Briefing des Direktors der Abteilung für Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im Außenministerium Russlands, Wladimir Jermakow, am 21. März 2018 in Moskau

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kollegen, liebe Freunde,

guten Tag!

Wir freuen uns, Sie bei uns, in den Räumlichkeiten des Außenministeriums Russlands, an diesem Tag, der so kalt ist, als wäre es immer noch der Winter, aber auch schon Anzeichen des Frühlings hat, zu begrüßen. Ich bin Ihnen dankbar für Ihre operative Reaktion auf unsere gestrige Einladung.

Es ist eine wirklich außerordentliche Situation entstanden. Die Situation um den so genannten „Fall Skripal“ muss unverzüglich hochprofessionell und frei vom politischen Hintergrund besprochen werden. Das entsprechende Dokument haben Sie erhalten. Wir bitten Sie, Ihre Hauptstädte darüber mitzuteilen.

Der Inhalt von Aide-Memoire wurde in ziemlich nüchternem, technisch-juristischem Stil verfasst, was für solche Dokumente typisch ist.

Es wäre wohl falsch, Sie hierher einzuladen und Ihnen nur das mitzuteilen. Deshalb schlage ich vor, in unserem engen diplomatischen Kreis richtig zu diskutieren.

Lassen Sie uns reine Fakten anschauen und für den Anfang den rein humanitären Aspekt dieser Situation betrachten.

Am 4. März wurden in Salisbury, einem ruhigen und friedlichen Vorort Londons, zwei Personen angegriffen, insbesondere die russische Staatsbürgerin Julia Skripal.

Aus Großbritannien hören wir verschiedene Versionen, wie dieses Verbrechen begangen wurde. Dabei wird der Hauptakzent darauf gesetzt, dass dabei chemische Stoffe eingesetzt worden wären, die die Briten aus irgendwelchen Gründen als „Novichok“ bezeichnen. Keine von diesen Versionen ist jedoch tauglich.

Und vor diesem Hintergrund beschuldigen britische Offizielle spontan, ohne jegliche Beweise und hysterisch Russland – und verlangen von Russland irgendwelche Erläuterungen.

Ich muss abermals sagen: Es wurde eine russische Staatsbürgerin auf dem Territorium Großbritanniens angegriffen. Die Logik ist ganz einfach, und es kommen nur zwei Varianten infrage: Entweder können sich die britischen Behörden gegen solche Anschläge auf ihrem Territorium nicht wehren, oder haben sie den Angriff auf die russische Staatsbürgerin direkt oder indirekt – ich kann niemanden beschuldigen – inszeniert. Eine dritte Variante gibt es da einfach nicht.

Wir finden es mindestens frappant, dass die britischen Behörden die einfachsten zivilisierten Normen der zwischenstaatlichen Kommunikation verletzen und der russischen Seite nicht einmal den konsularischen Zugang zur betroffenen russischen Staatsbürgerin gewähren. Sie suchen nach irgendwelchen Ausreden, verbreiten aber zugleich irgendwelche Videos vom Aufenthaltsort von Herrn und Frau Skripal. Und angesichts dessen entstehen bei uns immer neue Fragen.

Die Briten stellen uns keine Informationen zur Verfügung, die sie im Laufe der Ermittlung herausfinden, und lassen Russlands Anfragen bezüglich des Zustands Julia Skripals ohne Antwort. Wir haben keine zuverlässigen Informationen darüber, was und warum mit der russischen Staatsbürgerin in den letzten zwei Wochen passierte. Denken Sie nur: Das passiert im 21. Jahrhundert, und zwar in einem Land, das angeblich zivilisiert ist.

Es ist klar, dass es einfach absurd ist, in einer solchen Situation von der russischen Seite irgendwelche Erläuterungen zu verlangen. Russland muss in einer solchen Situation von Anfang an nichts tun und kann keine Verantwortung für das Vorgehen der britischen Behörden auf ihrem Territorium tragen.

