Wahlsonntag in Oberösterreich und Graz

Österreich erlebt heute einen kleinen Wahlsonntag. In Oberösterreich finden zugleich Landtags- und Gemeinderatswahlen statt, in der steirischen Landeshauptstadt Graz werden der Gemeinderat, die Bezirksvertretungen und ein Migrantinnen- und Migranten-Beirat bestimmt, für den in Graz wohnhafte Nicht-EU-Bürger wahlberechtigt sind.

In Oberösterreich regierte in der abgelaufenen Periode eine rechts-rechts-Koalition aus ÖVP und FPÖ, nachdem die FPÖ bei der letzten Wahl ihr Wahlergebnis von 15 auf 30 Prozent verdoppeln konnte und an der schwer abgestürzten Landes-SPÖ auf Platz 2 vorbeizog. Bei den heutigen Landtagswahlen werden der FPÖ wieder Verluste vorhergesagt, der Landeshauptmannpartei ÖVP in etwa ein Halten des Anteils von 36 Prozent und der SPÖ leichte Gewinne auf Basis ihres historisch schlechtesten Ergebnisses in Öberösterreich. Die Grünen, die das letzte Mal etwa zehn Prozent der Stimmen erreichten, hoffen auf Gewinne, die dazu führen könnten, dass auch in Oberösterreich wieder türkis-grün regiert.

Sind die Landgemeinden in Oberösterreich stark schwarz dominiert, so regiert in den Inudustriezentren Linz und Steyr immer noch die SPÖ. In der ehemaligen SP-Hochburg Wels gibt es einen FPÖ-Bürgermeister. In Braunau regiert die ÖVP. Die KPÖ hat ein Mandat in der Landeshauptstadt Linz inne, das von Gerlinde Grünn besetzt wird, und möchte diesen Mandatsstand bei dieser Wahl verdoppeln. Auch die KPÖ ist weit weg von ihrer früheren Stärke, wo sie in Linz, Steyr und weiteren Gemeinden kommunale Vertretungen hatte, zuletzt 1985 mit sieben Mandaten. Der Niedergang der Partei mit dem Gorbatschowismus hatte auch diese Mandatsstärke hinweggefegt.

ÖVP Graz im Hysteriemodus

Mit zunehmender antikommunistischer Hysterie wirft die Grazer ÖVP um Bürgermeister Siegfried Nagl um sich. Dass die Wähler, die bei der letzten Wahl der dortigen KPÖ zwanzig Prozent der Stimmen gaben, seine Propaganda ernst nehmen, ist unwahrscheinlich, eher will Nagl damit wohl das schwarz-bürgerliche Stammklientel davon abhalten, dass sie die Kommunistin Elke Kahr wählen. Denn natürlich weiß auch Nagl, dass die Grazer KPÖ nicht die Weltrevolution ausrufen wird und ihr kommunistisches Profil gerne weichzeichnet.

Die Grazer SPÖ ist noch tiefer gesunken als die oberösterreichische, und hat als ehemalige Bürgermeisterpartei bei der letzten Wahl zehn Prozent erreicht, ebenso wie die Grünen. Auch Graz wird bisher von einer türkis-blauen Koalition regiert.

Quelle: Zeitung der Arbeit – Wahlsonntag in Oberösterreich und Graz