Kommunisten in Aktion

Die Kommunistischen und die Arbeiterparteien werden im Jahr 2022 gemeinsame und konvergierende Aktionen zu den folgenden Hauptschwerpunkten entwickeln:

Unterstützung der Kämpfe der Arbeiterklasse für die Rechte der Arbeiterklasse und der Völker, einschließlich der Millionen von eingewanderten Arbeiterinnen und Arbeitern. Nutzung des 1. Mai für die Förderung von Forderungen nach dem Recht auf Arbeit, Gesundheit, Bildung, Kultur; für den Schutz der Arbeitslosen; für menschenwürdige Löhne und Renten. In Solidarität mit Einwanderern und Flüchtlingen für ihr Recht auf Leben und Arbeit unter gleichen Bedingungen, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Für Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie und für die Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme. Für die Aufhebung des Patentschutzes für alle COVID-19-Impfstoffe und -Arzneimittel, die verwendet oder entwickelt werden; für die Sicherstellung, dass alle Menschen, insbesondere die ärmsten Länder und die armen Bevölkerungsschichten, Zugang zu ihnen haben. Aufzeigen des volksfeindlichen und ineffektiven Managements der Pandemie durch das Kapital, das sie zu einer Gelegenheit für die weitere Ausbeutung der Arbeiterklasse und die Steigerung des Profits der Monopole gemacht hat.

Aktivitäten gegen den Antikommunismus und die Verzerrung des historischen Beitrags der UdSSR und des Sozialismus unter Ausnutzung von Jahrestagen wie dem der Gründung der UdSSR am 30. Dezember 1922. Solidarität mit Kommunisten und Aktivisten, die mit Verfolgung und Verboten konfrontiert sind, gegen diktatorische Regime, Unterdrückung, Einschränkungen und Diskriminierung in Bezug auf demokratische Rechte und Freiheiten, um das inakzeptable Regime der Verfolgung und Verbote kommunistischer Parteien zu beenden.

In Solidarität mit den Mobilisierungen der Menschen gegen die Verschlechterung und Zerstörung der Umwelt, die durch die Anarchie der kapitalistischen Produktion und den Wettlauf um den Unternehmensgewinn verursacht werden.

Initiativen zur Förderung der Notwendigkeit, der Aktualität und des realistischen Charakters des Sozialismus als einzige Alternative zum Kapitalismus, zugunsten der Arbeiter und der Völker unter den heutigen Bedingungen.

Für die Unterstützung Kubas, seines Volkes und der Kommunistischen Partei Kubas; gegen die Interventionen und Untergrabungspläne des Imperialismus. Für die Beendigung der inakzeptablen US-Blockade gegen Kuba.

Mit dem palästinensischen Volk für die Beendigung der Besatzung und für die Selbstbestimmung, die Errichtung eines nationalen, unabhängigen Staates mit dem besetzten Ost-Jerusalem als Hauptstadt und für die Rückkehr der Flüchtlinge, in Übereinstimmung mit den UN-Resolutionen, wie der Resolution 194 der UN-Generalversammlung, die den Widerstand des palästinensischen Volkes unterstützt, die verbrecherische Politik Israels und den imperialistischen Vorschlag des so genannten „Deals des Jahrhunderts“ verurteilt, und für die Freilassung aller politischen Gefangenen.

Solidarität mit allen Völkern, die gegen ausländische Besatzung, Blockaden, Sanktionen, Machenschaften und imperialistische Aggression kämpfen.

Unterstützung von Initiativen, die von friedensbewegten und antiimperialistischen Bewegungen für Frieden und Souveränität, gegen Militarismus, imperialistische Kriege und Interventionen, NATO und andere imperialistische Militärbündnisse und ausländische Militärstützpunkte entwickelt wurden.

Verurteilung der Vorbereitung neuer imperialistischer Interventionen und Kriege, wie sie sich durch die Konzentration von massiven NATO-Militärkräften an den Grenzen zu Russland andeutet, die auch die provokativen Pläne des reaktionären ukrainischen Regimes gegen die Bevölkerung im Donbas nutzen.

Die Kommunistischen und die Arbeiterparteien äußerten die Notwendigkeit, ihre Zusammenarbeit auf bilateraler und regionaler Ebene zu verstärken und die Bemühungen um die Durchführung des 22. IMCWP im Jahr 2022, unter Berücksichtigung der Entwicklungen rund um die Pandemie, zu intensivieren.

Übersetzung: Partei der Arbeit Österreich

Quelle: UZ – Unsere Zeit – Kommunisten in Aktion