5. Parteitag der PdA: Klarheit und Einheit stärken die Partei!

Am 23. April 2022 fand der 5. Parteitag der Partei der Arbeit Österreichs statt. Hierbei wurde u.a. die Hauptresolution „Klarheit und Einheit stärken die Partei!“ beschlossen, die ideologische, organisatorische und programmatische Leitlinien markiert.

Die Partei der Arbeit Österreichs stellt bestimmte Ansprüche an sich selbst, bemüht sich um die Erfüllung ihrer Aufgaben und verfolgt entsprechende Ziele: Die PdA ist jene Partei in Österreich, die den Marxismus-Leninismus bewahrt, anwendet und schöpferisch weiterentwickelt; die ihre kommunistische Identität und die Geschichte der kommunistischen Bewegung konsequent verteidigt; die aus der Geschichte der Klassenkämpfe ihre letztliche Zielsetzung ableitet, nämlich die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus, die Errichtung der Herrschaft der organisierten Arbeiterklasse und den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus; die zu diesem Zweck die Arbeiterklasse als historisches Subjekt in einer proletarischen Kampffront gegen das Kapital organisierten will; die auf Basis ihres unbeirrbaren Klassenstandpunktes nicht nur die eigenen Monopole und Kapitalisten, sondern auch den Imperialismus und dessen Werkzeug, die EU, konsequent bekämpft.

Es geht um Fragen des Selbstverständnisses der Partei. Um Fragen, deren Beantwortung die Grundlage dafür schafft, mittels ideologischer, organisatorischer und strategischer Klarheit die Partei auf ein starkes und einheitliches Fundament zu stellen. Wir wollen daher die folgenden Punkte festhalten über die PdA, über ihren Charakter und ihre Identität, über ihre Strategie und ihre Ziele, über ihre Aufgaben und Arbeitsweise.

Marxismus-Leninismus

Die PdA muss in Theorie und Praxis auf dem Fundament des Marxismus-Leninismus stehen. In ihren Positionen und Aktivitäten, in ihren Strukturen und ihrer Strategie muss sich die bewusste Anwendung und Weiterentwicklung des wissenschaftlichen Sozialismus widerspiegeln. Hierfür braucht es regelmäßige Schulungen der Mitglieder als Voraussetzung einer Kaderentwicklung. Die PdA muss sich von Opportunismus, Revisionismus und Reformismus klar und deutlich abgrenzen. In der PdA ist kein Platz für allgemeinlinke Illusionen, pluralistische Indifferenz, parlamentarischen und Wahlfetischismus, vermeintliche Abkürzungen oder Kollaboration mit dem Klassenfeind. Ohne das Werkzeug des Marxismus-Leninismus kann die PdA ihre Aufgaben nicht erfüllen. Die Identität der PdA ist daher die der marxistisch-leninistischen Partei der österreichischen Arbeiterklasse. Dies ist das grundlegende Alleinstellungsmerkmal der PdA in Österreich, weswegen auch keine andere Partei in unserem Land ihre Aufgaben übernehmen und erfüllen kann.

Herkunft und Zukunft

Die PdA steht in der Tradition der I. Internationale, der frühen II. Internationale und der Kommunistischen Internationale. Sie bewahrt das kämpferische Erbe der internationalen und österreichischen Arbeiterbewegung, der revolutionären Bewegung für den Sozialismus. Sie bekennt sich zu den Meilensteinen der organisierten Arbeiterbewegung in Österreich, markiert durch die Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei 1888/89 und der KPÖ 1918. Sie ehrt die Kämpferinnen und Kämpfer der Rätebewegung, der Februarkämpfe und des antifaschistischen Widerstandes, des Oktoberstreiks und der antirevisionistischen Erneuerung. Die PdA steht zur Großen Sozialistischen Oktoberrevolution als Hauptereignis des 20. Jahrhunderts, zur Bolschewisierung der Komintern-Parteien, zum sozialistischen Aufbau in vielen Ländern nach 1945. Sie bewahrt ihre kommunistische Identität und wendet sich entschieden gegen antikommunistische Geschichtsfälschungen und Verleumdungen. Die Fortführung oben genannter Entwicklungslinien, die Auswertung ihrer Lehren im Positiven und Negativen, ermöglicht der Partei wichtige Erkenntnisse für gegenwärtige und zukünftige Fragen. Ohne Wissen um die eigene Herkunft gibt es keine erfolgreiche Zukunft.