Wir sehen, dass die britischen Behörden immer nervöser werden, und das ist im Grunde nachvollziehbar. Die Zeit geht weiter, und sie haben sich selbst in eine Sackgasse getrieben. Sie werden die immer neuen Fragen irgendwann beantworten müssen, haben aber nichts, was sie sagen könnten.

Die Logik „wir haben uns blamiert, und das seid Ihr Schuld und habt das zu verantworten“ würde vielleicht für eine „Seifenoper“ in Hollywood – oder auch in Großbritannien – passen, aber nicht im realen Leben und keineswegs in den Beziehungen mit Russland.

Es wird immer offensichtlicher, dass der Angriff auf Herrn und Frau Skripal in Salisbury höchstwahrscheinlich eine schlecht inszenierte und rechtswidrige Affäre ist. Es muss nur noch aufgeklärt werden, wer dahinter steht und welche Ziele dabei verfolgt.

Klar ist nur, dass Russland damit absolut nichts zu tun hat, wenigstens aus dem Grund, weil für Russland eine solche Affäre einfach unannehmbar und in jeder Hinsicht schädlich wäre.

Großbritannien hat aber eine ganz andere Geschichte: Man muss sich ja nur daran erinnern, dass der frühere Ministerpräsident Tony Blair vor kurzem offen zugegeben hatte, dass die Staatsführung und die Geheimdienste sich selbst und dem britischen Volk gelogen hatten, als sie das Land in die blutige rechtswidrige Affäre im Irak verwickelten. Er hat das zwar eingeräumt, aber das hatte mehrere Hunderttausende unschuldige Einwohner des Iraks das Leben gekostet, und dafür wurde niemand bestraft.

Man kann jetzt nur noch raten, wer und zu welchem Zweck versucht, Großbritannien in eine neue Affäre zu involvieren, die gegen Russland gerichtet ist und wiederum schädlich für London wäre. Ist das etwa eine Art Hypnose wegen der vor einigen Monaten im britischen Fernsehen gezeigten Serie „Strike Back“ von Michael Bassett?

Jetzt lassen Sie uns aber mit der ernsthafteren und formelleren Seite dieser Sache befassen.

Unsere britischen Kollegen brachten die Version zum Ausdruck, dass in diesem Fall Kampfgiftstoffe eingesetzt worden wären.

Es stellt sich aber sofort die Frage: Haben denn diese britischen Vertreter überhaupt eine Vorstellung davon, worum es sich bei Kampfgiftstoffen handelt? Denn jeder anständige Experte wird Ihnen sagen, dass die wahre Anwendung von Kampfgiftstoffen unvermeidlich zu zahlreichen Opfern in dem Ort führen würde, wo sie angewandt würden. Aber laut Londons Aussagen ist die Situation in Salisbury ganz anders.

Wenn der Gegenstand der Ermittlung immer noch nicht ganz klar ist, und alle Fakten absichtlich verheimlicht werden, während die realen Delikte in dieser Zeit möglicherweise überhaupt verschwunden sind, was in Großbritannien schon öfter passierte, dann ist überhaupt nicht klar, worum es sich überhaupt handelt und was irgendwelche Verpflichtungen im Sinne der Chemiewaffenkonvention damit zu tun haben.

Gehen wir weiter.

Wie man uns sagte, hatte sich Großbritannien am 8. März endlich an die OPCW gewandt. Aber auch dann scheiterte London sofort.

Großbritannien weigerte sich, mit Russland zusammenzuwirken, obwohl die Chemiewaffenkonvention einen ganz klaren Mechanismus zum Zusammenwirken der Staaten durch Informationsaustausch und Beratungen vorsieht, damit sie diesen oder jenen Verdacht vom Tisch räumen könnten. Dieser Weg wäre wohl konstruktiver, einfacher und logischer, nicht wahr? Großbritannien hätte einen offiziellen Antrag an die russische Seite stellen sollen, um binnen von zehn Tagen eine offizielle Antwort zu bekommen, wie das die Chemiewaffenkonvention vorsieht. Aber die Briten lehnten diese Variante ab. Mit anderen Worten zeigten sie allen, dass London in Wahrheit nichts regeln will und offenbar ganz andere Ziele verfolgt.

