„Kuba ist ein Beispiel für partizipative Demokratie“

„Kuba, weit davon entfernt eine Diktatur zu sein, ist ein Beispiel für partizipative Demokratie“, sagte Manu Pineda, Mitglied des Europäischen Parlaments, bei einem Treffen zwischen Vertretern dieses Parlaments und der Delegation der Nationalversammlung der Volksmacht der Insel, die in Brüssel eine Arbeitsagenda ausarbeitet.

Einem Bericht des kubanischen Fernsehens zufolge sagte Pineda, zu den Beispielen, die diese Aussage untermauern, gehöre die Verabschiedung der Verfassung der Republik, die eine breit angelegte Konsultation mit umfangreichem Vorschlägen aus der Zivilgesellschaft und ein Referendum beinhaltete, bei dem das „Ja“ mit großem Vorsprung gewann.
Er erinnerte auch daran, dass Kuba das einzige Land der Welt ist, das fünf Impfstoffkandidaten gegen COVID-19 entwickelt hat, von denen drei sehr wirksam sind, und das trotz der Diskreditierungs- und Fake News-Kampagnen und der Blockade, unter der es seit mehr als 60 Jahren leidet.

„Kuba wird praktisch alles vorgeworfen, aber diejenigen von uns, die das Land besucht haben, wissen, dass dies nichts als Unwahrheiten sind“, sagte er.
Der Sekretär des kubanischen Parlaments, Homero Acosta, der die Delegation leitet, erläuterte die Gründe, warum Kuba Recht hat, eine souveräne und andersartige Gesellschaft aufzubauen, ohne Einmischung von außen.

„Es ist eine Gesellschaft, die nicht von einer Gruppe aufgebaut wird, die die Macht besitzt, sondern durch die Beteiligung eines ganzen Volkes“. Sie ist legitimiert durch ihre Verfassung, die in einem weltweit einmaligen Mitwirkungsprozess entstanden ist, und durch den Willen, für ihre Einhaltung zu sorgen.

Er führte aus, dass Kuba sich in einer schwierigen Situation befinde und sich gegen die Feindseligkeit der Vereinigten Staaten verteidigen müsse, die sich nicht nur weigerten, die Unterschiede zu respektieren, sondern die sie sogar zerstören wollten.

Die US-Regierung strebe eine soziale Implosion auf der Insel an, um Kuba dann als gescheiterten Staat abzustempeln und seine Regierung der Unfähigkeit zu bezichtigen, sagte er.
Das Arbeitsprogramm der kubanischen Delegation, das Treffen mit Parlamentariern, führenden Vertretern politischer Kräfte, Abgeordneten des Europäischen Parlaments und Beamten von Institutionen des Alten Kontinents umfasst, wird bis morgen fortgesetzt.