Abgeordnete des US Kongresses fordern von ihrer Botschaft in Havanna aus Normalisierung ein
Eine aus beiden Kammern des US-Kongresses bestehende Delegation setzte sich am Mittwoch für die Normalisierung des Betriebes der Botschaft ihres Landes in Havanna ein, der durch die einseitigen Maßnahmen des State Departments, zu der auch die Ausreise von 17 kubanischen Beamten der diplomatischen Vertretung Kubas in Washington gehören, beeinträchtigt ist.
„Es ist unbedingt erforderlich, dass das ganze Personal in die Botschaften zurückkehrt und je früher desto besser“, sagte der Leiter der Gruppe, der demokratische Senator für Vermont Patrick Leahy ,vor der Presse und er bedauerte, dass einige Programme der Kooperation zwischen beiden Ländern ausgesetzt oder angehalten wurden.
Ab September 2017 schränkte die Botschaft der Vereinigten Staaten in Kuba ihren Betrieb ein und setzte, weil der größte Teil des diplomatischen Personals die Botschaft verlassen hatte, praktisch alle konsularischen Dienstleistungen aus.
Es wurde versucht, die Entscheidung Washingtons mit den Vorkommnissen der angeblichen „Schallwellen“ gegen seine Beamten zu rechtfertigen. Nach monatelanger Untersuchung von kubanischer und US-amerikanischer Seite hat man aber nicht einen einzigen Beweis über diese besagten Vorfälle gefunden auch keinerlei Spur über die Ursachen oder Ursprünge der angegebenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen.
Die Auswirkungen der Maßnahmen des State Departments war eines der Themen, die von der Delegation, die außerdem aus dem demokratischen Senator für Oregon
Ron Wyden und Gary Peters für Michigan, sowie von den Vertretern der blauen Partei James McGovern von Massachusetts und Susan Davis von Kalifornien bestand, behandelt wurde.
Senator Wyden sagte, dass die Delegation lange Arbeitssitzungen mit den kubanischen Stellen gehabt habe, die diese angeblichen Vorfälle untersucht hatten. Er fügte hinzu, dass es der beste Weg sei, wenn beide Seiten zusammenarbeiteten, um die Angelegenheit zu klären.
Kuba „ist zur Zusammenarbeit bereit und wir möchten gerne herausfinden, was passiert ist“, sagte Leahy.
Seit die kubanischen Behörden informiert wurden, zeigten sie ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit, ja sie erlaubten sogar, dass das FBI ins Land kam, um vor Ort nach Beweisen zu suchen.
Der Abgeordnete McGovern zeigte sich wegen des langen Zeit besorgt, die es dauern könnte, bis man zu einem Ergebnis komme. „Zu viele Menschen leiden darunter, sowohl in Kuba als auch in den Vereinigten Staaten.
Die Beschneidung des US-Personals in Kuba und die Forderung nach Ausreise der kubanischen Diplomaten in Washington war ein Fehler“, fügte er hinzu.
In diesem Zusammenhang kritisierte er auch die Reisewarnungen, die vom State Department mit dem Argument herausgegeben wurden, dass die Reisenden aus den USA Schaden erleiden könnten, wo doch Kuba eines der sichersten Länder der Welt für den Tourismus sei.
„Gestern trafen wir mit Studenten aus den USA zusammen, die an der Universität Havanna studieren. Sie fühlen sich sicher. Ich habe mit Geschäftsleuten gesprochen, sie fühlen sich sicher und die US-Amerikaner, die in der diplomatischen Vertretung arbeiten, sie fühlen sich sicher“, sagte McGovern.
Senator Leahy erinnerte daran, dass er schon an vielen gefährlichen Orten der Welt gewesen sei, auch in Kriegsgebieten, aber da sei er immer allein gereist, Nach Kuba habe er aber dieses Mal seine Ehefrau und seine Enkelin von 13 Jahren mitgenommen. „Sie würde ich niemals in Gefahr bringen.“
Die US-Gesetzgeber hatten außerdem ein Arbeitstreffen mit dem für die Vereinigten Staaten im kubanischen Außenministerium zuständigen Generaldirektor Carlos Fernández de Cossío, wie aus einer offiziellen Mitteilung des kubanischen Außenministeriums hervorgeht.
„Was die Symptome angeht, von denen die US- Diplomaten in Havanna berichten, habe Cossío das betont, was man bereits vorher kategorisch gesagt hatte, dass Kuba niemals einen Angriff gegen Diplomaten irgendeines Landes durchführe, auch nicht gegen die der Vereinigten Staaten“, heißt es dort.
Cossío erklärte, dass er die Verpflichtung jedes Staates verstehe, seine Diplomaten bei der Ausübung ihrer Funktionen zu schützen, versicherte aber, dass Kuba „ein sicheres, stabiles und gesundes Land für Kubaner und Ausländer ist, auch für Diplomaten. Das Land verfügt über Mittel und Ressourcen und über den Willen, weiterhin für die Sicherheit seiner Bürger und der im Land lebenden Ausländer zu sorgen, insbesondere für die der Diplomaten.“
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