Ich sage nochmals: Die Chemiewaffenkonvention sieht einen ganz klaren Mechanismus von bilateralen Beratungen vor. Falls die Seiten entstehende Fragen wirklich regeln wollen, wäre das wohl die passendste Form für den Beginn des Dialogs. Falls eine der Seiten ein solches Ziel (entstehende Fragen zu regeln) nicht verfolgt, dann gerät die Sache unvermeidlich in eine Sackgasse.

Man kann natürlich einen konstruktiven Expertendialog vermeiden und schreien, man wäre von jemandem überfallen worden, und es wäre klar, wer der Angreifer war, doch er würde sich irgendwo weit weg befinden. Aber das hat nichts mit Politik zu tun, sondern sieht eher nach einem billigen Thriller aus, welche von Filmstudios massenweise produziert werden.

Aber warum muss man denn diesen ganzen Surrealismus auf die Realpolitik und die realen zwischenstaatlichen Beziehungen übertragen? Das ist eine große Frage.

Aber jedenfalls hat Russland gar nicht vor, solche unannehmbaren Handlungen eines auf den ersten Blick zivilisierten Staates zu begrüßen oder darauf zu antworten.

Allerdings kamen wir noch ein Schritt entgegen. Wir schlugen der britischen Seite vor, eine gemeinsame Untersuchung durchzuführen, um die Verantwortlichen im Vorfall in Salisbury festzustellen.

Dafür beantragten wir natürlich einen Zugang zu allen Materialien des von Scotland Yard untersuchenden Falles. Ohne das ist es einfach unmöglich, ein klares Bild vom realen Geschehen am 4. März in Salisbury zu bekommen.

Darauf folgte erneut eine Weigerung. Eine Weigerung wie zuvor, ohne Erklärung der Gründe.

Gehen wir weiter.

Wie uns bekannt wurde, trafen Experten des Technischen Sekretariats der OPCW am 19. März dieses Jahres in Großbritannien auf offizielle Einladung von Theresa May zur „unabhängigen Analyse der Ergebnisse der britischen Untersuchung“ des Vorfalls in Salisbury ein.

Gestern fand eine Sitzung des Sicherheitsrats unter Teilnahme des Generaldirektors des Technischen Sekretariats der OPCW, Ahmet Üzümcü, statt. Es wurde die syrische Chemie-Situation besprochen, doch unsere britischen Kollegen schnitten auch den Chemie-Vorfall in Salisbury an. Wir hatten die Möglichkeit, erneut elementare Fragen sowohl an Generaldirektor des Technischen Sekretariats des OPCW, als auch an unsere britischen Kollegen zu stellen. Leider waren die gegebenen Antworten nicht vollständig. Zu den wichtigsten für uns Positionen wichen die Redner einfach der Antwort aus.

Wir erwarten sowohl von London, als auch von der OPCW einen offiziellen detaillierten Bericht bezüglich der Situation um Skripal-Fall. Wir brauchen Vollformat-Befunde mit detaillierter Bestätigung eines durch Chemiewaffenkonvention für jeden Fall vorgesehenen Verfahrens der Kontinuierlichkeit der Handlungen bei der Gewährleistung der Beständigkeit der Beweisstücke (s.g. „chain of custody“).

Zudem beabsichtigen wir, in der OPCW zu klären, auf Grundlage welchen Punktes des Artikels 8 der Chemiewaffenkonvention das Technische Sekretariat und Großbritannien kooperieren. Wir machen darauf aufmerksam, dass der Artikel 8 der Struktur der OPCW und der Verteilung der Vollmachten zwischen ihren Organen gewidmet ist.

