkte für Nahrungsmittel (Mercal) verstärkt und andere Initiativen aktiviert. Sie tat etwas, womit ihre Feinde nicht gerechnet hatten: Sie leistete Widerstand. All diese Widrigkeiten haben weder die Bereitschaft zum Dialog noch den demokratischen Geist einer Regierung geschwächt, die nicht nachgegeben hat und sich einer neuen Glaubwürdigkeit erfreut.

All dies und das gescheiterte „Guaidó-Experiment“ scheinen die widerspenstige Rechte und ihre Mentoren gezwungen zu haben, mit den legitimen Vertretern des Volkes zu sprechen.

Wenn sie beginnen würden, das Memorandum von Mexiko einzuhalten, die illegalen Sanktionen aufzuheben und die beschlagnahmten Vermögenswerte an das Land zurückzugeben, das sie zu verteidigen vorgeben, würden diejenigen, die heute von fiktiven Befugnissen und gestohlenen Vermögenswerten profitieren, ein glaubwürdiges Zeichen setzen, dass sie wirklich anfangen, an ihr Volk zu denken. Wir werden sehen: Die Welt schaut erwartungsvoll zu.

Quelle: Granma – Vor dem Dialog stand der Sieg des Widerstands

Venezuela