Klassenstandpunkt und Klassenkampf

Die PdA ist eine Partei der Arbeiterklasse, in klarer Abgrenzung zu bürgerlichen und kleinbürgerlichen Einflüssen. Sie vertritt in jeder Frage einen entsprechenden Klassenstandpunkt und beteiligt sich nicht an Diskussionen, die ein Verwischen der Klassengegensätze propagieren oder der Klassenharmonie das Wort reden. Die Aufgabe der PdA ist es, die Arbeiterklasse aufzuklären, in eigener Aktivität zu unterstützen, zu mobilisieren und sozialistisches Bewusstsein zu generieren – mit dem Ziel, die fortgeschrittensten Teile der Klasse mit dem Marxismus-Leninismus vertraut zu machen und in der Partei zu organisieren. Nur wenn es gelingt, die PdA auch organisch zu einer Partei der Arbeiterklasse zu machen und wenn die revolutionäre Theorie die Massen ergreift, wird ein Vorwärtsschreiten im Klassenkampf möglich sein. Die PdA muss die Arbeiterklasse physisch, geistig und methodisch kampffähig machen, auf dass sie im politischen, ökonomischen und ideologischen Klassenkampf bestehen kann.

Partei und Arbeiterklasse

Die PdA kann den Kampf nicht stellvertretend für die Arbeiterklasse führen, sondern muss diesen als höchste Klassenorganisation organisieren und umsetzen. Die Existenz einer revolutionären, marxistisch-leninistischen Partei der Arbeiterklasse ist unerlässlich für den Erfolg im Klassenkampf und im Kampf für den Sozialismus – sie ist eine Voraussetzung der Revolution und des sozialistischen Aufbaus. Doch ist es auch eine Voraussetzung, Partei und Arbeiterklasse nachhaltig zu verbinden. Hierfür muss die Partei präsent sein, in den aktuellen Kämpfen, in den Betrieben, in den Wohngebieten, in Ausbildungsstätten und Bildungseinrichtungen, auf der Straße und im Denken der Menschen. Die Grundorganisationen und Zellen der Partei, etwaige vorgelagerte Strukturen wie Betriebs‑, Gewerkschafts‑, Jugend- oder sonstige spezifische Strukturen müssen, wenn sie ihren eigentlichen Zweck erfüllen sollen, unmittelbare Schnittpunkte zur Arbeiterklasse sein, über die Arbeiterinnen und Arbeiter an die Partei herangeführt, mit ihr vertraut gemacht, geschult und schließlich in ihr organisiert werden. Ohne die in der Partei organisierte Arbeiterklasse ist der erfolgreiche Kampf nicht möglich. Das Ziel der PdA ist es, dem Kapital eine organisierte, bewusste und kämpferische Arbeiterfront entgegenzustellen.

Bündnisse und Verbündete

Die natürlichen Verbündeten der in der Partei organisierten Arbeiterklasse sind die unterdrückten und ausgebeuteten Volksschichten, lohnabhängige Zwischenschichten in Stadt und Land, kleine und Scheinselbständige, Bauern und Bäuerinnen, Intellektuelle. Explizit gehört es zu den Aufgaben der PdA, sich auch um Migrantinnen und Migranten zu bemühen. Der materielle Gegensatz der genannten Schichten zum Monopolkapital bietet die objektive Möglichkeit einer gesellschaftlichen Bündnispolitik der Partei. Auch diese Schichten müssen an die Partei herangeführt und gegebenenfalls zweckmäßig organisiert werden. Die Partei verschließt sich auch nicht der gemeinsamen Aktivität und Aktion mit fortschrittlichen und antiimperialistischen Kräften, sofern sich Schnittmengen ergeben und dies aus Sicht der objektiven Interessen der Arbeiterklasse und der Strategie der Partei zweckmäßig ist. Auch in den herkömmlichen, alten und leider verkommenen Arbeiterparteien gibt es Teile und Mitglieder, die für die Sache des Klassenkampfes und des Sozialismus zu gewinnen sind. Die PdA wird jedoch stets ihre organisatorische Eigenständigkeit bewahren und keinesfalls in konstruierten Strukturen, neuen Parteien, Plattformen oder in Bündnissen aufgehen, die von reformistischen Kräften dominiert werden, denn die Existenz der marxistisch-leninistischen Partei ist unerlässlich und durch nichts Anderes ersetzbar.