Zudem soll nicht vergessen werden, dass im Rahmen der Chemiewaffenkonvention das Technische Sekretariat nicht berechtigt ist, eine „Analyse der nationalen Untersuchungen“ zu machen, wie das die britische Seite beantragte.

Ein weiterer äußerst wichtiger Aspekt.

Unsere britischen Kollegen haben es gewagt, die Effizienz der OPCW selbst infrage zu stellen – der angesehensten und effektiv funktionierenden internationalen Organisation im Bereich Abrüstung.

Bei Unterstützung der 17 angesehenen Mitgliedsstaaten der OPCW und der EU im Ganzen erfüllte die Russische Föderation unter Kontrolle der OPCW erfolgreich sein nationales Programm der Vernichtung von C-Waffen. Es wurde völlig das dort gebliebene weltweit größte Chemie-Waffenarsenal vernichtet – fast 40.000 Tonnen. Angaben zu russischen Erklärungen wurden detailliert geprüft und durch zahlreiche Inspektionsgruppen des Technischen Sekretariats der OPCW bestätigt.

Am 27. September 2017 bestätigte die OPCW offiziell, dass Russland vorfristig die Vernichtung aller vorhandenen C-Waffen-Vorräte absolvierte. Diese Frage wurde für uns für immer geschlossen.

Nicht saubere Versuche der britischen Politiker, Chaos in dieser guten Sache zu verbreiten, machen ihnen wenig Ehre. London wird es nicht schaffen, das Ansehen der OPCW und der Chemiewaffenkonvention zu untergraben. Wir sind uns sicher, dass alle 192 Staaten – Vollformat-Teilnehmer der Chemiewaffenkonvention es ihnen nicht zulassen werden, das zu machen.

Solche anstößige Handlungen Londons bringen auch zu anderen Gedanken. Wurde das alles nicht von Übersee aus inszeniert? Denn es ist kein Geheimnis, dass gerade der engste „Partner“ Großbritanniens der einzige Staat bleibt, der offiziell das weltweit größte Arsenal von C-Waffen beibehält. Natürlich passt ihnen nicht die Kritik der Teilnehmer der verantwortungsvollen Teilnehmer der Chemiewaffenkonvention. Vielleicht ist dieses schmutzige Getümmel um Salisbury auch damit verbunden?

Man möchte hier nicht irgendwelche Verschwörungstheorien aufbauen. Wir werden uns damit sicher nicht befassen. Zugleich wächst die Zahl unserer Fragen an Großbritannien. Bislang haben wir klare Antwort auf keine davon bekommen.

Es gibt auch keine Klarheit zur wichtigsten Frage für uns. Was geschah in Großbritannien mit zwei russischen Staatsbürgern? Bislang verwickeln sich britische Kollegen in ihren Aussagen. Zu viele Unstimmigkeiten.

Ich möchte betonen, dass wir aufmerksam die Entwicklung der Situation um Skripal-Fall verfolgen. Wir fixieren alle Details. Wir sind uns sicher, dass die Autoren und die Teilnehmer dieser Provokation im Ergebnis bestraft werden.

Zum Schluss ein weiterer wichtiger Aspekt.

Russland wirft niemandem etwas vor.

Eine Bitte an die Hauptstädte, nicht das zu verzerren, was wir real sagen.

Ja, in unseren Auftritten gab es Berufungen auf das chemisch-technologische Potential Tschechiens, Schwedens und einiger anderen Staaten. Doch nur als Beispiel dafür, wie hoch die Wissenschafts- und Forschungsarbeiten in der Welt entwickelt sind.

Ich bitte nochmals, einzeln zu fixieren – Russland wirft in diesem Kontext niemandem etwas vor. Wir haben uns überhaupt nicht daran gewöhnt, jemandem etwas unbegründet vorzuwerfen.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Während des Pressebriefings haben sich meine Kollegen aus dem Verteidigungsministerium der Russischen Föderation, Industrie- und Handelsministeriums der Russischen Föderation angeschlossen. Deswegen haben wir heute alle Chancen für einen tiefen und ausführlichen offenen Dialog.

Ich gebe das Wort dem Vertreter des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation, Leiter der Truppen für Strahlungs-, Chemie- und Biologie-Schutz, General Igor Kirillow.

Igor Kirillow: Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir schlagen vor, dieses Problem etwas breiter zu erörtern. Jetzt häuften sich vor dem Hintergrund der Ereignisse in Ost-Ghuta in Syrien Vorwürfe gegen Damaskus wegen des C-Waffen-Einsatzes. Zugleich bevorzugt die Weltgemeinschaft, die Fakten einer realen Nutzung der C-Waffen in Syrien durch Extremisten gegen Regierungstruppen und die Zivilbevölkerung nicht zu bemerken.

Nach der Befreiung von mehreren Ortschaften Ost-Ghutas durch syrische Regierungstruppen wurden illegale Werkhallen zur Produktion der chemischen Munition entdeckt. Es liegt auf der Hand, dass in solchen Hallen Munition für provokative Veranstaltungen mit anschließenden Vorwürfen des C-Waffen-Einsatzes gegen syrische Regierungstruppen hergestellt wurden.

Anfang März erklärte das Außenministerium Syriens, dass Extremisten in Ost-Ghuta eine großangelegte Provokation gegen die syrische Regierung vorbereiten. Damaskus bestätigte offiziell die Bereitschaft, bei jeder Untersuchung des chemischen Angriffs in Syrien Unterstützung zu leisten. Internationale Organisationen weigerten sich, mit der Regierung Syriens zu kooperieren, indem de facto Terrororganisationen in ihrer illegalen Tätigkeit unterstützt wurden. Das Außenministerium Syriens verwies darauf, dass auf den von Terroristen befreiten Gebieten mehr als 40 Tonnen Giftstoffe entdeckt wurden. Dabei hob es hervor, dass die Behörden Syriens mehrmals die Entsendung der OPCW-Spezialisten nach Aleppo, Chan-Scheichun bzw. Ost-Ghuta forderten. Doch das Technische Sekretariat der OPCW antwortete abneigend und begründete das mit einer zu großen Gefahr beim Besuch der Städte.

Kurz vor der 87. Session des Exekutivrats der OPCW wurden vom Verteidigungsministerium Russlands Fakten der vorbereitenden Provokationen mit dem C-Waffen-Einsatz festgestellt, die auf die Diskreditierung der Regierung von Baschar Assad und die Förderung einer antisyrischen Lösung durch die USA und ihre Verbündeten gerichtet sind.

Es liegt auf der Hand, dass die Aufdeckung der sich vorbereitenden Provokationen die Pläne der US-geführten Koalition zur Versetzung der Angriffe gegen wichtigste syrische Militärobjekte zur Veränderung des Gleichgewichts der Kräfte zugunsten der so genannten gemäßigten Opposition verletzte.

Die Verschiebung des Fokuses der 87. Session des Exekutivrats der OPCW vom syrischen chemischen Dossier auf beweislose Vorwürfe gegen die Russische Föderation wegen des C-Waffen-Angriffs in Salisbury und Verletzung der Chemiewaffenkonvention bestätigen nur die Schlüsse über die Torpedierung der zuvor geplanten Ziele der vereinigten Koalition.

Großbritanniens Regierungschefin Theresa May machte eine Reihe scharfer Verkündigungen, als sie darauf hinwies, dass das Nervengas Nowitschok, mit dem voraussichtlich Sergej Skripal und seine Tochter Julia Skripal vergiftet wurden, nur in Russland hergestellt worden sein konnte. Es wurden keine realen Beweise von der britischen Seite vorgelegt. Bitten um gegenseitige Konsultationen, Erklärungen und Vorlegung der Proben vom Ort der Tragödie wurden ignoriert. Es stellt sich heraus, dass sich Großbritannien fürchtet, eine objektive und professionelle Untersuchung mit Heranziehung der hochqualifizierten Experten zu organisieren.