Internationalismus und Solidarität

Die Verbündeten der PdA auf internationaler Ebene sind die kommunistischen und Arbeiterparteien. Wie in Österreich gibt es hierbei jedoch auch weltweit Differenzierungsprozesse. Die PdA strebt keine tieferen Beziehungen zu Parteien an, die sich auf revisionistische, opportunistische, linksliberale, gar sozialdemokratische Abwege begeben oder aber eine voluntaristische, „linksradikale“, ideologisch oder taktisch-methodisch fehlgeleitete Ausrichtung vertreten. Die PdA betrachtet in anderen Ländern jene Parteien als ihre Verbündeten, die ebenfalls auf dem festen Boden des Marxismus-Leninismus, des revolutionären Klassenkampfes und des Sozialismus stehen. Nur auf diese Weise ist es möglich, eine einheitliche, geschlossene Kampffront der kommunistischen Weltbewegung zu bilden, die dem international agierenden Monopolkapital und dem Imperialismus unbeirrt entgegentritt. Davon unberührt bleibt freilich die antiimperialistische, friedenspolitische und internationalistische Solidarität mit jenen Völkern und fortschrittlichen, emanzipatorischen Kräften in aller Welt, die Opfer imperialistischer Aggressionen werden und sich dagegen wehren, auch wenn diese ideologische und strategische Defizite aufweisen. Die PdA wird sich, auch wenn Meinungsunterschiede festgestellt und gegebenenfalls geäußert werden, nicht auf ungebührliche Weise in die Angelegenheiten der kommunistischen und Arbeiterparteien anderer Länder einmischen und erwartet, umgekehrt ebenso behandelt zu werden. Zudem sei erwähnt, dass die angebliche „europäische Integration“ keine Form des Internationalismus und keine progressive Erscheinung ist, sondern eine kosmopolitische Verwirrung zugunsten des europäischen Monopolkapitals: Die sogenannten „Europäische Union“ ist ein imperialistisches Bündnis bürgerlicher Nationalstaaten und ein wesentliches, aggressives und repressives Werkzeug der Monopole, weshalb die EU von der PdA konsequent abgelehnt und vehement bekämpft wird. Die internationalistische Hauptaufgabe der PdA besteht letztlich aber in der ernsthaften und beharrlichen Arbeit im eigenen Land als Beitrag zum internationalen, weltweiten Kampf.

Organisationspolitik und Parteiarbeit

Damit eine marxistisch-leninistische Partei ihre Aufgaben erfüllen kann, benötigt sie nicht nur das richtige Selbstverständnis, sondern auch entsprechende Mittel: eine zentrale Leitung, ein operatives Zentrum, regelmäßig erscheinende Parteimedien sowie aktive Grundorganisationen. Die zentrale Leitung – der Parteivorstand – führt die Partei zwischen den Parteitagen. Ihre Beratungen und Beschlüsse, auf Basis programmatischer Grundsätze, des Statuts und etwaiger Parteitagsbeschlüsse, sind organisationspolitische Voraussetzung einer bundesweit einheitlichen Parteiarbeit. Zur operativen Umsetzung, zur Tagesarbeit nach innen und außen, benötigt die Partei ein operatives Organ, ein organisatorisches Zentrum, in unserem Fall das Sekretariat des Parteivorstands. Wir können uns einstweilen nur dem Idealbild annähern, denn einen hauptamtlichen Apparat kann sich die PdA bislang nicht leisten: Wir müssen die mangelnden Möglichkeiten durch Engagement und Fleiß wettmachen. Die „Zeitung der Arbeit“ als Zentralorgan der PdA muss regelmäßig erscheinen und verteilt werden, denn dies hat eine organisierende Innen- und eine propagandistische Außenwirkung. Elektronische Medien ersetzen keine gedruckte Parteizeitung, sind aber ebenfalls eine wichtige Ergänzung: Die ZdA-Online hat sich bewährt. Und schlussendlich braucht es überall Grundorganisationen der Partei, denn diese sind die Basis der innerparteilichen demokratischen Partizipation sowie die Kernzellen der Parteiarbeit, sowohl hinsichtlich des inneren Parteilebens sowie insbesondere im Kontakt zur Klasse. Nur durch aktive und funktionierende Grundorganisationen, die als verantwortungsbewusste, verlässliche Kollektive arbeiten, wird die Partei zum lebendigen Organismus.