Alle unbegründeten Vorwürfe, die gegen Russland gerichtet sind, ruhen ausschließlich auf Interviews und Äußerungen von Will Mirsojanow. 1996 wanderte Mirsojanow in die USA aus. Jetzt wohnt er und arbeitet für die US-Regierung in Princeton, Bundesstaat New Jersey. Er unterstützte mehrmals die russische Opposition und unterzeichnete ihr Appell: „Putin muss weg“. 2008 wurde von Will Mirsojanow das Buch „Staatliche Geheimnisse: Chroniken eines Insiders über russisches C-Waffen-Programm“ veröffentlicht, in dem eine Formel eines Stoffs veröffentlicht wurde, der in Großbritannien „Nowitschok“ genannt wird, und ausführlich Prozesse seiner Synthese beschrieben wurden.

Laut Mirsojanow ist das Nervengift „Nowitschok“ um mehr als zehnfache tödlicher aller bekannten und zuvor ausgearbeiteten Stoffe. Es reicht aus, über die Formel aus diesem Buch zu verfügen, Chemie-Ausbildung und die notwendigen chemischen Elemente zu haben, um den starken Kampf-Giftstoff zu bekommen.

Die Russische Föderation betrachtet die Tatsache einer offenen Publikation der Formel der Giftstoffe und der Prozesse ihrer Synthese durch Mirsojanow als Begünstigung des Terrorismus. Deswegen sollen alle Fragen über angebliche Existenz von „Nowitschok“ und seine Eigenschaften gerade an Mirsijanow gestellt werden, der für die US-Regierung arbeitet. Gerade er sagt, dass „Nowitschok“ ein starker Giftstoff ist. Russland hat damit nichts zu tun.

Seit 70er-Jahren wurden in Westeuropa Programme zur Ausarbeitung der Giftstoffe neuer Generation durchgeführt. Großbritannien ist einer der Staaten, der dieses Programm umsetzt, und eine riesengroße Erfahrung bei der Entwicklung solcher Stoffe hat. Großbritannien ist Entwickler, der am 21. Juni 1962 unter Nummer GB1346409A die Produktion von Organophosphor-Giftstoffen des Typs VX patentierte. Das Patent wurde anschließend an die USA verkauft.

Eines der wichtigsten Objekte Großbritanniens, das sich mit Entwicklung und Untersuchung der Giftstoffe befasst, ist das Labor Porton Down, das „rein zufällig“ einige Kilometer von Salisbury entfernt ist. Allgemein bekannt und von der Regierung Großbritanniens 2006 anerkannt ist, dass das Land Experimente an Ronald Maddison und 360 anderen Staatsbürgern machte, um die Wirkung des Kampfstoffs Sarin auf den Menschen zu analysieren.

Das Labor Porton Down ist ein überaus geheimes Objekt, auf der Liste dessen Tätigkeit offiziell nicht nur Arbeiten zur Ausmusterung der alten Muster der C-Waffen, sondern auch Experimente unter dem Vorwand der Ausarbeitung von Schutzmaßnahmen gegen den Einfluss von chemischen und biologischen Waffen stehen, was auf der offiziellen Webseite dieser Organisation veröffentlicht ist. Vor dem Hintergrund der letzten Nachrichten über die Bereitstellung von rund 50 Millionen Pfund Sterling für dieses Labor durch die Regierung Großbritanniens, stellt sich die Frage, ob die Wissenschaftler von Port Down es nicht vor haben, das Nervengas „Nowitschok“ zu vernichten, von dem sie so aktiv sprechen und von dem Vorhandensein dessen Mustern gestern beim Interview der Außenminister Großbritanniens, Boris Johnson, sagte.

Fortsetzung folgt…