Mitgliedschaft und Aktivismus

Eine marxistisch-leninistische Partei stellt an ihre Mitglieder besondere Ansprüche. Die PdA ist kein Freizeitklub, und in ihr Mitglied zu sein, ist kein Hobby, dem man nebenher gelegentlich nachgeht. Die Mitgliedschaft in der PdA bedeutet Selbstverpflichtung zum revolutionären Klassenkampf für den Sozialismus. Sie verlangt Disziplin, Hingabe und Opferbereitschaft, Ernsthaftigkeit und Standhaftigkeit – und mitunter die persönliche Bereitschaft, anderes zu vernachlässigen, auf manches zu verzichten und der Parteiarbeit das Primat einzuräumen. Dies gilt umso mehr, als die PdA nicht über die finanziellen Mittel verfügt, einen freigestellten Parteiapparat zu unterhalten. Die PdA kann daher nur eine Aktivistenpartei sein. Sie ist vom aufrichtigen, fleißigen Engagement ihrer Mitglieder abhängig. In der PdA ist kein Platz für Gleichgültigkeit, Tachiniererei, Heuchelei, Egoismus und Untätigkeit. Die Mitgliedschaft in der PdA muss mit der unbeirrbaren Überzeugung für die Sache verbunden sein, mit dem daraus abgeleiteten Pflicht- und Verantwortungsgefühl gegenüber der Organisation und der Klasse, mit der Bereitschaft, an Grenzen zu gehen und Opfer zu bringen. Jedes Mitglied muss – nach außen und nach innen – seine Aufgaben haben, diese kennen und umsetzen. Nur so wird es möglich sein, dass die PdA zu einem demokratisch-zentralistischen Kollektiv wird, das als Einheit funktioniert, das wirksame Tätigkeiten entfaltet, das Verantwortung übernimmt, Pflichten ernst nimmt und verbindliche Beschlüsse gemeinsam diskutiert, fasst und diszipliniert umsetzt. Es braucht eine kommunistische Arbeitsweise im Inneren der Partei wie in der Parteiarbeit nach außen. Die PdA soll nicht vorrangig zahlende Mitglieder sammeln, sondern sie muss Aktivistinnen und Aktivisten organisieren. Jedes Mitglied ist daher gefordert, an sich zu arbeiten. Andernfalls wird es keinen Beitrag zum Parteiaufbau und zum Klassenkampf leisten können.

Organisierung und Stärkung

Die Zielsetzungen der PdA sind von großer historischer Tragweite und werden daher nicht von heute auf morgen zu verwirklichen sein. Tatsache ist, dass sich die revolutionäre Bewegung auch in Österreich in der Defensive befindet. Es gilt, diese Talsohle zu durchschreiten und dem Marxismus-Leninismus treu zu bleiben. Auf diese Weise kann es gelingen, durch ehrliche, aufopfernde und langwierige Arbeit wieder in die Offensive zu gelangen. Die PdA muss zunächst ihre eigenen Strukturen stabilisieren und verbessern, die Partei weiter und planmäßig aufbauen, selbst stärker und aktiver werden, auch die Mitglieder mobilisieren und mit Gewissenhaftigkeit und Pflichtgefühl erfüllen – nur so wird sie auch zum kämpferischen Anziehungspunkt für die Arbeiterkasse und deren Verbündete. Je organisierter die PdA ist, desto besser kann die Arbeiterklasse organisiert werden. Je stärker die PdA ist, desto stärker wird die Arbeiterklasse. Das geschieht nicht von selbst und nicht mittels Deklarationen, sondern nur durch unser bewusstes, zielsicheres, aktives Handeln. Das ist der Punkt, an dem wir stehen, und von dem wir vorwärts gehen müssen. Vor uns liegt die Aufgabe, uns selbst weiter zu organisieren – und die Arbeiterklasse zu organisieren; uns selbst zu stärken und dadurch die Arbeiterklasse zu stärken. Nur wenn dies umfassend gelingt, können wir den Kampf gemeinsam erfolgreich führen, für eine Welt ohne kapitalistische Ausbeutung, Unterdrückung, Krisen und Krieg – für den Sozialismus und Kommunismus.

• Klarheit und Einheit stärken die Partei!
• Die kommunistische Identität bewahren!
• Den Marxismus-Leninismus verteidigen und anwenden!
• Die Arbeiterfront gegen den Kapitalismus aufbauen!